Gesamte US-Führung zu Spitzengesprächen in Asien
Vereinigte Staaten von Amerika wollen auch im 21.Jahrhundert weiterhin in Asien die Geschichte schreiben – das Vertrauen in die Supermacht sinkt in der Region – das grosse Allianzenschmieden geht weiter
US-Aussenministerin Hillary Clinton begibt sich schon am heutigen Freitag, den 5.November 2010 auf Besuchsreise nach Australien, um an dem jährlichen bilateralen Aussenministertreffen der USA und Australien AUSMIN in Melbourne teilzunehmen, dass am Montag beginnen wird. Inhalt der Gespräche werden die Fortsetzung der „Aufgabe“ in Afghanistan, der US-Beitritt in die East Asia Summit (EAS) und die allgemeine Entwicklung der asiatischen Institutionen sowie die Diskussion über das Zusammenwirken der neuen G20-Staaten sein.
Die Beziehungen und Entwicklungen zu Iran, Nordkorea. China und Indien stehen selbstverständlich auch auf der Tagesordnung – und, wen wundert es in diesen Zeiten: die Cyber-Sicherheit. Die Möglichkeit eines vollständigen US-Stützpunktes in Darwin soll nicht diskutiert werden, aber grössere Manöver und Präsenz des US-Militärs in Australien sind schon geplant.
Der australische Aussenminister Kevin Rudd hat häufig betont, dass die Sicherheit, die von den USA in Asien ausgeht, von immensem Vorteil für Australien und von grundlegender Bedeutung für die regionale Sicherheit ist. Die Menschen in der Region würden sich fragen, ob die USA das Durchhaltevermögen noch besitzen und die Aufmerksamkeit haben, um auch weiterhin der entscheidende Faktor in der asiatischen Sicherheit und für die asiatische Wirtschaft zu sein, die sie seit mindestens den letzten 65 Jahren innehatte, sagte Rudd laut The Australian. (1)
Obama, Clinton und Gates haben ihr Bestes in Wort und Tat getan, das Engagement der USA für die Region zu unterstreichen.
Die US-Aussenministerin betonte in einer Rede auf Hawaii, bevor sie ihre sechste Asien-Tournee begann, die sie nach Ostasien und in den Pazifik führt – darunter in die Staaten Malaysia, Vietnam, Kambodscha, Papua Neuguinea, Australien und Neuseeland – dass das asiatische Engagement die erste Priorität für ihre Regierung besitzen würde, vom ersten Tag an, seit sie ihr Amt angetreten habe, so die Zeitung.
„Ein Grossteil der Geschichte des 21. Jahrhunderts wird in Asien geschrieben werden“, sagte Clinton und an die Adresse der Zweifler gerichtet, meinte sie
„Es gibt einige, die sagen, dass sich das lange Erbe der amerikanischen Führungskraft sich dem Ende zuneigt und wir nicht hier bleiben. Ich sage mit Blick auf unser Spiel, dass es eine ganz andere Geschichte erzählt.“
Clinton sagte, die Menschen sollten nicht Monate, sondern um Jahrzehnte voraus denken:
„Es hat Jahrzehnte gedauert, um unsere Infrastruktur der Führung in der Welt zu bauen und es wird Jahrzehnte dauern, dass wir auch weiterhin hier sein werden und die Umsetzung der Politik wird weiter gehen.“
Der Verteidigungsminister der USA, Robert Gates wird am Sonntag nach Australien fliegen, um an dem 25.Jahrestag der Aussenministerkonferenz teilzunehmen, teilte Pentagonsprecher Geoff Morrell am 4.November in Washington mit.
Von Australien aus wird Gates anschliessend nach Kuala Lumpur, der Hauptstadt von Malaysia, reisen, um dort mit Premierminister Dato Sri Mohd Najib bin Tun Haji Razak und dem Verteidigungsminister Datuk Seri Zahid Hamidi zusammenzutreffen. (2)
Vom 1. bis 3.November 2010 besuchte die US-Aussenministerin mit grossem Gefolge die Regierung in Malaysia, um ein Memorandum of Understanding zwischen den Regierungen von Malaysia und den USA über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zu unterzeichnen. Zufälligerweisse war jedoch gerade der Premierminister Najib Razak an den Windpocken erkrankt, so dass Clinton mit dem Vizepremier Muhyiddin Yassin vorlieb nehmen musste.
Es war der erste offizielle Besuch in Malaysia eines US-Außenministers seit fünfzehn Jahren. Der letzte fand im Jahr 1995 statt, als Warren Christopher das Land aufsuchte. Condoleeze Rice reiste zuletzt 2006 nach Malaysia, um an der dort durchgeführten regionalen ASEAN-Konferenz teilzunehmen. Die USA bemühen sich, die kleine Eiszeit mit Worten voller warmer Gefühle und heissem Geld wieder aufzutauen.(3)
Mitte September hatte die US-Regierung Paul W. Jones als neuen Botschafter der Vereinigten Staaten nach Malaysia entsandt, um dort die Kooperationsanstrengungen voranzutreiben und die Vorbereitung für gegenseitige Besuche von hochrangigen Beamten zwischen beiden Staaten zu managen. Jones sagte auf einer Pressekonferenz in Kuala Lumpur, dass viele US-Firmen nach Investitionsmöglichkeiten in verschiedenen Branchen in Malaysia, einschliesslich den Bereichen Bildung und Technologie, Ausschau halten um ihre malaysische „Marktdurchdringung“ zu erhöhen.
US-Präsident Barack Obama würde weiterhin Sorge und Respekt für die Interessen jedes asiatischen Land zeigen, so der US-Botschafter. (4)
Paul W. Jones wurde am 8. September 2010 als US-Botschafter in Malaysia durch die US-Aussenministerin Hillary Rodham Clinton auf den Posten berufen – nach der Nominierung durch den US-Präsidenten Barack Obama am 12. Juli 2010 und wurde durch den US-Senat am 5. August 2010 bestätigt.
Der US-Präsident hat heute seine zehntägige Asientour in Begleitung von Vertretern der Wirtschaftsprominenz seines Landes angetreten. Die erste Station der Reise ist Indien. Vier Tage lang besucht die Delegation das Finanzzentrum Mumbai und die Hauptstadt Neu-Delhi, um an dem „am schnellsten wachsenden Markt der Welt“ Voraussetzungen für den Verkauf von US-Waren zum Erhalt der Arbeitsplätze „daheim“ zu schaffen.
Anschliessend geht es nach Indonesien und danach zum G20-Gipfel nach Seoul. Bevor er in die Staaten zurückreist, wird Obama noch schnell einen Abstecher nach Japan machen, um die Verbündeten auf dieser Insel nicht zu verprellen. (5)
Auffallend ist, wie oft in den letzten Monaten die Führungsrolle der Vereinigten Staaten von Amerika von Regierungsbehörden und Denkfabriken betont wird. Wenn man sie souverän inne hat, würde man eigentlich keine grossen Worte darüber verlieren.
Es wirkt eher symptomatisch wie das Festklammern an eine schwindende Macht und einstige glanzvollere Zeiten: so, wie Damen und Herren im Freundeskreis anfangen, von den guten alten Jugendzeiten zu schwatzen, in Erinnerungen schwelgen „Weisst du noch, damals als der Fritze und die Erna…“; oder nun seit geraumer Zeit auftretende Krankheiten ausgiebig das Thema der Runde beherrschen und wo der konstruktive Elan am positiven Schaffen am Versiegen ist. Aber Konstruktives war ja nie für die USA eine Option, da ging und geht es stets nur um die Macht des Stärkeren unter dem eigenen Diktat.
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“Ich glaube, ganz Asien kann sicher sein, dass die Vereinigten Staaten in Asien engagiert bleiben, so wie wir es viele Dutzende Jahre zuvor getan haben und wir beabsichtigen, weiterhin ein aktiver Teilnehmer nicht nur in wirtschaftlichen und politischen Fragen, sondern auch in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit zu sein.”
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Quellen:
(1) http://www.theaustralian.com.au/news/world/high-level-talks-to-reaffirm-faith-in-us-alliance/story-e6frg6ux-1225948517636
(2) http://news.xinhuanet.com/english2010/world/2010-11/05/c_13592039.htm
(3) http://news.xinhuanet.com/english2010/world/2010-11/01/c_13586003.htm
(4) http://news.xinhuanet.com/english2010/world/2010-09/14/c_13494556.htm
(5) http://www.voanews.com/english/news/Obama-to-Begin-Asian-Economic-Trip–106752683.html