Monat: Mai J

Berlin: „Wenn ein Manager pro Jahr mehr verdient, als ein qualifizierter Arbeitnehmer in seinem ganzen Leben, dann stimmt etwas nicht,“ so das DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel (1), der seine Zustimmung zu dem von Arbeitsminister Franz Müntefering vorgeschlagenem Konzept der nach oben nicht mehr offenen Lohnskala. „SPD, Müntefering: die gute Idee der Maximallöhne“ weiterlesen

Na wär doch schade, wenn sich die Arbeiter beim Arbeitnehmen nicht bewegen würden, könnte man jetzt sagen.
Warum ausgerechnet die Linkspartei.PDS mit ihrem obersten Medienvertreter Oskar Lafontaine nun die „Spaltung“(1) dieser Bewegung sein soll, erschliesst sich dabei nicht so ganz. „Lafontaine, SPD: warum ist Ludwig Stiegler für die Arbeiterbewegung?“ weiterlesen

Washington: Die „Bush-Administration“, früher einfach US-Regierung genannt, hat diese Woche offiziell erklärt im März ein Spezialgremium aufgelöst zu haben, welches seit 2006 an einem Umsturz in Syrien und Iran gearbeitet hat.(1) „USA: Bush hat Gremium für Putsch in Iran und Syrien angeblich aufgelöst“ weiterlesen

Der Präsident des deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, beschwerte sich heute in der „Bild am Sonntag“ darüber, dass das auf den Feldern in Deutschland der Spargel verrotte (1).

Da diesen ausschliesslich Arbeitskräfte aus Osteuropa abbauen könnten und würden, so sagt er, habe Franz Müntefering die Schuld. „Sonnleitner: lieber verrotteter Spargel als anständige Löhne“ weiterlesen

Moskau: Es ist halt immer so eine Sache mit Denen da – entweder man will sie einfach fertig machen, mit allen Mitteln, oder man lässt sie einfach in Ruhe. Es gibt da so Leute, die können das nicht, weil sie einem merkwürdigem Drang unterliegen. „Moskau, Beck: Polizei sieht Gewalttaten gegen Schwule und Lesben tatenlos zu“ weiterlesen

Es gibt so Leute, die könnste nicht erfinden. Seit Klaus Kinski tot ist, und Nina Hagen endlich wieder bekannt, fällt mir da eigentlich nur noch einer ein, dem wirklich alles egal ist wenn er was zu sagen und zu berichten hat.

Gut, Biermann vielleicht noch. Aber dem bauen sie höchstens noch in Washington ein Institut. „Ralph Giordano: Der mit niemandem tanzt“ weiterlesen

Washington:Mögen die Hunde auch bellen, die Karavane schiesst weiter. Nun heisst es generös aus dem Pentagon, man werde 2008 eventuell die Truppenstärke im Irak um ein Drittel senken, nachdem man die Zahl der staalichen Soldaten in den letzten Jahren um mehrere Zehntausend aufgestockt hat – derzeit liegt sie bei 146.000 (1), wobei das niemand überprüfen kann und will. „Bush,Pentagon: der Witz vom Rückzug aus dem Irak 2008“ weiterlesen

DIE SCHATTENARMEE DER GESETZLOSEN IM IRAK

Zuerst einmal ist es interessant, wer den Oberbefehl über die Söldnerarmeen im Irak hat. Letzten Endes hat das zwar immer die Cheney/Bush-Regierung – das operative Kommando liegt aber teilweise nicht beim Pentagon, sondern skurrilerweise beim US-Innenministerium unter dem weithin unbekannten Dirk Kempthorne (szi/DER STANDARD, Printausgabe, 5./6.1.2006).
Dadurch fallen diese nicht unter das US-Strafrecht. Unter das Militärrecht fallen sie aber auch nicht.
De facto können die Söldnerarmeen im Irak also machen was sie wollen. „Irak, Bush, Blackwater und das Ende des staatlichen Kriegsmonopols“ weiterlesen

Ausgerechnet Massenhausen: dieser SPD-Ortsverein im hessischen Arolsdorf-Massenhausen, der am 7.Mai unter lautstarkem Protest aus der Schröder-Partei ohne Schröder ausgetreten war, schloss sich nun der Sozialen Alternative für Gerechtigkeit (SAG) an.
Diese war nach der beschlossenen Auflösung der WASG – zugunsten der Linkspartei.PDS – in Berlin vor ein paar Wochen von ein paar Mitgliedern der WASG Berlin gegründet worden und erfreut sich seitdem über regen Zulauf. „WASG: ex-Ortsverein der SPD tritt Nachfolgepartei SAG in Hessen bei“ weiterlesen