Afghanistan: Karzai traf sich mit Taliban – was wusste Steinmeier?

Kabul: Was Radio Utopie bereits mehrfach berichtete und der SPD-Vorsitzende Kurt Beck vorschlug, gab der afghanische „Präsident“ Hamid Karzai jetzt zu – es gibt seit langem direkte Kontakte zwischen dem durch die NATO installierte Kolonialregierung in Afghanistan und „Taliban“, also irgendwelchen Warlords und angeblichen Gegnern des Karzai-Regimes (5,6). „Afghanistan: Karzai traf sich mit Taliban – was wusste Steinmeier?“ weiterlesen

Sozialabbau, Hartz 4 und Apo: flammen die Montagsdemonstrationen wieder auf?

Angesichts des völligen Versagens unseres Parlamentes und sämtlicher existierenden Parteien der Mehrheit der Menschen in diesem Land eine faire und gerechte Lobby zu sein, kann man davon ausgehen, dass die Menschen sich das nicht gefallen lassen werden.
Man erinnere sich man an den hämischen Hartz 4-Müntefering, als die damalige Welle der friedlichen Montagsdemonstrationen Ende September 2004 abflaute:
„Die Spitze der gegen die SPD gerichteten Attacken ist gebrochen“ (1).
Nun, das wird sich noch herausstellen. „Sozialabbau, Hartz 4 und Apo: flammen die Montagsdemonstrationen wieder auf?“ weiterlesen

USA: Amtsenthebung von Bush in Bundesstaaten beantragt

USA, Wisconsin: „Die Botschaft, die wir..der Welt schicken müssen welche uns ganz genau beobachtet, ist dass wir eine Nation der Gesetze sind, eine Nation der Regeln und dass wir als Land an diesen Regeln festhalten“ (1), so der Demokrat Frank Boyle, Abgeordneter des Parlamentes von Wisconsin zu seiner dort eingebrachten Gesetzesinitiative zur Amtsenthebung von Präsident George W.Bush in einem Telefoninterview (2). „USA: Amtsenthebung von Bush in Bundesstaaten beantragt“ weiterlesen

BKA, Ziercke,Terrorakten, Affäre: Panorama ins Parlament, bitte..

Berlin: Schmeissen wir sie einfach raus. Schmeissen wir sie einfach ALLE raus. Diese Nullen. Diese Versager. Diese Nichtskönner, die wir ins Parlament gewählt haben. Diese Trottel vor dem Herrn, diese Bürgerbeschnüffler vom BKA, diesen penetranten Verfassungsfeind Wolfgang Schäuble, einfach ALLE. Und dann lasset uns erheben zu einem Schlachtruf, den wir ähnlich aus dem Fussball kennen — „Ausser der Verfassung könnt ihr alle gehn“. „BKA, Ziercke,Terrorakten, Affäre: Panorama ins Parlament, bitte..“ weiterlesen

Interpol: ex-Soldaten aus Israel bildeten Todesschwadronen in Kolumbien aus

Südamerika: Faschistische Killerkommandos von Contras, Todesschwadronen der Militärs und Privatarmeen von Drogenbaronen brachten zur Erhaltung der im Hinterhof der USA herrschenden Klasse seit den 80ern mit gezielten Exekutionen, Massakern und Anschlägen durch Autobomben sozial engagierte Menschen, Linke und Guerillas um. Ausgebildet wurde sie in Kolumbien durch ex-Soldaten aus Israel, die jetzt von Interpol gesucht werden.(1) „Interpol: ex-Soldaten aus Israel bildeten Todesschwadronen in Kolumbien aus“ weiterlesen

Anwälte gegen Hartz 4: Die Rechtsanwälte des Gewissens

Berlin, Hamburg, Karlsruhe: Eine neue Generation von Rechtsanwälten, namentlich Dr.jur. Sven Korzilius (Berlin), RA Dr. Rolf Geffken, RA Bornemann (Hamburg), Dr. Harald Wozniewski (Karlsruhe), Thomas Meier (Berlin) und Heide Flügge (Hamburg), haben auf http://www.argezeiten.de/ eine eigene Plattform geschaffen, auf der die sozialen und menschlichen Werte, die in unserer Republik noch übrig sind, durch die 3.Gewalt der Justiz verteidigt, organisiert und kommuniziert werden. In einer Erklärung auf http://www.anwaelte-gegen-hartz4.de/ heisst es dazu: „Anwälte gegen Hartz 4: Die Rechtsanwälte des Gewissens“ weiterlesen