Monat: Januar J

Davos: Am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos hat der Vorsitzende der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) allen, auch von deutschen Blättern wie dem „Spiegel“ gestreuten Verschwörungstheorien hinsichtlich einer iranischen Atombombe den Boden entzogen.
„Wir haben keinerlei Anlagen gesehen, die fähig wären eine Waffe zu bauen“, so Dr. Mohamed El Baradei laut Presseberichten. „Wir haben es hier nicht mit einer morgigen Bedrohung zu tun“.

Der Iran sei 5 bis 10 Jahre von einer Atombombe entfernt, ein Militärschlag gegen das Land wäre „absolut katastrophal“ und würde ein Programm nur beschleunigen, wenn es denn überhaupt existieren würde.
Der Harvard Professor Graham Allison geht dagegen von einer 20 prozentigen Wahrscheinlichkeit aus, daß entweder das israelische oder das US-Militär in den nächsten 2 Jahren zivile Atomforschungsanlagen des Iran bombardieren könnten.

Der Vorsitzende von Roubini Global Economics,Nouriel Roubini, sprach im Falle eines Militärschlags gegen den Iran von einer möglichen Weltwirtschaftskrise und Verdoppelung des Ölpreises auf 120 $ pro Barrel.
„Das Risiko dafür ist höher als die Leute begreifen“, so Roubini.

Quelle:
http://www.bloomberg.com/apps/news?pid=20601087&sid=a3HDzGEKJD1k&refer=home

Teheran: Heute geht das 4.Treffen des Arbeitskommitees aus Vertretern der Ölministerien Pakistans, Indiens und des Iran in den zweiten Tag.
Laut iranischen Agenturmeldungen hatten sich die Gesandten der drei Länder bereits auf einen gemeinsamen Preis für das iranische Erdgas geeinigt. „Iran-Pakistan-Indien Pipeline geplant“ weiterlesen

München: Man könnte meinen, der Buchdruck sei gerade erfunden worden und eine Horde fetter Pfaffen versucht dem ganzen, bislang um´s Seelenheil Willen zwangsfreigiebigen Bauernpack in höchster Panik die übersetzte Bibel aus der Hand zu reißen.
Eine ganze Orgie von allerdümmsten Ideen auf Lager, versucht eine Generation von Hinterwäldnern (welche es sich jahrzehntelang hinter´m Autopiloten eines – vielleicht- ehemaligen Königreiches bequem gemacht hatte) fingerwedelnd der sie durchfütternden Herde die freie Wahl auszureden.
Aber sehen wir die Dinge mal poetisch… „CSU: Flächenbrand im Mittelmaß“ weiterlesen

Berlin: Der SPD-Obmann im BND-Untersuchungsausschuss, Thomas Oppermann, hat heute im Morgenmagazin zugeben müssen, daß das US-Angebot zur Freilassung von Kurnaz die sogannte „Präsidentenrunde“ aus Kanzleramts-Chef (Frank Steinmeier), BND-Chef (August Hanning), Geheimdienstkoordinator (Ernst Uhrlau) und damit offenbar auch die damaligen Staatssekretäre im Innern (Brigitte Zypries) und im Auswärtigen Amt (Jürgen Chrobog) erreicht hat. „Oppermann: US-Angebot zur Freilassung von Kurnaz erreichte "Präsidentenrunde"“ weiterlesen

Washington: der einflußreiche US-Senatsausschuss für „Auswärtige Beziehungen“ hat sich am Mittwoch gegen die von Präsident Bush beschlossene Truppenerhöhung im Irak um 21.500 Soldaten ausgesprochen.
Obwohl diese Empfehlung keinerlei juristisches Gewicht hat, ist ihre Wirkung in der Öffentlichkeit durchaus bedeutsam. „US-Senat: Auswärtiger Ausschuss stimmt gegen Truppenerhöhung im Irak“ weiterlesen

Eine politische Einschätzung nach der Rede des fiktiven US-Präsidenten

Washington, Berlin: 2 Dinge sind absolut identisch.
1. die Befehle aus dem Weißen Haus.
2. die politischen Bestrebungen der Berliner Führung der CDU, des militärisch-industriellen Komplexes, das erklärende Geschwätz dazu von denen, die davon leben müssen und die Devise der SPD – erst zicken, dann nicken. „Die Bush-Rede: wie geht der Weltkrieg weiter?“ weiterlesen

Brüssel, der 22.Januar 2006: Heute beraten die EU-Außenminister, unter ihnen der anerkannt ehrliche und gewissenhafte Frank Steinmeier, ob sie sich der UN-US-Forderung nach einer internationalen „Friedenstruppe“ in der westsudanesischen Provinz Darfur anschließen(5).
Es geht um nicht weniger als 17.000 Soldaten und 3000 Polizisten zusätzlich zu den bereits 7.000 Soldaten der Afrikanischen Union (AU) in Darfur (wir berichteten in „Der kommende Ostafrika-Krieg“(6)).
Dafür sollen auch umgerechnet 211 Millionen Dollar von den EU-Chefs zur Verfügung gestellt werden.

„Der kommmende Ostafrika-Krieg Kapitel II: Darfur, das Konsortium, die Atommächte, das Uran und das Öl…“ weiterlesen

Es begann in Berlin und es geht weiter in Berlin – das Netzwerk Linke Opoosition (NLO) schickt sich an, die durch „Doppelmitgliedschaften“ (also wahlberechtigte PDS-Mitglieder in der WASG) ruinierte Wahlalternative als erste basisdemokratische Linke seit Rosa Luxemburg zu beerben.
Nachdem sich die WASG Berlin gegen die illegale Übernahme durch Apparatlinke aus PDS und den Gewerkschaften zur Wehr gesetzt hatte und bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 17.September 2006 gegen den korrupten Wowereit-PDS-Senat antrat, solidarisierte sich das Nachfolgeprojekt NLO Berlin heute mit dem am 18.01 komplett zurückgetretenem WASG-Vorstand in Darmstadt. „NLO Berlin: Ja zur WASG, nein zur PDSplus!“ weiterlesen

Die folgende Erklärung des WASG KV-Vorstandes Darmstadt und etlicher aktiver Mitglieder wurde gestern (Anm.:der Rücktritt fand am 18.01.07 statt) der Presse zugeleitet.

Der gesamte Vorstand sowie Stadtverordneter und Parteitagsdelegierter sind mit sofortiger Wirkung zurückgetreten und aus der WASG ausgetreten (insgesamt 12 Mitglieder). Wobei einige Mitglieder schon vorher ausgetreten waren und einige Mitglieder in den nächsten Wochen noch austreten werden. Hier die Erklärung: „WASG Darmstadt: Austritt aus der Partei, "gemeinsame" Linke gescheitert“ weiterlesen