Radio Utopie

Frankreichs Präsident Sarkozy und Pakistans Präsident Zardari versinken im Sumpf der DCNS-Affäre um das Karachi-Attentat im Jahre 2002.

Am 8.Mai 2002 ereignete sich in der südpakistanischen Hafenmetropole Karachi ein vermeintliches “Selbstmordattentat”. Ziel waren französische U-Boot-Spezialisten, die am Bau pakistanischer U-Boote des Typs Agosta 90-B beteiligt waren. Laut offizieller Darstellung steuerte der Attentäter sein mit Sprengstoff beladenes Auto gegen einen Bus der pakistanischen Marine, der Mitarbeiter der französischen Militär-Staatswerft Direction des Constructions Navales DCN (heute: DCNS) zur Arbeit bringen sollte. Vierzehn Menschen wurden bei der Explosion getötet, dreiundzwanzig schwerverletzt. Unter den Getöteten befanden sich elf französische U-Boot-Spezialisten.

Ein Bekennerschreiben zu dem Anschlag erfolgte nicht. Dennoch war man sich in Frankreich, den USA und Pakistan schnell einig, dass es sich um eine Tat des Terrornetzwerkes Al-Qaida von Osama Bin Laden handelte, unter dessen Namen bis heute einige Aktivitäten bestimmter Geheimdienste und Politiker für gewisse Ziele agieren. Auch unser Bundesinnenministerium instrumentalisiert gerade wieder aktuell zur Bundestagswahl in peinlicher Weise den Namen Al-Qaida für die Durchsetzung von Gesetzen, die die totalen Kontrolle der Bürger zum Ziel haben.

Das Attentat sei extrem professional gewesen und trage “sämtliche Merkmale einer gut trainierten internationalen Terrororganisation” sagte damals Innenminister Tasnim Nurani. Der pakistanische Geheimdienst Inter Services Intelligence (ISI) warnte vor einer weltweiten Anschlagsserie der Al-Qaida.

Der pakistanische Präsidentengeneral Pervez Musharraf schuf nach dem mysteriösen Anschlag eine neue Sondereinheit zum Kampf gegen den Terrorismus und liess im Rahmen einer Grossrazzia mehr als einhundert Verdächtige verhaften.

Pervez Musharraf betonte im staatlichen Fernsehsender PTV die schwierige innenpolitische Lage und dass die pakistanische Regierung weiterhin die notwendige internationale Unterstützung benötige im “Kampf gegen den internationalen Terrorismus”. US-amerikanischen Spezialtruppen operierten bereits seit dem Vormonat des Attentats auch auf pakistanischen Boden gegen flüchtige Taliban- und Al-Qaida-Kämpfer, sagte damals die pakistanische Regierung.

Auch Indien wurde als Drahtzieher verdächtigt.

Frankreichs Präsident Jacques Chirac bekräftigte die entschiedene Fortführung des weltweiten Kampfes gegen den Terrorismus an der Seite der USA und ihrer Verbündeten bei der Trauerfeier 2002 für die elf französischen Todesopfer am 13. Mai 2002 (1)

Im Laufe der letzten Jahre nun kamen über viele Attentate andere Erkenntnisse zum Vorschein. “Terroranschläge”, also militärische Aktionen, sie erscheinen immer mehr als das, was sie eigentlich sind: Instrumente ganz anderer Machtgruppen als dem Fantom “Al-Quaida”.

Auch die Hintergründe des Bombenattentates vom 8.Mai 2002 auf die französische U-Boot-Spezialisten in Karachi nehmen nun eine ganz andere Wendung. Es zeichnen sich französische innerpolitische Ursachen in Bezug auf die U-Boot-Geschäfte auf höchster Regierungsebene ab.

Französische Untersuchungsrichter prüfen zur Zeit neueste Erkenntnisse. Wie es heisst, soll der damals amtierende französische Präsident Jacques Chirac die zuvor versprochene Provisionszahlung für das U-Boot-Geschäft an Pakistan zurückgezogen haben, weil ein Teil des Geldes zur Finanzierung von dessen Gegenspieler Edouard Balladur zurück nach Frankreich geflossen sei. Den Anschlag könnten daraufhin pakistanische Militärs aus Enttäuschung über das entgangene Geschäft verübt haben.

So beschreibt es ein Dossier des ehemaligen Geheimagenten Claude Thévenet, welches 2008 in der französischen Staatswerft DCN (heute: DCNS) im Zuge anderer Ermittlungen gefunden wurde. Die DCN besitzt ein Quasi-Monopol auf den Bau der französischen Kriegsschiffe und U-Boote.

Der Bericht deckt sich mit einem Schreiben eines ehemaligen Finanzvorstandes der Staatswerft. Beide Männer sollen in engem Kontakt zueinander gestanden haben. Gegen sie läuft seit vergangenem Jahr ein anderes Verfahren wegen Korruption in einem Industriespionage-Fall. (2)

Laut Medienbericht sollen für das 1994 abgeschlossene U-Boot-Geschäft zwischen Frankreich und Pakistan Provisionen in Höhe von 33 Millionen US-Dollar von der französischen Regierung an das pakistanische Militär nicht geflossen sein. Der mit dem Fall betraute Anwalt Olivier Morice bestätigt in seinen Untersuchungen ebenfalls diese Aussage. (3)

Der Auftrag für drei Agosta-U-Boote belief sich auf 5,5 Milliarden französischen Francs, rund 1 Milliarde US-Dollar nach damaligem Wechselkurs. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses war die Zahlung der Provision legal. Die Auszahlung wurde auf Raten über zehn Jahre festgelegt und, wie in der Militärwirtschäft üblich, über die Beteiligung von Zwischenhändlern abgewickelt. In vorliegenden Fall handelte es sich um pakistanische und saudi-arabische Zwischenhändler. Saudi-Arabien ist seit jeher eine Quelle der Geldmittel für Pakistan und war an dem U-Boot-Deal beteiligt. (6)

Nachdem sich Frankreich im Jahr 2000 der internationalen Korruptionsbekämpfung-Initiative angeschlossen hatte, wurden solche Zahlungen für die Zukunft verboten. Die Provisionen für das U-Boot Geschäft an Pakistan waren also noch legitim, wenn sie ihren Empfänger vorher erreicht hätten, nicht aber ihre Auszahlung an eine Organisation oder Person innerhalb Frankreichs.

Französischen Zeitungen liegen mittlerweile Kopien des Berichtes vor, in dem französische und pakistanische Beamte um die Bestechung im Rahmen des Verkaufs der U-Boote in der Mitte der 1990er-Jahre wussten und das nach Bekanntgabe des Einsatzes dieser Mittel für Wahlkampfzwecke gerichtliche Stellen mit der Ermittlung betraut wurden.

Die Untersuchungsrichter Marc Trevidic und Yves Jannier versahen die Anschuldigungen im Bericht der staatlichen militärischen Werft DCN im Oktober 2008 mit einem streng geheimen internen Vermerk, sagte der Anwalt Olivier Morice, Anwalt für sieben Familien der Opfer. Diese Familien wurden von der Antiterroristen-Untersuchungskommission in Paris von der neuen Wende informiert.

“Es war ein terroristischer Akt, in dem französische Staatsbürger getötet wurden”, sagte Herr Morice vor zwei Wochen.

“Die Al-Qaida-Spur wurde völlig aufgegeben. Die Beweggründe für den Angriff scheinen jetzt im Zusammenhang mit der Beendigung der Kommissionszahlungen zu liegen” sagte Olivier Morice nach einem Treffen mit den Antiterror-Untersuchungsrichtern Marc Trévidic and Yves Jannier. “Die Angelegenheit wird sich zur Affäre erweitern.”

Magali Drouet, die Tochter eines der Opfer berichtet, dass einer der Antiterror-Untersuchungsrichter das Szenario als “grausame Logik” umschrieben hat. Die Staatsanwälte prüfen nun, ob ein Teil der Provision, welche angeblich an die U-Boot-Vermittler gezahlt wurden, in die Finanzierung der Präsidentschafts-Kampagne 1995 des damaligen Premierminister von Frankreich, Edouard Balladur flossen. Balladur galt damals als wichtiger Spieler im internationalen Waffenhandel, er verlor die anschliessende Präsidentschaftswahl gegen Jacques Chirac.

Zum Zeitpunkt der Transaktion versuchten sich französische Politiker, vor allem Balladur und Chirac, gegenseitig in ihrer Suche nach Wahlkampfgeldern für die kommende Präsidentschaftswahl im Jahr 1995 zu übertreffen. Bereits seit vergangenem Jahr ermittelt die französische Polizei im Auftrag der Justiz in diese Richtung, jetzt erst gelangte die Affäre wieder in den Mittelpunkt öffentlichen Interesses.

Die Ermittler sammeln immer mehr neue Erkenntnisse, nachdem sie eine ganze Reihe von Finanzdokumenten auf dem Gelände der DCN (heute DCNS) beschlagtnahmt hatten. Diese Unterlagen enthalten Informationen über die Namen von Unternehmen, welche als Zwischenhändler Waffengeschäfte tätigen und Provisionen dafür kassieren. Unter anderem findet man in diesen Dokumenten, wie ein Netz von Offshore-Gesellschaften geschaffen wurde, um den Verbleib der Gelder zu verschleiern. In den geheimen Memos steht, dass pakistanische Beamte die Frage nach den nicht bezahlten Bestechungsgeldern für mehrere Jahre bewahrt haben.

In einem Dokument findet man Aussagen darüber, wie “islamistische Kämpfer” vom pakistanischen Geheimdienst und Militärpersonal instrumentalisiert wurden. Das Attentat auf die französischen U-Boot-Spezialisten in Karachi 2002 wurde demnach mit Duldung innerhalb der Armee und von Elementen ausgeführt, welche als “islamische Guerilla” vom pakistanischen Geheimdienst gesteuert wurden. Dem Bericht zufolge wurde das Attentat “aus finanziellen Gründen durchgeführt und konzipiert, um die Zahlung der unbezahlten Kommissionsgelder zu rächen.”

Die Ermittler gehen nun auch der Frage nach, wieso die gerichtliche Untersuchung im Jahr 2003 plötzlich gestoppt wurde. Die französische Polizei hatte in Pakistan Anfragen zum Attentat gestellt. In den damaligen Untersuchungsunterlagen befand sich eine Sammlung von Fotos vom Bombenattentat, unersetzbare Beweismittel. Diese Fotos wurden vom damaligen Leiter des US-amerikanischen diplomatischen Dienstes der Sicherheit in Pakistan aufgenommen, Randall Bennett. Sie hielten die Szenen der Explosion fest. Ein französisches Gericht ordnete später die Vernichtung dieser Aufnahmen an, um sie aus den Akten zu entfernen.

Präsident Nicolas Sarkozy, damals Minister für Finanzen und Kampagnen-Manager Balladurs, reagierte diesen Freitag am Rande des Gipfels in Brüssel zu Reportern äusserst ungehalten über die neuen Erkenntnisse und verlautbarte, dass die Ermittler einem Mythos nachjagen würden. “Es ist lächerlich und grotesk”, so der heutige Präsident Frankreichs.

Balladur, der sich mittlerweile aus der Politik zurückgezogen hat, äusserte in einem TV-Interview, das U-Boot-Geschäft sei damals in einer normalen Art und Weise abgewickelt worden.

Für Sarkozy und den heutigen pakistanischen Präsidenten Asif Ali Zardari könnte sich diese Affäre als höchst peinlich erweisen. Zardari war damals “Minister für Investitionen” und für die Verteilung entsprechender Provisionen zuständig, des Öfteren wurde ihm Korruption und Geldwäsche vorgeworfen.

Vertreter vom Waffenmonopolisten DCNS (ehemals DCN), konnten zur aktuellen U-Boot-Affäre in Frankreich nicht für eine Stellungnahme erreicht werden (5).

Die französischen Untersuchungsrichter fordern nun Einblick in geheime Militärdokumente des französischen Verteidigungsministeriums. (4)

Vor knapp zwei Wochen gab ein hochrangiger Manager des französischen Rüstungskonzerns DCNS bekannt, dass man den Bau der Kriegschiffe des Typs “Gowind control+” an den ukrainischen Werften fortsetzen würde. In Frankreich wäre dies zu teuer im Gegensatz zu den Produktionskosten in der Ukraine. Die Kriegsschiffe sind für den Verkauf an Drittländer bestimmt.

Doch auch bis Berlin könnten die Wellen schlagen. Bereits im September 2007 berichtete Radio Utopie (7) über einen geplanten U-Boot-Deal der Bundesregierung mit der zur selben Zeit als “instabil” und “Terrorgefahr” bezeichneten Atommacht, die seit Jahren immer wieder Übergriffen von NATO/ISAF-Besatzungstruppen im benachbarten Afghanistan ausgesetzt ist. Gegen den erbitterten Widerstand aus Paris gab Islamabad bereits damals EADS, Siemens, Thyssen und den Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW) in Kiel den Zuschlag für ein Milliardengeschäft: den Ankauf von Unterseebooten der Klasse “U-214?, einer bislang wenig gewinnträchtigen Weiterentwicklung der “U-212?.

Wieder einmal wusste man: deutsche Interessen werden am Hindukusch verteidigt. Nur – mit welchen Mitteln?

Nicht nur beim französischen staatlichen Waffenmonopolisten DCNS, auch im pakistanischen Militär schlug man damals die Hände über den Kopf zusammen. Die Produktionsabteilung des pakistanischen Verteidigungsministeriums hatte die Anforderung von U-Booten der “Scorpene”-Klasse, hergestellt durch den französischen Staatskonzern DCNS verlangt – doch das Hauptquartier der Seestreitkräfte entschied sich für die die deutschen U-214, weil man die “Scorpene”-U-Boote von DCNS als “technisch unakzeptabel” einstufte. Eine Begründung dafür gab die Marine Pakistans nicht.

Das mutete auch deswegen seltsam an, weil Frankreich die “Scorpene”-U-Boote ebenfalls an Indien liefert, wo sie seit Jahren in Gebrauch sind. Nun muss die gesamte Infrastruktur der Unterseeflotte Pakistans umgekrempelt werden, welche bisher auf das System der französischen Agosta-90B ausgerichtet war.

Nahe liegt: beim Entscheid für Siemens, EADS, Thyssen und den Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW) ging es auch hier um Interessen der ganz anderen Art. Erst vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass Siemens im Jahre 2004 in Bangladesh 1,7 Millionen Dollar Schmiergelder an einen Vertrauten des damaligen Telekommunikationsministers Aminul Haque gezahlt hatte, der während seiner Regierungszeit gleichzeitig eine eigene “islamistische Terrororganisation” für eigene Interessen betrieb. Mit den Schmiergeldern an den Regierungsterroristen hatte sich Siemens damals einen Auftrag in Höhe von 40,9 Millionen US-Dollar zum Aufbau eines Mobilfunknetzes gesichert. (8)

Auffällig ist auch wieder einmal, dass jede einzelne Bundestagspartei zu diesem Verkauf von U-Booten deutscher Waffenkonzerne an eine Atommacht schweigt, welche gleichzeitig von den deutschen Geheimdiensten in Zusammenhang mit wilden “Terrordrohungen” per Video gebracht wird, die wiederum immer wieder als Alibi für immer neue Überwachungs- und Ermächtigungsgesetze der Geheimdienste in Deutschland herhalten. Dabei ist gerade die enge Verknüpfung des Siemens-Konzerns sowohl mit Bundestagsabgeordneten, als auch mit dem deutschen Auslandsgeheimdienst BND mittlerweile bekannt. Ein Teufelskreis aus Korruption und dunklen Geschäften mit staatlichem Siegel.

Folgende Antwort von Hartmut Schauerte, Parlarmentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie in der Fragestunde des Deutschen Bundestages Ende Mai gibt uns die Erklärung:

Das Deutsche Parlarment hat zu den Rüstungsgeschäften der Bundesregierung die Klappe zu halten, da sie diese sonst stören würde! Das ist so zwischen ihnen verabredet! Erst über erfolgte Geschäfte wird nach einem Jahr berichtet. Wir lesen es im Protokoll Schwarz auf Weiss:

“Nein, nicht öffentlich. Es ist ja ein theoretischer Vorgang, und die Bundesregierung bewertet nicht öffentlich die Frage, ob nach den Grundsätzen eine Lieferung nach Pakistan erfolgen kann. Das würde zu außenpolitischen Irritationen und Erklärungsnotwendigkeiten führen. Damit würden wir niemandem helfen. Wir berichten in der vorgesehenen Art und Weise über erfolgte Rüstungsgeschäfte. Es ist zwischen Parlament und Regierung verabredet, dass das nach Ablauf eines Jahres geschieht, und das wird ohne Zweifel korrekt erfolgen. Während der Vorverhandlungen sind weitergehende Kommentierungen und Bewertungen schädlich für alle Beteiligten, egal wie die Entscheidung ausgeht.” (11)

Erst am 18.Juni hatte der pakistanische Armeekommandeur Gen. Ashfaq Parvez Kayani das Berliner Regierungsviertel besucht, ebenso wie zuvor der Verteidigungsminister der Atommacht. Ein Konzernvertreter der deutschen Waffenmultis hatte bei einem Besuch in Pakistan den Deal als “zu 95%” unter Dach und Fach bezeichnet. Doch nun könnte der lukrative Verkauf von U-Boot-Waffen deutscher Produktion nach Pakistan an der Affäre um das 2002 erfolgte Karachi-Attentat scheitern. Es wird ausserdem von hohen Bestechungsgeldern aus Paris, sowie Druck auf die Berliner Regierung aus Indien berichtet (9). Indien und Pakistan, beide Atommächte, hatten sich nach dem Ende der gemeinsamen Kolonialzeit unter dem britischen Empire mehrere Kriege um die Grenzziehung geliefert.

Quellen:
(1) http://www.suedasien.info/nachrichten/1049
(2) http://www.sonntagszeitung.ch/home/artikel-detailseite-sda/?newsid=87702
(3) http://www.hindu.com/2009/06/21/stories/2009062154541200.htm
(4) http://www.bielertagblatt.ch/News/Ausland/147318
(5) http://online.wsj.com/article/SB124545596378432975.html
(6) http://www.digitaljournal.com/article/274427
(7) http://www.radio-utopie.de/2007/09/10/krimineller-u-boot-deal-mit-pakistan/
(8) http://www.heise.de/newsticker/Flossen-Siemens-Schmiergelder-zu-Terroristen–/meldung/141207
(9) http://www.analyst-network.com/article.php?art_id=3001
(10) http://www.nrcu.gov.ua/index.php?id=475&listid=93761
(11) http://www.nachtwei.de/index.php/articles/854?theme=print