Resolution von den Mitgliedsländern der IAEA angenommen
Die Spannungen im Nahen Osten im Streit mit dem iranischen Atomprogramm haben in diesem Jahr an Schärfe zugenommen und könnten gelöst werden, wenn der Iran seine Bereitschaft zu Kontrollen seiner Anlagen wie angekündigt weiterhin behält.
Israel soll nie offiziell bestätigten Meldungen nach ein Atomwaffenprogramm besitzen.
Um das endlich aufklären zu können, wurde am Freitag in Wien von den Mitgliedsländern der IAEA eine Resolution gegen Israel angenommen, um entsprechende Kontrollen durchführen zu können.
Ausserdem enthält die Resolution die Aufforderung an Israel, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten.
49 Länder stimmten für die Resolution und 45 Länder dagegen. Es gab 16 Enthaltungen. Die Resolution ist für Israel nicht bindend. (1)
Der iranische Boschafter Ali Asghar Soltanieh bei der IAEA sagte (2)
„Diesmal hört die Weltbevölkerung am internationalen El-Kuds-Tag die Stimme der palästinensischen Unterdrückten über Wien. Dass man an einem Tag wie diesem für die Resolution gestimmt hat, ist ein Zeichen dafür, dass die Welt und die internationale Gemeinschaft von den Verbrechen des zionistischen Regimes Bescheid weiss. Vor drei Jahren hatten die westlichen Länder die Verabschiedung einer solchen Resolution verhindert; nun gratuliere ich allen Menschen der Welt und insbesondere den unterdrückten Palästinenser zu diesem Erfolg.“
Westliche Länder haben versucht, diese Resolution zu verhindern. China und Russland sowie arabische Staaten stimmten dafür, die USA und die Europäische Union stimmten gegen die Kontrollen in Israel.
„Israel wird auf die Resolution nicht eingehen, die lediglich darauf zielt, politische Auseinandersetzungen und Trennungslinien im Nahen Osten zu verstärken“
sagte ein israelischer Beamter.
Glyn Davies, der US-Gesandte bei der IAEO sagte, ein solches Vorgehen sei hoch politisch und spiegle nicht die Komplexitäten des Atomstreits im Nahen Osten wider. (3)
Nun sollten die Massstäbe zur Kontrolle, Nichtverbreitung und der Verbot des Einsatzes atomarer Waffen für alle Länder dieser Welt gelten.
Die westliche Welt kann nicht mit zweierlei Massstäben messen, so wie es ihr gerade in den politischen Kram passt.
Quellen:
(1) http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iaea-israel-soll-nuklearanlagen-fuer-un-kontrollen-oeffnen_aid_437073.html
(2) http://german.irib.ir/index.php?option=com_content&view=article&id=27544&catid=1:politik&Itemid=3
(3) http://derstandard.at/fs/1252771677284/IAEO-Mitglieder-besorgt-ueber-israelische-Atomwaffen