Pentagon:Todesurteile durch Folteraussagen und Hörensagen legal

Washington: Durch eine simple Verordnung des US-„Verteidigungsministeriums“ ist das US-Militär jetzt berechtigt, praktisch jeden mittels Aussagen die durch Folter oder Hörensagen zustande gekommen sind, weltweit zu verhaften, zu verurteilen und zu exekutieren.
Allzweck-Alibi, wie immer: „Terror“. Ein Verdacht reicht aus. „Pentagon:Todesurteile durch Folteraussagen und Hörensagen legal“ weiterlesen

Bundestag:Debatte über Tornado-Einsatz an afghanischer Front

Berlin: In einem seltenem Anfall von aktivem Existenzberechtigungsnachweis hat die Linksfraktion des deutschen Parlamentes, ausnahmsweise mal VOR einer definitiven Entscheidung der deutschen Exekutive über eine Verstrickung der Republik in das Kampfgeschehen an der Front im Süden des von der NATO besetzten Afghanistan, heute eine Debatte im deutschen Parlament durchgesetzt(1). „Bundestag:Debatte über Tornado-Einsatz an afghanischer Front“ weiterlesen

Kurnaz: Ausschussmitglied fordert Rauswurf von Steinmeier und Hanning

Berlin: Einer der wenigen Linken in der Linksfraktion des deutschen Parlamentes und Obmann im BND-Ausschuss, Wolfgang Neskovic, forderte gestern de facto die Entlassung von Außenminister Franky Steinmeier sowie von August Hanning (1), dem wegen Journalistenbespitzelung ins Innenministerium versetzten BND-Chef (2) im Jahre 2002.

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Ende des Irakkriegs 2007 in Sicht

Washington / Sacramento: eine überparteiliche Gruppe von drei einflußreichen Senatoren brachte gestern eine Resolution im US-Kongreß auf den Weg, die die „beschleunigte Übergabe“ des Irak fordert. (1)
Präsidentschaftskandidatin Hillary Rodham Clinton unterstützte die Resolution, der Gouverneur Kaliforniens, Arnold Schwarzenegger, forderte einen Abzug der Truppen bis Ende 2007.(2) „Ende des Irakkriegs 2007 in Sicht“ weiterlesen

Israel:Generalstabschef Halutz tritt zurück, gegen Premier Olmert ermittelt die Polizei

Jerusalem: der von vielen Beobachtern erwartete Rücktritt des obersten Militärs war nur vom Zeitpunkt her überraschend. Dan Halutz versuchte nur noch, seinen Rücktritt wenigstens als Erster zu verkünden.
Daher die heute mitternächtliche Bekanntgabe von der Aufgabe seines Amtes. „Israel:Generalstabschef Halutz tritt zurück, gegen Premier Olmert ermittelt die Polizei“ weiterlesen