Berlin: Mit Volldampf in einen neuen Faschismus, so das Motto der Grossen Koalition, gemessen an ihren Taten und Beschlüssen.
Wie nach dem erbärmlichen Drehbuch der „SPD“ und der sogenannten „Sozialdemokratie“ vorgesehen, sagt erst der Innenminister Schäuble etwas Unglaubliches, Antidemokratisches und bis dahin für manche Unvorstellbares, dann sagt die „SPD“, „Auuuaaah, nicht so dolle..“, dann jammert und zickt sie noch ein bischen rum, um dann „Jaaa“ zu sagen.Die Justizministerin Brigitte, Nachname Zypries, hat also zugestimmt, das die Unschuldsvermutung nicht mehr voll und ganz und absolut im Laufe rechtsstaatlicher Verfahren und Ermittlungen zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten gelten solle (1).
Nur noch im Verfahren, was dann mit diesen Ermittlungen geführt werden soll. Weil – wegen der „Terrorabwehr“, und so.
Diese Frau muss aus ihrem Amt geschmissen werden, sofort.
Die „Grosse Koalition“ spielt hier Grosser Bruder und ist eine Gefahr für die Allgemeinheit.
Eine parlamentarische „Sozialdemokratie“ existiert nicht. Das muss jetzt mal begriffen werden. Jedes Wort, was ein SPD-Funktionär oder eine SPD-Funktionärin äussert, darf hinreichend bewiesen als Mist bezeichnet werden.
Diese Demokratie, diese Republik ist in Gefahr.
Und zu verdanken haben wir das jedem einzelnen SPD-Mitglied.