Radio Utopie

In seinem Anliegen, aufbauend auf der christlichen Soziallehre eine universale Ethik zu formulieren («Gegen den Verfall des Sozialen. Ethik in Zeiten der Globalisierung», 2007, ISBN 978-3-451-28662-9), hat der Erzbischof von Dijon, Roland Minnerath, ein ausführliches Kapitel dem Thema «Die Staatengemeinschaft und der Friede» gewidmet. Dort heisst es unter anderem:

«Der Friede hat die grundlegenden Vorgaben der menschlichen Natur zu berücksichtigen: die der Person eigene Würde, deren Streben nach Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit. Abwesenheit von Krieg ist noch nicht gleichbedeutend mit Frieden. Der Friede muss in den Strukturen und im Verhältnis von Personen und Staaten positiv gesichert sein. Er besitzt eine unablässige Dynamik, die sich, ausgehend vom Frieden der Herzen, bis auf die Beziehungen zwischen den Staaten erstreckt.
Der Friede ist nur dann erreicht, wenn die Vorgaben der universalen Ethik respektiert werden. Ist die Gesinnung nicht für den Frieden gewonnen, sind Abkommen und internationale Institutionen zur Ohnmacht verurteilt.»

Und: «Der Friede ist das Gut ausnahmslos aller Menschen. […] Eine Kultur des Friedens zu entwickeln setzt voraus, dass die universalen Ansprüche der menschlichen Person respektiert, dass Hunger und Armut überwunden, dass Solidarität umgesetzt, dass strukturelle Gewalt angeprangert und überwunden wird und dass die Rechte der Völker anerkannt sind.»

Die Menschheit und insbesondere wir in den reichen Ländern des Nordens Lebende müssen daran erinnert werden, was die Ethik von uns verlangt. Und wie furchtbar weit wir uns von ihr entfernt haben.
«Mülldeponie Afrika» ist der Titel eines Beitrags von Radio Afrika International aus dem Jahre 2006 (S. weiter unten). Dort ist zu lesen, dass die neuen Kolonialherren Afrika nicht mehr nur als einen Kontinent zur Ausbeutung von Rohstoffen sehen, sondern auch als den Kontinent, der den Gift- und Atommüll der reichen Länder lagern soll – mit verheerenden Folgen für die Umwelt und die Menschen, die dort leben. Das bestätigt sogar die Umweltorganisation der Vereinten Nationen (UNEP) in Berichten aus den Jahren 2005 und 2006, nachdem in Folge des Tsunami vom Dezember 2004 in Somalia nicht nur im Meer versenkte Fässer mit gewöhnlichem, sondern auch mit Atommüll an den Strand geschwemmt worden waren.

Somalia hatte seit den achtziger Jahren «unzählige Schiffsladungen von Atommüll und anderen schädlichen Abfällen» erhalten, die vor der Küste versenkt worden waren. Über Jahre gingen bei der Uno und bei der EU «zahlreiche Beschwerden über die Folgen für Mensch und Umwelt durch die unachtsame Lagerung von nuklearen und toxischen Abfällen» ein. Aber jahrelang blieben diese Beschwerden ohne Reaktion. Erst 1995 beschlossen die OECD-Staaten, gefährliche Abfälle nicht mehr in Nicht-OECD-Staaten zu exportieren. Ohne wirkliche Folgen.
Allein im Jahr 2001 zum Beispiel wurden 600 000 Tonnen nuklearer Abfall nach Afrika verschifft: nach Zaire, Malawi, Eritrea, Algerien und Mosambik – und nach Somalia. Die US-Regierung hatte sich geweigert, das Abkommen von 1995 zu unterzeichnen. Auch europäische Unternehmen – der Artikel verweist auf die in Lugano ansässige Firma ODM – warben weiterhin für die Lagerung atomarer Abfälle in diesem afrikanischen Land.

Warum gerade Somalia? Das Land war seit Anfang der neunziger Jahre ohne staatliche Strukturen und einem andauernden «Bürgerkrieg» ausgesetzt. Auch zu den Hintergründen solcher «Bürgerkriege» findet sich eine aufschlussreiche Passage im Buch des Erzbischofs von Dijon: «Geschürt werden sie nicht selten von externen Mächten, die am Zugang zu Rohstoffen und Energievorkommen, an der Stärkung ihrer strategischen Position oder am Absatz ihrer Waffen interessiert sind.» – Und an der Lagerung von Gift- und Atommüll!

Im Falle Somalias hat das Organisierte Verbrechen profitiert – in ihren Händen befindet sich der Handel mit Atommüll. Und, so der Artikel, der italienische Staat: Italien habe «am Handel mit Atommüll jährlich sieben Milliarden US-Dollar verdient». Warum? Die Lagerung von gefährlichem Müll in ­Europa kostet rund 250 US-Dollar pro Tonne, in Afrika müssen für dieselbe Menge nur 2½ US-Dollar bezahlt werden.
Und die deutsche Politik? Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium, Willy Wimmer (CDU), setzt sich seit Wochen dafür ein, dass in Stuttgart keine neue US-Kommandozentrale für Afrika mit dem Namen AFRICOM errichtet wird.

Auf seine Schreiben an das deutsche Aussenministerium erhielt er bislang nur substanzlose Ausflüchte, so dass er sich erneut gezwungen sah, nachzuhaken. In seinem Brief vom 21. Juli schreibt der Abgeordnete Wimmer: «Es muss heute geradezu Zynismus und Hohn hervorrufen, wenn Sie die ‹Verteidigung der freien Welt› beschwören. Das kann nach Ansicht der überwiegenden Mehrheit unseres Volkes weder mit völkerrechtswidrigen Kriegen noch durch Folter geschehen, wie es seit Jahren offenkundig ist. Wie sehr Sie sich von den eigenen Erkenntnissen entfernen, zeigt auch Ihre Ansicht, dass keine völkerrechtlichen und vor allem kriegsvölkerrechtlichen Konsequenzen für Deutschland aus den Tatsachen herzuleiten sind, dass von Stuttgart aus Einheiten der amerikanischen Special Operation Forces im militärischen Kampfeinsatz in zahlreichen afrikanischen Staaten eingesetzt werden und den Vereinigten Staaten dies von deutschem Territorium aus nicht nur erlaubt wird, sondern dafür in Deutschland auch der militärische und polizeiliche Schutz zur Verfügung gestellt wird.»

Das letzte Kapitel im Buch des Erzbischofs von Dijon hat die Überschrift «Die grossen Herausforderungen unserer Zeit». In diesem Kapitel geht es vor allem um die Situation in den Ländern der dritten Welt. Dort heisst es unter anderem: «Ganzheitliche und solidarische Entwicklung der Menschheit ist ein Postulat. Es beruht auf zwei Prinzipien: dem Prinzip der Einheit der Menschheit und dem Prinzip der allgemeinen Bestimmung der Güter. Der ungleiche Zugang zu den materiellen und spirituellen Gütern der Menschheit entlarvt sich als Ungerechtigkeit. […] Die Gerechtigkeit verlangt als erstes, dass jeder Form der Ausbeutung und Beherrschung der ärmsten Völker ein Ende gesetzt wird und dass die nötigen Mittel eingesetzt werden, um ihre Bedürfnisse besser zu befriedigen und den Zugang zu den für die eigene Entwicklung unerlässlichen Werkzeugen zu öffnen.»

von Karl Müller, Zeit-Fragen Nr. 32, 4.08.2008

Über den Autor

Quelle: http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2717

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Mülldeponie Afrika

Afrika gelingt noch immer kein echter wirtschaftlicher Aufschwung. Innere politische Krisen, die oft von außen geschürt werden, und die hohen Schulden sind die beiden Fußfesseln, die es an seine Armut binden. Daher ist Afrika den neuen Herren der Welt vollkommen ausgeliefert und von ihnen, wie früher von den Kolonialherren, abhängig, man könnte fast sagen, kolonialisiert.

Nun, im Vergleich zu den früheren Kolonialherren, die in ihren Kolonien doch wenigstens eine dürftige Infrastruktur aufgebaut haben, zeigen die neuen Herren der Welt kein Interesse daran. Sie sind nur noch mit der Ausbeutung der Rohstoffe und mit den größtmöglichen Gewinnen, die sie aus ihren Geschäften in kürzester Zeit erzielen können, beschäftigt. Eines dieser Geschäfte ist der Export von Atommüll. Mit diesem Geschäft und seinen Auswirkungen auf die Entwicklung Afrikas werden wir uns jetzt beschäftigen.

Es war wie ein Donnerschlag aus heiterem Himmel. Kaum zwei Wochen nach dem Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls über die Dämpfung des Treibhauseffekts und kurz vor dem Welttag des Zivilschutzes veröffentlichte das UNEP, das Umweltschutzprogramm der Vereinten Nationen, seinen Bericht über die Folgen der Tsunami-Katastrophe vom 26. Dezember 2004. Die etwa 100 Minister für Umweltschutz, die in Nairobi vom 21. bis zum 25. Februar 2005 an der 23. Sitzung des Vorstandes des Weltministerforums für die Umwelt des UNEP teilnahmen, mussten am 22. Februar 2005 aus dem Mund seines Vorsitzenden Klaus Töpfer eine besorgniserregende Information hören: Der Tsunami habe an der Küste Somalias nicht nur gewöhnlichen, sondern auch nuklearen Abfall angeschwemmt.Viele Leute in den vom Tsunami betroffenen Gebieten leiden unter ungewöhnlichen Gesundheitsproblemen. Es handelt sich, laut dem UNEP-Bericht, um akute Infektionen der Atemwege, Magenblutungen, atypische ??chemische?? Reaktionen der Haut und plötzliche Todesfälle.

Für viele Teilnehmer waren die Angaben des UNEP-Berichtes unerhört. Nicht aber für das UNEP.Auf Seite 134 des Berichtes, dessen offizieller Titel auf deutsch „Nach dem Tsunami – Erste Umwelteinschätzungen“ lautet, ist zu lesen, dass Somalia eines von vielen unterentwickelten Ländern ist, das seit den achtzigen Jahren unzählige Schiffsladungen von Atommüll und anderen schädlichen Abfällen bekam und sie entlang der Küste lagerte.Aufgezählt wurden unter anderem Uran, Cadmium, Blei und Quecksilber. Es fehlten natürlich nicht die Rügen auf die nicht näher genannten Schuldigen: es sei eine Verletzung der internationalen Verträge über den Export solcher Abfällen nach Somalia, und es sei ethisch fragwürdig, ob man solche Verträge mit einem durch einen Bürgerkrieg erschütterten Land abschließen dürfe.

Der Zorn des UNEP scheint gerechtfertig. Die Frage aber bleibt: Falls es seit den achtziger Jahren zu solchen Fällen gekommen ist, warum hat das UNEP nicht früher energische Maßnahmen dagegen ergriffen? Da es sich um einen Zeitraum von fast 25 Jahren handelt, ist es möglich, dass das UNEP davon nichts wusste? „Es ist unmöglich, mit den UNEP-Leuten, deren Stab in Nairobi ist, zu reden. Ihre Kommentare sind: wir wissen nichts davon, wir werden uns damit später beschäftigen“, beklagten sich die Behörden des somalischen Bezirkskreises El Dehere. Laut dem italienischen Journalisten Massimo Alberizzi wurden sowohl bei der UNO als auch bei der EU zahlreiche Beschwerden über die Folgen für Menschen und Umwelt durch die unachtsame Lagerung von nuklearen und toxischen Abfällen in Somalia eingereicht. Niemand hat sich dort bisher gerührt.

Wenn schon nicht wegen der Beschwerden aus einem armen, zerfallenen afrikanischen Staat, warum schloss man Augen vor der Tatsache, dass gerade in den achtziger Jahren zahlreiche Industriestaaten den Regierungen armer Länder riesige Summen für die Lagerung ihres Atommülls boten? Von den afrikanischen Staaten wurden damals neben Somalia auch Guinea- Bissau, Nigeria und Namibia zu diesem Zweck bevorzugt. Erst nach dem Skandal um das syrische Schiff „Zenobia“, das 1988 etwa 20.000 Tonnen nuklearen Abfall transportierte und monatelang einen Hafen suchte, um seine Ladung löschen zu können, meldeten sich endlich die Vereinten Nationen zu Wort. 1989 wurde auf eine UNO-Initiative die Basler Konvention über die Kontrolle der Wege der nuklearen Abfälle ausgerufen. Die Umweltschützer protestierten. Laut ihnen bedeutete die Kontrolle der Wege des Atommülls nicht die Verhinderung seiner Verschiffung in die Dritte Welt. Das geschah erst 1995, als die Basler Konvention einen Zusatz bekam, wodurch den Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, besser bekannt als OECD, verboten wurde, gefährliche Abfälle in Nicht-OECD-Staaten zu exportieren. Dieser Verbot stieß aber auf das Missfallen der USA. Washington weigerte sich, den Zusatzartikel der Basler Konvention zu unterzeichen.Was andere Abfallproduzenten betrifft, sie fanden Umwege, um ihren nuklearen Müll loszuwerden. Die Firma ODM aus Lugano hatte sogar im Internet die besten Stellen für die Lagerung nuklearer Abfälle aufgezeichnet. Das durch Bürgerkrieg zerfallene Somalia wurde bevorzugt. Angeblich habe Giorgio Comerio, der Direktor der Firma ODM einem gewissen Ali Mali einen Million US-Dollar angeboten, um diese Abfälle im Nordosten Somalias zu lagern. Ilaria Alpi und Miran Hrovatin, zwei italienische Fernsehjournalisten, versuchten, mehr über solche Geschäfte zu erfahren. Sie kamen am 18. März 1994 in die somalische Stadt Bosasso, interviewten einen örtlichen Beamten, und am 20. März desselben Jahres, nur einige Stunden, bevor sie ihren telefonisch angekündigten Bericht an den italienischen Sender RAI überspielen konnten, wurden sie in Mogadischu auf offener Straße von einem Killerkommando getötet.

Für Massimo Alberizzi, ihren Kollegen vom „Corriere della Sera“, gibt es keinen Zweifel: der Handel mit den nuklearen und anderen gefährlichen Abfällen, die vorwiegend in Somalia landen, befindet sich in den Händen des organisierten Verbrechens. Darin scheinen aber auch höhere Interessen verwickelt zu sein. Massimo Scalia, der Vorsitzende einer Untersuchungskommission des italienischen Parlaments, sagte der Agentur Inter Press Service, dass Italien allein am Handel mit Atommüll jährlich sieben Milliarden USDollar verdient. Allein im Jahr 2001 wurden 600.000 Tonnen nuklearer Abfall nach Afrika verschifft. Dabei war Somalia nicht das einzige Ziel. Auch Zaire, Malawi, Eritrea, Algerien und Mosambik waren dafür vorgesehen. In Anbetracht des Ausmaßes der illegalen Verschiffung von Atommüll aus Europa versuchte das UNEP zu handeln. Moustapha Tolba, damals Exekutivdirektor des UNEP, protestierte bereits im September 1992 bei der italienischen und der schweizerischen Regierung und verlangte, den Export von nuklearem Müll nach Afrika zu beenden. Die Schweiz reagierte höflich:man wolle diese Bitte überprüfen. Italien aber wies die Anschuldigungen scharf zurück. Der damalige italienische Umweltminister, Carlo Ripa di Meana, behauptete, kein italienisches Unternehmen sei an solchen Geschäften beteiligt. Dabei blieb es. Die Geschäfte mit dem nuklearen Müll liefen inzwischen in großem Stil weiter. Aus Somalia kamen Hinweise, dass das radioaktive Mülldepot unweit des Ortes Obbia nicht von somalischen Milizen, sondern von „fremden Soldaten“ bewacht werde. Laut einer vertraulichen Quelle haben Franzosen und Amerikaner bereits in den achtziger Jahren grünes Licht für den Bau eines Lagers für Atommüll in dieser Gegend gegeben.Auch der somalische Warlord General Morgan, der im Süden Somalias operiert, behauptet, dass mehrere ausländische Vertreter ihn in Nairobi besucht hätten, um seine Genehmigung für die Deponierung nuklearer Abfälle zu kaufen, was er, wie er sagte, abgelehnt habe.

Die Vertreter der Atomlobby übten aber weiter Druck aus. Laut einigen Behauptungen waren es sie, die die rasche Beendigung der Friedensgespräche zwischen den somalischen Bürgerkriegsparteien verhinderten. Unter diesem Druck befand sich auch das UNEP. Johannes und Germana von Dohnany behaupten in ihrem 2002 erschienen Buch „Schmutzige Geschäfte und Heiliger Krieg.Al-Qaida in Europa“, dass das UNEP von den Finanzmitteln, die die Mitgliedstaaten im zweijährigen Rhythmus bereitstellen, abhängig sei. Daher wäre es, laut ihnen, zu riskant, sich offen gegen die Industrieländer, die ihre wichtigsten Geldgeber sind, aufzutreten. Diese Feststellung ist schwer zu bestreiten. Zwar hat das UNEP seine Haltung über die illegale Lagerung von radioaktivem Müll in Somalia nach der Tsunami-Katastrophe vom 26. Dezember 2004 nur insofern geändert, weil sein Bericht auf die Bedrohung des ökologischen Gleichgewichts und die Gefährdung der Menschen durch sorglose Aufbewahrung von Atommüll deutlicher als früher hingewiesen hat. Tatsächlich beschäftigt sich der UNEP-Bericht ausführlich mit verschiedenen Aspekten der Auswirkungen besonders des an Land gespülten Mülls auf die Mangrovenwälder an der Küste, die Korallenriffe, die Fischerei und das Grundwasser. Hingegen werden die Schäden, die Menschen dadurch bereits erlitten haben – manche sind daran gestorben –, nur flüchtig erwähnt. Die Verfasser beklagen sich übrigens, dass es ihnen nicht möglich war, die Lage an Ort und Stelle zu untersuchen. Indirekt ist das auch die Rechtfertigung für die harmlosen Schlussfolgerungen des UNEP-Berichtes, die sich praktisch nur mit den Umweltschäden und der Auswirkung der Klimaerwärmung auf die biologische Vielfalt Somalias beschäftigen.Was aber mit den Menschen, die Opfer einer gewissenlosen, rein gewinnorientierten Handeltätigkeit geworden sind, geschehen soll, darüber schweigt der UNEPBericht. Von einer Verurteilung der Drahtzieher gewissenlos Menschen opfert und dabei ist, heute ein Land, morgen vielleicht einen ganzen Kontinent in eine radioaktive Mülldeponie zu verwandeln, ist schon gar nicht zu reden.

Aber was soll’s, wenn der Preis für die Lagerung von gefährlichem Müll in Europa 250 US-Dollar pro Tonne kostet, während in Afrika man für dieselbe Menge nur zweieinhalb USDollar zu zahlen braucht? Das ist übrigens aus dem UNEP-Bericht zu entnehmen.Was man Organisation für Atomenergie (IAEA) keine Angaben über die Menge des in mehr als 430 Kernkraftwerken erzeugten Mülls veröffentlicht. Das muss man aber verstehen. Auch in der Privatwirtschaft, die sich der Kontrolle über die internationalen Organisationen bemächtigt, herrschen Gesetze. Darunter auch das Gesetz der „Omertà“…

von Vladislav Marjanovic, Radio Afrika International, 2006

Quelle : http://www.castor.de/material/gorlebenrundschau/2006/quartal1/ausg1.html#Mülldeponie%20Afrika

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