Radio Utopie

In Sachen UBS haben wir eine weitere ereignisreiche Woche hinter uns.
Nachfolgend ein kleiner Rückblick:

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Montag, 8.12.2008
Der Nationalrat durfte das gigantische UBS-Rettungspaket von CHF 68
Milliarden nur noch nachträglich diskutieren. Das Parlament konnte
jedoch nicht mehr darüber entscheiden, ob das Geld der UBS gegeben
werden soll oder nicht, weil der Bundesrat mittels Notrecht durch
Aushebelung von Parlament und Volk bereits im Oktober entschieden
hatte. Eine einzigartige Umgehung des demokratischen Prozesses und ein
eigentliches Verbrechen am Volk. Dass der Bundesrat Notrecht anwendet,
obwohl für genau solche Fälle ein Dringlichkeitsverfahren für die
Gesetzgebung vorhanden ist, hat es in der Schweizer Geschichte nie
zuvor gegeben. Nationalrat Paul Rechsteiner drückte sich im Parlament
denn auch deutlich aus:
http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4806/286014/d_n_4806_286014_286015.htm
: „Rechsteiner Paul (SP, SG): Das Paket zur Rettung der UBS ist ein
Verfassungsbruch, wie ihn die Schweiz in der jüngeren Geschichte noch
nicht gesehen hat. Er stellt sogar die von Zaccaria Giacometti
kritisierten Vollmachtenbeschlüsse von 1939 in den Schatten. Damals
ging es aber mit dem von Hitler begonnen Zweiten Weltkrieg um die
grösste Bedrohung der Schweiz in der Geschichte und damit – wenn es
denn je einen gab – um einen Staatsnotstand. Weder damals noch heute
hielt bzw. hält die Ausschaltung von Gesetz und Referendum – sprich:
von Parlament und Volk – vor der Verfassung stand. Und was die Sache
noch schlimmer macht: Im Unterschied zu 1939 kennt die heutige
Verfassung für Fälle wie diesen ausdrücklich ein
Dringlichkeitsverfahren für die Gesetzgebung. Neue Leistungen des
Bundes brauchen eine gesetzliche Grundlage. Gesetzgebung ist Sache des
Parlamentes, das notfalls dringlich einberufen werden kann. Auch in
diesem Fall hätte es dringlich einberufen werden können. Wozu führt
die Aushebelung der Gesetzgebung bei dieser grössten
wirtschaftspolitischen Staatsintervention konkret? Wir haben die
groteske Situation, dass die Aktionäre der UBS über das Paket
abstimmen können. Jene, die 68 Milliarden Franken bekommen, verfügen
also als Aktionäre über sämtliche Rechte. Jene aber, die bezahlen und
für diese gewaltige Summe aufkommen müssen, wenn es ernst gilt,
nämlich die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, haben dazu null und
nichts zu sagen. Ihr verfassungsmässig garantiertes Mitspracherecht
ist durch die vom Bundesrat aufgegleiste Vorlage kalt ausgeschaltet
worden, gewissermassen nach dem Motto „je grösser und folgenschwerer,
desto irregulärer“.“

Um beim Volk den Schein von „Demokratie“ aufrechtzuerhalten, wartete
man mit der Ueberweisung des Geldes bis wenige Minuten nach der
Diskussion im Parlament, obwohl das Parlament diese Ueberweisung gar
nicht mehr hätte verhindern können.

Dienstag, 9.12.2008
http://www.blick.ch/news/wirtschaft/heute-fliessen-die-ubs-milliarden-107133 :
„09.12.2008. Heute fliessen die UBS-Milliarden. Heute Morgen ist der
Ständerat noch mitten in der Debatte über das UBS-Hilfspaket des
Bundes. Dann geht es rasch: Sobald er zugestimmt hat, wird das Geld
überwiesen. Der Staat unterstützt die Grossbank UBS. Der Bund
finanziert ihre dritte Kapitalerhöhung im laufenden Jahr durch
Zeichnung einer Pflichtwandelanleihe in der Höhe von 6 Milliarden
Franken. Zusätzlich greift die Nationalbank der UBS mit einem Darlehen
von umgerechnet knapp 62 Milliarden Franken unter die Arme. Die 6
Milliarden – direkt vom Steuerzahler – dienen der Stärkung der
Eigenkapitalbasis der Grossbank UBS. Und die fliessen rasch: Bereits
nach der Debatte im Ständerat werden sie heute Nachmittag überwiesen.
… Die Nationalbank setzt dafür die Hälfte ihrer Reserven ein – ein
Volksvermögen, wie verschiedene Votanten im Ständerat unterstrichen.
Der Bundesbeitrag von 6 Milliarden hat die Form einer
Pflichtwandelanleihe, welche auf der Kanalinsel Jersey emittiert wird.
Dies stiess im Ständerat auf rege Kritik. Welche illiquiden Aktiven in
die Zweckgesellschaft ausgelagert werden, ist ebenso wie deren
Bewertung und die Bewertungsexperten unbekannt, wie der Ständerat in
der Eintretensdebatte ebenfalls kritisierte. … In den sauren Apfel,
das Hilfspaket nur noch abnicken zu können, musste der Rat zwar
beissen. … Dick Marty (FDP/TI) warnte eindringlich vor den Problemen
der UBS in den USA. Dort kämen auf die Bank Strafverfahren wegen
Steuerbetrugs zu – mit unabsehbaren Folgen. Das Gebaren der UBS-Banker
dort bringe gar das Bankgeheimnis in ernsthafte Gefahr.“

http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/konjunktur/Bund-hat-UBSMilliarden-ueberwiesen/story/22378563 : „Bund hat UBS-Milliarden überwiesen. 09.12.2008. Der Bund hat die sechs Milliarden Franken an die UBS überwiesen. Die Mitte Oktober zwischen Bundesrat und der angeschlagenen Grossbank vereinbarte Transaktion wurde am Nachmittag vollzogen. Aus Respekt vor dem Parlament hatte der Bund mit der ursprünglich bereits für vergangene Woche vorgesehenen Überweisung zugewartet, bis beide Räte die Kreditvorlage für das UBS-Engagement beraten haben. Obwohl noch eine Differenz in der Frage der Bedingungen des Bundes an die UBS bei der Boni-Rückzahlung besteht, ist das Geld nun
geflossen.“

Donnerstag, 11.12.2008:
Der Voranschlag 2009 der Schweizerischen Eidgenossenschaft wird im
Parlament behandelt. Die GESAMTEN vom Bundesrat und der
Finanzkommission des Nationalrates budgetierten Einnahmen für das
ganze Jahr 2009 der SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT belaufen sich
auf vergleichsweise „lächerliche“ CHF 60 Milliarden
http://www.parlament.ch/D/Medienmitteilungen_Aktuell/Documents/bb-voranschlag-2009-d.pdf . Allein an dieser Zahl kann man etwas besser erkennen, um welch gigantischen Betrag es sich bei den CHF 68 Milliarden handelt, den der Bundesrat durch die Ausschaltung von Gesetz und Referendum – sprich: an Parlament und Volk vorbei – auf Kosten der Bürger einer EINZIGEN Bank (UBS) gegeben hat. Kein anderes Land auf der Welt hat einer einzelnen Bank mit einem so hohen Betrag unter die Arme gegriffen wie die Schweiz der UBS. Mit freier Marktwirtschaft hat dies schon lange nichts mehr zu tun. Dies ist pure Wettbewerbsverzerrung. Das Beispiel Island hat gezeigt, dass der Staat sehr schnell Pleite gehen kann, wenn die Politiker zuviel Steuergelder den maroden Banken nachwerfen. Die Schweiz befindet sich auf dem gleichen Weg, denn es ist ein Fass ohne
Boden.

Am gleichen Tag – also nur 3 Tage nach dem Abnicken im Nationalrat und
nur 2 Tage nach dem Abnicken im Ständerat und der Überweisung der
Staatsgelder – kommt ans Tageslicht, für was die UBS CHF 27,6
Milliarden der CHF 68 Milliarden Schweizer Volksvermögen verwendet:
Sie entschädigt damit vollumfänglich die Verluste von US-Kunden, die
mit UBS-Anlagen Geld verloren haben! Die UBS will sich dadurch von der
drohenden Strafverfolgung und einer Verurteilung durch die US-Justiz
wegen ihren kriminellen und illegalen Machenschaften beim Verkauf
dieser Anlagen freikaufen. Die UBS ist in den USA in so viele
kriminelle Machenschaften verwickelt, dass VR-Präsident Peter Kurer
und diverse hochrangige UBS-Manager seit Monaten nicht mehr in die USA
fliegen, weil das Risiko sehr hoch ist, dass sie gleich bei ihrer
Ankunft in den USA verhaftet werden.
http://www.blick.ch/news/wirtschaft/ubs-milliarden-fuer-us-kunden-107373 :
„11.12.2008. UBS: Milliarden für US-Kunden. Die Amerikaner, die bei
der UBS so genannte «Auction Rates Securites» (ARS) gekauft hatten,
erhalten ihr angelegtes Geld definitiv zurück. Es geht um Milliarden.
US-Kunden können aufatmen: UBS zahlt Milliarden zurück. Es ist
offiziell: Die UBS kauft den Kunden, die in ARS investiert waren,
Wertpapiere im Umfang von maximal 22,7 Mrd. Dollar (27,6 Milliarden
Franken) zurück. Das bestätigte eine Sprecherin der Bank. Die
US-Börsenaufsicht SEC habe den von der UBS unterbreiteten Vorschlag
akzeptiert. … Die US-Behörden hatten im Sommer die
Vermarktungspraxis der UBS und anderer Banken angekreidet. Die Banken
hätten ARS, das heisst langfristige Anleihen mit regelmässig in
Auktionen festgelegten Zinssätzen, wider besseres Wissens als sichere
Geldanlage angepriesen, lautete der Vorwurf. Der Markt für
ARS-Anleihen brach aufgrund der Kreditkrise nämlich komplett zusammen.
Die Investoren, darunter Kleinanleger und soziale Institutionen,
blieben auf den nicht mehr handelbaren und daher wertlos gewordenen
Wertpapieren sitzen. Nachdem Untersuchungen gegen sie eingeleitet
wurden, startete die UBS das nun genehmigte Rückkaufprogramm.“

Am gleichen Tag senkt die Schweizerische Nationalbank bereits zum
vierten Mal innerhalb von nur drei Monaten die Zinsen, weil sonst ihr
eigenes marodes Papiergeldsystem zusammenbrechen würde:
http://www.blick.ch/news/wirtschaft/nationalbank-oeffnet-geldschleuse-weiter-107304 : „11.12.2008. Leitzins sinkt weiter – Angst um CS und UBS. Die Nationalbank befürchtet weitere Verluste bei den Grossbanken. Die können nach der heutigen Zinssenkung schon fast gratis Geld ausleihen. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) öffnet die Geldschleusen und senkt den Leitzins erneut um 0,5 Prozentpunkte. Die heutige Reduktion ist schon die vierte innerhalb von drei
Monaten.“
Wir können gespannt sein, was sie dann machen, wenn die Nationalbank
ihre Munition verschossen hat und die Zinsen bei 0% angekommen sind.
Irgendwann werden sie die Zinsen wieder erhöhen müssen, was in der
aktuellen Lage ein Todesstoss für die Banken bedeuten würde.

Am gleichen Tag zeigte SF1 den Dok-Film «Geld, Gier und Grössenwahn»
http://www.blick.ch/news/schweiz/diese-zehn-nationalraete-sind-gekippt-107503
: „Tatsächlich kocht die Volksseele weiter. Den Dok-Film «Geld, Gier
und Grössenwahn» über das UBS-Debakel verfolgten am Donnerstag auf SF
1 fast eine halbe Million Zuschauer – ein Spitzenwert.“
Dieser Dok-Film kann noch bis zur nächsten Dok-Sendung unter dem Link
http://www.sf.tv/var/videos.php in der Rubrik „11.12.2008 DOK“
geschaut werden. Man sieht darin DEUTLICH, dass die Bänkler, die an
VORDERSTER Front dieses Debakel mitverursacht haben, keine Sekunde
zögern, um jegliche Mitverantwortung weit von sich zu weisen. Sie
werden die Kuh (sprich die Schweizer Steuerzahler) noch solange
melken, bis keine Milch mehr fliesst, weil der Staat selber Pleite ist
oder die Bürger endlich etwas dagegen unternehmen.

Freitag, 12.12.2008:
Nachdem die UBS die Staatsgelder des Schweizer Volksvermögens erhalten
hat und dieses zu einem grossen Teil gleich weiter in die USA
überweist, um damit US-Kunden zufrieden und die US-Justiz für einige
Zeit ruhig zu stellen, kommt der nächste Schocker für die Anleger:
Damit keine weiteren Kundengelder abfliessen, verweigert die UBS den
Kunden den Ausstieg aus einem grossen UBS-Immobilienfonds bis Ende 2009!

http://www.bluewin.ch/de/index.php/24,108385/UBS_friert_Immobilienfonds_fuer_Grossanleger_ein/ „12.12.2008. UBS friert Immobilienfonds für Grossanleger ein. Die UBS friert bis Ende 2009 einen Immobilienfonds ein. Der Fonds verfügt über ein Volumen von 6 Mrd. Franken und enthält vor allem Mandatsgelder von Vermögensverwaltungs-Kunden. Kleinanleger sind laut UBS nicht betroffen. Der nicht-öffentliche Fonds verzeichnete zuletzt starke Mittelabflüsse, wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) in ihrer Ausgabe berichtet. Die UBS wolle ihre Kunden von weiteren Auswirkungen des schrumpfenden Liquiditätspolsters schützen, wie eine Sprecherin der Grossbank auf Anfrage sagte. Zeichnungen und Rückzahlungen sind ausgesetzt. Gemäss UBS liege dies im Interesse der Kunden, da die hinter dem Fonds stehenden Immobilien aufgrund derzeit tiefer Marktpreise nicht veräussert werden sollten. Der Fonds investiert auf der ganzen Welt in hochstehende Geschäfts-Immobilien. Die Höhe der Abflüsse gibt die UBS nicht bekannt. Auch über die Zahl betroffener Kunden schweigt sich die Bank aus. Einige Vermögensverwaltungs- und Privatkunden hätten „zwei- und dreistellige Millionenbeträge“ angelegt, schreibt die NZZ. Die meisten Mandatskunden hätten im Schnitt über 500 000 Franken
angelegt.“

Von der UBS gemachte Aussagen wie „UBS wolle ihre Kunden … schützen“
oder „Zeichnungen und Rückzahlungen sind ausgesetzt. Gemäss UBS liege
dies im Interesse der Kunden“ sind der Gipfel an Frechheit und Lügen.
Das einseitig durch die UBS verhängte Verbot, dass die Anleger ab
sofort diese Fondsanteile nicht mehr verkaufen können und auf Gedeih
und Verderb der Bank ausgeliefert sind, zeigt wie ENORM GEFÄHRLICH
solche Fondsanteilanlagen sind. In der Sekunde wo es brenzlig wird und
eine Bank nicht mehr will, dass die Kunden abspringen können, schiebt
sie einfach den Riegel und dann kommt kein Kunde mehr zu seinem Geld.
Es ist NIE im Interesse des Kunden, wenn ihm von der Bank verboten
wird, selber über den Verkaufszeitpunkt seiner Fondsanteile zu
entscheiden.

Aber eigentlich war‘s ja eine ganz normale Woche in Politik und Bankenwelt…

Es bleibt spannend mitzuverfolgen, wie lange es noch dauert, bis die
grosse Masse der Schweizer Bürger endlich merkt, dass sie von den
eigenen Banken und der eigenen Regierung eins ums andere Mal verarscht
werden und am Schluss die Steuerzahler die ganze Rechnung aufgebürdet
bekommen. Wie man so schön sagt:

„Was ist der Unterschied zwischen Kommunismus und Kapitalismus?
Im Kommunismus wird zuerst verstaatlicht und dann ruiniert.
Im Kapitalismus wird dagegen zuerst ru
iniert und dann verstaatlicht.“

Die Banken sind NICHT Opfer dieser Krise, sondern die URSACHE dieser
Krise. Und jeder, der sein Geld auf einem Bankkonto (egal bei welcher
Bank) oder in einer Obligation oder einem Anlagefonds oder sonst in
einem Papiergeldwert angelegt hat, finanziert diese Krise aktiv mit
und ist mitverantwortlich, dass die Banken überhaupt solche
Machenschaften durchführen können. So lange bis die Masse des Volkes
gemerkt hat, dass echtes Geld nicht Papier sondern Gold und Silber
ist. Doch die Banken tun natürlich alles, um die Leute im Glauben zu
halten, bedrucktes Papier oder eine Zahl in einem Computer hätte einen
Wert.

Die Dakota-Indianer haben ein sensationelles Sprichwort:

„Wenn du entdeckst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab.“

Das tote Pferd ist das weltweite Papiergeldsystem. Egal, was die
Regierungen, die Zentralbanken und die Banken noch herummanipulieren
und herumdoktern: das Pferd (sprich das ungedeckte Papiergeldsystem)
ist tot. Auch wenn man fünf tote Pferde an den Karren spannt oder eine
bessere Peitsche kauft, wird es nicht besser werden. Man kann das tote
Pferd noch so lange weiterreiten wie man will, deswegen wird es nicht
wieder lebendig. Auch die Regierungen können so viel neues Geld
drucken und den Banken geben wie sie wollen. Ein totes Pferd bleibt
trotzdem tot. Jeder, der realisiert hat, dass das Pferd tot ist,
sollte weise genug sein, sein Vermögen vom toten Pferd (Papiergeld)
auf ein lebendiges Pferd (Gold und Silber) zu wechseln, solange es
überhaupt noch genügend solche lebendigen Pferde gibt.

Lest unbedingt die sehr guten Artikel
http://www.hartgeld.com/filesadmin/pdf/Weck-Rohrkrepierer.pdf über
diesen obigen Spruch der Dakota-Indianer. Auch das Märchen „Der Kaiser
mit den neuen Kleidern“ unter
http://www.hartgeld.com/filesadmin/pdf/Finkbeiner-MerkelsNeueKleider.pdf
beschreibt die heutige Lage perfekt. Wer diese beiden Geschichten
gelesen hat, wird fasziniert sein, wie viel Paralellen zur heutigen
Weltsituation vorhanden sind.