Das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ hat aufgedeckt, dass der US-Konzern Monsanto im Mai 2010 ein europäisches Patent auf Melonen aus konventioneller Pflanzenzucht erhalten hat (EP 1 962 578).
Es handelt sich dabei um Melonen, die eine natürliche Resistenz gegenüber einer bestimmten Viruskrankheit aufweist. Diese Widerstandsfähigkeit wurde zuerst bei Melonen aus Indien festgestellt und mit Hilfe üblicher Züchtungsverfahren auf andere Melonen übertragen. Diese gelten jetzt als Erfindung der Firma Monsanto.
Greenpeace ist der Auffassung, dass nur technische Anwendungen patentierbar sind. Gene, Pflanzen und Tiere können nicht erfunden, sondern nur entdeckt werden. Sie sind eine Erfindung der Natur. Auch rechtlich ist die Vergabe dieses Melonen-Patentes kritisch zu betrachten. Christoph Then, ein Sprecher des Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“ und Patentberater für Greenpeace, argumentiert:
„Dieser Fall ist ein Missbrauch des Patentrechtes, denn es handelt sich bei der Melone um keine Erfindung. Das Patent steht insbesondere im Widerspruch zum Verbot der Patentierung von konventioneller Züchtung. Zudem handelt es sich um einen Fall von Biopiraterie, bei der ein US-Konzern versucht, ursprünglich indisches Saatgut als sein Eigentum zu beanspruchen.“
Ein Fall von Biopiraterie
Was ist daran so schlimm? – Biopiraterie bedeutet, dass genetische oder biologische Ressourcen ohne Zustimmung des Herkunftslandes oder der lokalen Gemeinschaften und indigenen Völker, die die Ressourcen bisher züchteten und nutzten, patentiert und genutzt werden. Wir haben es also mit einem stillschweigenden Diebstahl von über Jahrhunderte lang erworbenem Wissen und grundlegenden biologischen Ressourcen zu tun: Industrienationen berauben Entwicklungsländer. Doch durch Patentierungen wird aus diesem Diebstahl ein legaler Akt: Das Wissen und die Ressourcen können mit Hilfe von Patenten ganz legal und gewinnbringend abgeschöpft werden, ohne die Ursprungsländer zu beteiligen.
Die „Life-Science-Industrie“ – global agierende Konzerne wie Monsanto, Novartis, DuPont und Hoechst – versucht systematisch, möglichst viele Patente auf das Erbgut von Pflanzen, Tieren und des Menschen zu erhalten. Monsanto war bereits im April 2010 in Kritik geraten, da die Firma ein Patent auf Schinken und Schnitzel anvisiert hat.
Greenpeace vertritt dieselbe Position wie das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“, in dem sich Mitglieder aus Bauernverbänden sowie Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen zusammenfinden. Die beiden Organisationen fordern eine Veränderung der europäischen Gesetze, um Patente auf Züchtungsmaterial, Pflanzen und Tiere und auf aus ihnen gewonnene Lebensmittel zu verhindern.
Mehr als 160 Organisationen und etwa 15.000 Personen haben bereits einen Aufruf unterzeichnet, der im März 2011 veröffentlicht wurde.
Konventionelle Züchtung darf nicht patentiert werden
In einem Präzedenzfall hatte das Europäische Patentamt (EPA) im Dezember 2010 entschieden, dass die konventionelle Züchtung von Pflanzen und Tieren nicht patentiert werden kann (G2/07 und G1/08). Im Falle des Patentes von Monsanto hat man deshalb das konventionelle Züchtungsverfahren aus dem Patent gestrichen. Doch die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte wurden trotzdem patentiert. Das Patent wurde also nur kosmetisch verändert, nicht aber in seiner Reichweite eingeschränkt.
Die Viruskrankheit CYSDV (Cucurbit Yellow Stunting Disorder Virus), gegen die die Melonen resistent sind, hat sich in den letzten Jahren in Nordamerika, Europa und Nordafrika ausgebreitet. Durch das Patent verfügt Monsanto jetzt über wichtige genetische Ressourcen, die der Konzern anderen Züchtern vorenthalten kann. Ursprünglich wurden die Melonen von DeRuiter, einem bekannten Züchtungsunternehmem aus den Niederlanden, gezüchtet. Dabei verwendete die Firma eine Melonenpflanze aus Indien, die als PI313970 registriert sind. 2008 kaufte Monsanto die Firma DeRuiter und besitzt jetzt auch das Patent.
Patente auf Leben – eine ethische Grundsatzfrage
„Derartige Patente blockieren den Zugang zu genetischen Ressourcen für künftige Züchtungen. Die Grundlagen der Welternährung werden so zum Gegenstand finanzieller Spekulation“,
kritisiert Then. Im Grundsatz geht es also um die Frage, wem die belebte Natur gehören wird. Die Heilpflanzen aus den Urwäldern sind davon genauso betroffen wie die Frage, ob Saatgut weltweit monopolisiert werden darf.
Ethische Grenzen werden da überschritten, wo sogar Tiere oder Teile des menschlichen Körpers patentiert werden. Die Gen-Konzerne missbrauchen das Patentrecht, um sich das Naturerbe anzueignen. Greenpeace warnt daher vor erheblichen Auswirkungen auf den Erhalt der biologischen Vielfalt. Die Welternährung insgesamt droht in Abhängigkeit einiger weniger Konzerne zu geraten.
17.Mai 2011