Radio Utopie

Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt. Es geht darum, dass dieser nicht das Volk kontrolliert und gegen dessen erklärten und ausdrücklichen Willen handelt, sondern dass dieser Staat das tut, wozu er vom Volk durch dessen Arbeit jeden Tag auf´s Neue finanziert wird.

Das ist aber nicht mehr der Fall. Dieser Staat hat gegen unseren Willen und gegen die Verfassung unserer Republik seit über acht Jahren einen Krieg in Asien geführt und ihn jetzt sogar offiziell erklärt. Gleichzeitig wird, wie in jedem anderen Krieg der Menschheit zuvor, durch die kriegführende Obrigkeit versucht die Bevölkerung gegeneinander zu hetzen, damit sie den jeweils Nächstschwächeren auf die Kehle tritt. Der Wohlstand der Arbeitenden verschwindet, der Reichtum auf den Konten einer kleinen Oberschicht dagegen wächst und wächst. Schüler werden Lernmittelfreiheit und Chancen genommen, die Studenten sollen ihre Universitäten bezahlen, die Energiepreise explodieren, die Gesundheitsversorgung wird schlechter, teurer und Konzerninteressen geopfert. Derweil wird die Ethik des Zusammenlebens auf Macht reduziert. Die Kultur wird abgebaut, die sozialen Rechte werden abgebaut, die Freiheit wird abgebaut und man fragt sich: wo geht das alles hin? Wer profitiert davon?

Ende September 2008 werden durch Banker Gesetze für die Finanzierung ihrer eigenen Finanzinstitutionen durch den Staat entwickelt. Bereits am 17.Oktober wird dann dieses „Finanzmarktstabilisierungsgesetz“ in Höhe von 500 Milliarden Euro unserer Steuergelder durch ein Parlament beschlossen, was extra dafür sogar seine mittlerweile berühmte Geschäftsordnung ändern muss, was mit Zustimmung aller „Parteien“ geschieht. Über die in diesem Gesetz versteckte „Kreditermächtigung“ sind weitere Hunderte von Milliarden neuer Schulden des Staates zugunsten von Banken möglich, die über das Geldschöpfungsmonopol und die „unabhängige“ Zentralbank EZB in Frankfurt selbst unbegrenzt Geldmittel aus dem Nichts erfinden und zu ihren Zwecken einsetzen können. Und nun sprechen Vertreter der Nomenklatura von einer „Dekadenz“ ausgerechnet der Ärmsten des Volkes wie im spätrömischen Imperium. Dabei liegen die Parallelen ganz woanders.

Auf Befehl unseres Militärs werden in einer deutschen Besatzungszone in Zentralasien über hundert Menschen in einem Massaker umgebracht, ohne dass dies irgendeine juristische Konsequenz hat. Durchgeführt wird diese Operation am 4.September 2009 – nur Wochen vor der Parlamentswahl – durch eine geheime „Task Force 47“ der Regierung, die seit zwei Jahren in der deutschen Besatzungszone operiert und von der sämtliche Parlamentarier in Berlin nach eigenen Angaben keine Ahnung hatten. Das mag damit zusammen hängen, dass im Reichstag während des gesamten Jahres 2009 nur 16 von 52 Wochen überhaupt getagt worden ist.

Als Antwort schicken genau diese Parlamentarier nun noch mehr Soldaten nach Afghanistan und das, nachdem die Regierung sich vor sie hinstellt und einen vor über acht Jahren begonnenen Angriffskrieg als „bewaffneten Konflikt“ erklärt.

Nicht nur in den Kriegsgebieten Asiens und Afrikas werden jeden Tag blutige Attentate begangen, ohne dass diese durch die Besatzungs- und Militärmächte aufgeklärt werden, sondern auch in den Staaten der kriegführenden Mächte selbst. Der weltweite „Krieg gegen den Terror“ begann mit Tausenden von Toten auf dem Boden der Vereinigten Staaten am 11.September 2001. Niemand in den zur Verhinderung solcher Attentate über Jahrhunderte aufgebauten Apparate von Militär, Spionage und Polizei musste wegen diesen Attentaten zurücktreten, geschweige denn der oberste Verantwortliche, Präsident George Bush – im Gegenteil. Unter dem Schock dieser Attentate beginnt zu diesem Zeitpunk ein Systemwechsel des ehemaligen „Westens“ hin zu einer verschmelzenden Melange von Kriegerstaaten, in denen nicht nur im Äusseren, sondern auch im Inneren ein systemischer Angriffskrieg gegen Frieden, Freiheit und Verfassung der Menschen geführt wird.

Der neue Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, redet vor seinem Amtsantritt im Januar 2009 zuerst von einem „Wandel“ und führt dann nach seinem Amtsantritt den weltweiten Krieg ungehemmt weiter, ebenso die Militärlager, in denen „Verdächtige“ ohne Gerichtsverfahren jahrelang unter Folter und Misshandlung einsitzen. Die Überwachung und Kontrolle der eigenen Bevölkerung wird weiter forciert. Im besetzten Afghanistan wird massiv aufgerüstet. Der benachbarte Iran wird, wie zuvor der Irak, ohne Beweise des Besitzes von Massenvernichtungswaffen beschuldigt und mit Krieg bedroht. Nach dem obskuren angeblichen Attentatsversuch eines „Unterhosenbombers“ in Flug 253 nach Detroit zu Weihnachten verlangt das US-Militär einen Einmarsch im Jemen. Anschliessend spricht selbst der US-Präsident von einem „systemischen Versagen“ seines Spionageapparates, eine Intervention im Jemen wird gerade noch abgewendet.

Auch in der Atommacht Pakistan wird ein nebelhafter Krieg geführt. Wer da eigentlich gegen wen kämpft und woher Waffen, Nachschub, Munition, Geldmittel und Informationsbeschaffung aller Beteiligten überhaupt geliefert werden, bleibt im Dunklen. Gleichzeitig schütten die Militärs in Afghanistan jedes Jahr Hunderte von Millionen Dollar und Euro an irgendwelche „Milizen“ aus, ohne dass die Öffentlichkeit erfährt was diese damit anstellen. Zur selben Zeit reisen irgendwelche Mordkommandos mit Pässen um die Welt, die von den Behörden der kriegführenden Mächte ausgestellt werden, unter ihnen Deutschland. Währenddessen überflutet uns eine kommerzielle Informationsindustrie durch ihre „Medien“ mit primitivem Müll, Geschichten über Prominente und ebenso regelmässig mit Panikkampagnen, die wahlweise vor Pandemien, Attentaten oder allerlei Katastrophen warnen. Demgegenüber werden für die Bevölkerung relevante Informationen verschleiert und verschwiegen.

Derweil ist unsere Demokratie wie gelähmt. Die gesamte Nomenklatura sitzt auf der Handbremse. Beschlüsse von Parteitagen werden ignoriert, genauso wie Parlamentsbeschlüsse, ja selbst Gesetze und sogar das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht braucht oft Jahre um zu einem Beschluss zu kommen und muss anschliessend, wie die gesamte Bevölkerung, ohnmächtig dabei zusehen wie auch dieser Beschluss ignoriert wird.
Dazu versagen mit den „Parteien“ auch alle anderen politischen Organisationen. Die Gewerkschaften und Interessenverbände, in denen sich Verwaltungen und Bürokratien zusammen mit deren Gehältern aufgebläht haben, sind kampagnenunfähig oder -willig.

So kann es nicht weiter gehen. Aber wie beenden wir das?

Indem wir Druck auf die herrschenden Kreise aufbauen, öffentliches Interesse für unsere Werte und politischen Anliegen wecken und wie am Ende der DDR zeigen, dass WIR das Volk sind und nicht die Schauspieler in den Propagandazentralen von Presse, Politik und Apparat. Dafür müssen wir eine für alle sichtbare und kraftvolle geistige Strömung initiieren, die nicht auf herkömmliche und gescheiterte Mittel der Meinungsäusserungen wie Demonstrationen und Versammlungen zurückgreifen muss, an deren zahlenmässiger Beteiligung meist alles auf Biegen und Brechen scheitert.
Ziel muss es sein in den Menschen positive Grundstimmung, Verständnis und Sympathie hervorzurufen, nicht nur für die gemeinsame geistige Strömung, sondern auch für einander und vor allem für sich selbst. Hierbei spielen Symbolik, Ästhetik und kreative Eleganz eine wichtige Rolle.

Inspirieren wir die Schulen, Bildungsstätten und Universitäten, auf das sie wieder Orte des Lernens und der Suche nach dem Fortschritt sind und nicht mehr Fischteich der Konzerne. Dringen wir vor bis in die Gewerkschaftshäuser und Werkskantinen und erinnern wir sie an alte Zeiten.
Laden wir die Kirchengemeinden ein, sich zu beteiligen und erinnern wir uns dabei daran, dass noch nie alle in die gleiche Kirche gingen. Ergreifen wir Missverständnisse als Gelegenheit sie zu lösen. Begreifen wir, dass die Welt sich verändert hat seit sie existiert und dass sie für uns nicht damit aufhören wird.

Lassen wir im Staffellauf der Epochen nicht den Stab in den Staub fallen, geben wir nicht auf was uns nicht gehört. Lasst uns nicht unserer nächsten Generation gegenüberstehen und zynisch die leeren Hände heben. Wenden wir uns gegen Zustände, nicht Bevölkerungsteile und seien wir die Feder im Land der Dichter und Denker, die ein neues Kapitel unserer Republik des 21.Jahrhunderts schreibt. Ergeben wir uns nicht der Macht des Krieges durch Kapitulation oder „Appeasement“, sondern kontern wir mit der Sympathie des Volkes für unsere Sache, mit Diplomatie und der Farbe des Friedens.

Bilden wir eine geistige Strömung aus jeder einzelnen Gedankenquelle dieser Republik. Hängen wir die Weissen Flaggen aus den Fenstern. Zeigen wir Flagge in den Fahrzeugen, Büros, stets ohne Beschädigung an Gebäuden befestigt, vielleicht nur auf der Größe eines Din A4 Blattes. Kleine Anstecker oder Plaketten können folgen, der Weisse Schal noch ein, zwei Monate zum langen Winter passen, doch danach folgt der Frühling und das Weisse Tuch. Stören wir in den Flaggen, Fahnen und Flächen das Weiss nicht durch weitere Zeichen oder Symbolik. Es steht für sich selbst.

Viele kennen diese alte Geschichte: Im alten Rom hat ein Senator vorgeschlagen, man sollte alle Sklaven mit einem weissen Armband versehen, um sie besser erkennen zu können. „Nein“, sagte ein weiser Senator, „Wenn sie sehen wie viele sie sind, dann gibt es einen Aufstand gegen uns.“

Zeigen wir nun im 21.Jahrhundert den Mächten dieser Welt, dass wir nicht mehr Teil eines Imperiums, sondern das Volk einer freien und souveränen Republik sind, unabhängig und selbstbewusst gegenüber jedweder anderen Macht.

Gehen wir in den Frühling einer neuen Zeit. Bilden wir eine Weisse Strömung, die den Krieg hinweg spült und unsere Soldaten nach Hause trägt.

Allez, les enfants de la Republique!

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