Monat: April J

Berlin: Der Bezirksverband Treptow-Köpenick, mit mehreren Abgeordneten im Kommunalparlament BVV vertreten, hat jetzt Ernst gemacht – die SAG, „Soziale Alternative für Gerechtigkeit“ sowie der Verein „Wohlfahrt, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ sind als offizielle Nachfolgeorganisation der sich selbst zugunsten der „Linken“ auflösenden WASG gegründet worden. Es wird sich dabei ausdrücklich auf den Gründungsanspruch der alten WASG als Alternative zu den etablierten Parteien wie der PDS (heute „Linke“) gestützt (1). „WASG, Berlin: linke Nachfolgepartei SAG gegündet“ weiterlesen

Bezüglich Ihres Artikels „Antwort auf Uri Avernerys Artikel: `Das Bett von Sodom`“
http://www.zmag.de/artikel.php?id=2061
hier eine Antwort an Sie, Herr Pappe.

Zuerst einmal: die erste palästinensische Intifada hatte deshalb Erfolg, weil sie mit den Mitteln Davids gegen Goliath kämpfte. In dem Augenblick, wo dazu über gegangen wurde mit finanzieller Unterstützung von sonstwo palästinensischen Jugendlichen Sprengstoffgürtel umzuschnallen und gerade in säkularen Vierteln von Tel Aviv Cafés und soziale Treffpunkte in ein Blutbad zu verwandeln war´s aus mit der Unterstützung der Weltöffentlichkeit für den Kampf der Palästinenser, und das zu Recht. „Hände weg von Uri Avnery! – Eine Antwort auf Ilan Pappe“ weiterlesen

Washington: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach Pressemeldungen beim EU/US-Gipfel heute in der US-Hauptstadt als EU-Ratspräsidentin einen „Transatlantischen Wirtschaftsrat“ mitabsegnen, unter Vorsitz von Günther Verheugen (SPD) (1). „EU,USA: Merkel plant "Transatlantischen Wirtschaftsrat" mit Verheugen als Vorsitzenden“ weiterlesen

Berlin, am heutige Sonntag: Der wegen Journalisten-Bespitzelung gefeuerte ex-BND-Chef August Hanning, von Innenminister Schäuble am 1.Dezember 2005 gnädig als Staatssekretär aufgenommen, warnt vor einem drohenden Terror-Anschlag in der Republik. Interessanterweise redet er, als Mitverantwortlicher für die Verhinderung solcher Ereignisse, nicht davon sie zu verhindern. Er sagt sogar mittelbar, dass er sie gar nicht verhindern KANN.
Die Bürger, so Hanning, könnten nur sicher sein, „dass wir alles Erdenkliche tun, um diesen Zeitpunkt so lange wie möglich aufzuschieben“ (1). „Anschlagspläne: Terror-Verschwörung in der Bundesregierung?“ weiterlesen

Von den arrivierten Massenmedien vom SPIEGEL bis zur Welt wird konstant der Eindruck erweckt, bei den kriegerischen Auseinandersetzungen im Irak handle es sich um einen „Bürgerkrieg zwischen Schiiten und Sunniten“, bei dem die angloamerikanischen Besatzer nur die Rolle eines „Puffers“ spielen.
Es gibt jedoch zahlreiche Hinweise darauf, daß der sogenannte „Bürgerkrieg“ von der Besatzungsmacht bewußt angeheizt wird, um neue „Gründe“ für die Fortdauer der völkerrechtswidrigen Besatzung zu produzieren. „Irakkrieg: Der reale Widerstand im Irak“ weiterlesen

Hiermit dokumentiert Radio Utopie im Wortlaut die Erklärung der Gruppe „Geld oder Leben“, die diese bereits am 26. im Internet veröffentlichte.
Sie spricht sicherlich sehr vielen Menschen aus dem Herzen. Nur sei hinzugefügt, das das „System“ ein schwieriger Begriff ist. Das Grundgesetz sollte nicht in einem Topf geschmissen werden mit den Mächtigen, Korrupten und Verlogenen, die sich unsere Republik unter den Nagel gerissen und der ungewählten Wirtschaftsordnung Kapitalismus sowie der Kriegspolitik im Innern und Äusseren geopfert haben.
Das hat unsere Verfassung sicher nicht verdient, genausowenig wie DIESEN Bundestag… „Reichstag-Akrobaten "Geld oder Leben":"Der Bundestag ist gescheitert"“ weiterlesen

Wien: Auch in Österreich wähnen sich offenbar ein paar depperte Leut` in der inneren Sicherheit, die letzten 100 Jahre verschlafen zu haben und mitsamt ihrer hochwohlgeborenen Amtsträgerschaft wieder im sicheren Schosse der Monarchie aufgewacht zu sein. Nur a bisserl wundern werden sie sich schon, wenn ihnen – wie in Deutschland dem Herrn Innenminister Schäuble und seiner geheimen verfassungswidrigen Spionage gegen die eigenen Bürger – nun der Marsch aus dem Amt geblasen wird.
Sie hatten sich das sicher anders vorgestellt. „EADS, Eurofighter, Korruption: Verfassungskrise auch in Österreich“ weiterlesen

Bislang scheute ich mich davor, Bilder des Grauens, das die „westliche Welt“ (kotz) im Mittleren Osten tagtäglich anrichtet, auf unseren Seiten zu posten. Nicht umsonst war im Zusammenhang mit dem Irakkrieg schon das Stichwort „Kriegsporno“ gefallen.
Was „Kriegsporno“ bedeutet, das beschrieb neulich ein Kommentar von Bensil Norm im Politblog..

„Irakkrieg: Die Massakermaschinerie – Bilder des Grauens“ weiterlesen

Berlin: Ein paar junge Leute, die sich gut organisieren, haben eben mehr auf der Pfanne als alle Linkshaber und Schwatzköppe die seit Jahren nichts tun und nach den „Sozialen Bewegungen“ rufen.
Das ist die Lehre der höchst wirksamen demokratischen Aktion am und im Bundestag.
Man kann sich nur bedanken, die Sympathien der Bevölkerung sind den jungen Akrobaten sicher. „"Der deutschen Wirtschaft": Danke an die Reichstag-Akrobaten“ weiterlesen

Um noch das nächste Wochenende einzuläuten und ein wenig Diskussionsstoff für den 1. Mai zu geben, möchte ich hier einen weiteren Kabarettisten präsentieren. Es ist die Demokratie in Ungarn unter dem Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány. Im Volk ist er völlig umstritten und gilt als nur von wohlhabenden Menschen anerkannt. Sein Ruf wird in seinem Blog und in den Medien permanent korrigiert. „Ungarn: Ferenc Gyurcsány zeigt uns, was Demokratie derzeit bedeutet“ weiterlesen