In die Libyen-Affäre kommt langsam Schwung.
Berlin: Wenn selbst aus dem Tal der Scheintoten jetzt müdes Gemecker kommt, muss ja richtig was los sein im noblen Regierungsviertel.
Mitglieder der SPD, Linkspartei und der Grünen schlossen laut Medienberichten jetzt aus, dass im Verteidigungsausschuss das doppelte Angestelltenverhältnis eines Bundeswehroffiziers für Gaddafi „Thema“ im Gremium gewesen sein soll.
Hmmm..
Das mag ja alles sehr plausibel klingen. Aber heissen tut das nix.
Erstens fehlen da noch drei Parteien in diesem überzeugenden Dementi, zweitens besteht dieses weithin völlig unterschätzte Gremium auch aus seinen berühmten Stellvertretern, drittens aus Individuen die allesamt auch einzeln thematisch durchaus bewandert sein können wenn sie mal wach sind und viertens gibt´s da ja auch noch die berühmte „Flurdiplomatie“.
Also was soll der Bullshit?
Nur mal so zur Erinnerung: der Verteidigungsausschuss (als legislatives Verfassungsorgan) ist zur Kontrolle des Verteidigungsministeriums (bis an die Goldzähne bewaffnetes Monstrum der Exekutive) verpflichtet.
Verpflichtet.
Es gibt da auch so etwas wie eine Sorgfaltspflicht. Und wenn man zu doof ist einmal im Jahr eine Frage zweimal zu stellen und um´s Verrecken kein Prinz einem durch´s Dornengestrüpp aus Akten und Dementis hilft, dann kann man jetzt nicht ankommen und müde mit den Augen zwinkern.
(Ach übrigens: das da auf dem Foto ist die Vorsitzende des V-Ausschusses. Ulrike Merten. Sieht sie nicht ein kleines bisschen aus wie Dornröschen?)
Unbestätigten Gerüchten zufolge läuft das nämlich seit Menschengedenken so ab im V-Auschuss, „Guten Tag meine..jaja..neinnein..sicher..nicht doch..sie mich auch, tschüss.“
Was da nun bei der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses an Fragen aufkommen, ist eine Sache.
An wen sie gestellt werden, ob sie zweimal, dreimal, viermal, so lange gestellt werden bis das Parlament eine Antwort hat und dann der Gerichtshof der Öffentlichen Meinung, das ist eine ganz andere Frage.
Interessant ist auch dieser Supergassenhauer von Antwort aus dem Bin NachDenken-Hauptquartier auf die verstörte Meldung des kleinen Mannes in Tripolis.
Hatte der örtliche BND-Mann doch tatsächlich der Zentrale des deutschen Auslandsgeheimdienstes schon spätestens 2006 alles erzählt, was der heute noch nicht weiss. Der deutsche Agent in Libyen hatte sich zwischen Dezember 2005 und Juni 2006 sogar mehrfach mit dem deutschen Inhaber jener Firma, die die Ausbildung organisiert haben soll, getroffen und dies auch flux weitergegeben.
Und was sagte Mutti im Amt?
Das Training sei „weder illegal noch für Deutschland problematisch“, so die „Tagesschau“.
„Programme dieser Art würden weltweit angeboten“.
Moment. Was steht da?
Nochmal in Zeitlupe…
„Programme dieser Art würden weltweit angeboten“.
Und nochmal:
„PROGRAMME DIESER ART WÜRDEN WELTWEIT ANGEBOTEN“.
(Nun aber hurtig, ihr Schnapsnasen. Und wagt Euch nicht vor die Kamera bevor ihr Antworten habt.)
(…)
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