Monat: Juli J

Ludwigshafen: Die Redaktion von „!Tacheles – Im Namen des Volkes?!“ (http://tacheles-im-namen-des-volkes.de/) hat sich in einem offenen Brief an Margarethe Seifert, Mitglied im DGB-Regionsvorstand Vorder- und Südpfalz, darüber beschwert, dass diese bei einer Parteiversammlung für die Partei „DieLinke“ Kreisverband Ludwigshafen geäussert habe, dass mehrere an dem Medienprojekt beteiligte Personen „zur rechten Szene zuzurechnen“ seien. „"Die Linke" und DGB diffamieren Sozialaktivisten als "Rechte"“ weiterlesen

Berlin: Nachdem sich keine Sekunde zu früh ein paar Leute im „Regierungsviertel“ mit Parlament genötigt sahen, ihre Glubschaugen wenigstens auf Halbmast zu öffnen, darf angesichts dieses „Frontalangriffs auf den Rechtsstaat“ (Claudia Roth,1) durch Innenminister Wolfgang Schäuble nicht vergessen werden, wer ihn befehligt – das Bundeskanzleramt. „Hinter Schäuble steht das Domino Merkel“ weiterlesen

Irak: In einer wieder einmal berauschenden Kapriole der US-Kriegspropaganda versuchen uns jetzt die üblichen verdächtigen Presseagenturen und Webseiten weisszumachen, dass irgendwelche durch US-Truppen besetzte Iraker dem Iran mit Krieg drohen. „Irak:"Al-Kaida"-Witz droht Iran mit Krieg“ weiterlesen

Washington: Die Kriegsfront in den USA bricht zusammen. Die Debatte um den offiziellen Beginn des Rückzugs aus dem unkontrollierbaren und seit über 4 Jahren besetzten Irak hat das Weisse Haus erreicht. „USA: Bush muss Kongress diese Woche Bericht zum Krieg im Irak vorlegen“ weiterlesen

Berlin: „Wenn wir meinen, dass der deutsche Staat in der Wirtschaft nichts zu suchen hat, dann muss das auch für andere Staaten gelten“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Laurenz Meyer.
Die Gefahr, dass auch zentrale deutsche Unternehmen von ausländischen Regierungen kontrolliert werden könnten, sei real, warnte Meyer heute in der West-„Welt am Sonntag“. Es müsse gehandelt werden, bevor eine Übernahme anstehe.

Gute Idee. „"Staatsfonds": Wer schmeisst Goldman Sachs aus Deutschland raus?“ weiterlesen

Washington, New York: Beamte der Bush-Regierung, sowohl aus dem Weissen Haus als auch aus dem Pentagon, haben gestern einen recht ungewöhnlichen Schritt getan.
Sie beschuldigten ihre eigene Regierung Anfang 2005 den angeblichen Vize-Chef des sogenannten „Al Qaeda/El Kaida/Al Qaida“-Fantoms, „Ayman al-Zawahri“, während eines Treffens, dass ihrer Aussage nach in Pakistan stattgefunden haben soll, nicht durch eine militärische Operation durch Spezialeinheiten festgenommen zu haben.
Ein Schlag gegen die Führungsriege der seit dem 11.September 2001 unbesiegbaren Terrororganisation sei von oben verhindert worden. „Pakistan: US-Regierung verhinderte 2005 angeblich Schlag gegen "Al Qaida"“ weiterlesen

Banken und Finanzleute schlagen Alarm: mit dem Fortschreiten der tödlichen Krise des Weltwährungs- und Finanzsystems erheben Mitspieler aus der Finanzwelt selbst ihre warnende Stimme. Einige neue Beispiele:

* In der Financial Times erschien am 20 Juni ein Interview mit UBS-Vorstandschef Peter Wuffli über die Gefahren für den Bankensektor durch unsichere Kredite. Die Folgen könnten ähnlich sein wie die der Aktienblase Ende der 90er Jahre, als Investmentbanken in alle möglichen Skandale und Regulierungsermittlungen verwickelt wurden, die mehr Schaden angerichtet hätten als die Verluste an sich. „Aktien und Börse: Bear Stearns oder die CDO / Immobilienblase“ weiterlesen

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU), der 1999 durch seinen Gegenkandidaten Hans Eichel (SPD) in sein Amt kam (1), hat die SPD zur Abwahl ihres Vorsitzenden ermuntert, weil der sich nicht genug in die CDU-geführte Regierung integriere. „Koch, Beck: Die Oberschicht wird nervös“ weiterlesen

Rabat, Marokko, vor 2 Tagen:
Wir kennen ihn alle. Er war einmal BND-Chef und war in die Bespitzelung von Journalisten verwickelt, deswegen wurde er ins deutsche Innenministerium unter Wolfgang Schäuble versetzt.
In dieser Funktion ist eigentlich ungewöhnlich, wenn man sich wie ein kleiner Aussenminister ständig im Ausland herumtreibt. Besonders viele Reisen in arabische Länder, sowie nach Israel, sind bereits auffällig geworden. „KRIEG FÜR KAPITAL I – Hanning in Marokko oder der Status Quo des Zerfalls“ weiterlesen