Berlin: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat Gnade vor noch zu vorhandelndes Recht ergehen lassen und eine Klage gegen den Genossen Marcel Bartels, Macher der unabhängigen Medienstation „Mein Parteibuch“ (http://www.mein-parteibuch.de/) , durch seine Anwälte zurückziehen lassen. Dies teilte gestern Marcel Bartels auf seiner persönlichen Webseite mit (1).
Der weithin von Abmahnanwälten gezielt angesteuerte Richter Buske in der Pressekammer des LG Hamburg wird schwer enttäuscht gewesen sein. „Umweltminister Gabriel zieht Klage gegen „Mein Parteibuch“ zurück“ weiterlesen
Schäuble,Online-Durchsuchung: SPD-Fraktion entmachtet Wiefelspütz
Berlin: „SPD“-Fraktionsführer Peter Struck hat heute dem innenpolitischen Sprecher Wolfgang Schäubles in der „SPD“-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, die Kompetenz über den Fall der sogenannten „Online-Durchsuchung“ entzogen (1). Ebenso entmachtet: Michael Hartmann, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Strippenzieher der Polizeistaatler. „Schäuble,Online-Durchsuchung: SPD-Fraktion entmachtet Wiefelspütz“ weiterlesen
Fieber im Kongo ausgebrochen
Kongo, bei Mweka, Provinz Kasai-Occidental : Es ist noch nicht klar, welches hämorrhagisches Fieber es ist, möglicherweise Ebola oder das Marburg-Fieber. Klar ist – nach letzten Meldungen sind Hunderte im abgelegenen Kernland des Kongo von der Krankheit befallen, 103 Menschen bereits tot und bisher vier Dörfer von der Seuche betroffen. „Fieber im Kongo ausgebrochen“ weiterlesen
Virginia Tech: Records Of Gunman Missing, Report Says
USA, Richmond, Va.: A report released Thursday morning (1), but handed over to the „New York Times“ before (2), says Virgina Tech university officials could have saved lives by notifying students and faculty members earlier that there had been killings on campus. This report – repeatedly delayed – also tells records of an pre-appointment interview Seung-Hui Cho at the campus counseling center for making suicidal statements missing. „Virginia Tech: Records Of Gunman Missing, Report Says“ weiterlesen
Irak,Türkei: BND in US-Waffenlieferung an PKK verwickelt?
Istambul: Bereits am 13.August hatte der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan der US-Regierung vorgeworfen, dass US-Waffen an die PKK geliefert wurden.
Wörtlich sagte er:“Wir können sehen, dass viele der beschlagnahmten Waffen (der PKK) aus den USA sind. Es ist nicht klar, ob sie (die USA) diese Waffen liefern oder ob sie (die PKK) die von woandersher kriegen“, so Erdogan.(1) „Irak,Türkei: BND in US-Waffenlieferung an PKK verwickelt?“ weiterlesen
Das Shangai-Bündnis und die Verteidigungskooperation zwischen Iran und Kasachstan
Am 2. Juni trafen sich der iranische Botschafter in der kasachischen Hauptstadt Astana, Ramin Memhanparast, und der kasachische Verteidigungsminister Daniyal Akhmetow und verabredeten eine engere militärisch Zusammenarbeit. Kasachstan führt bereits im Shanghai-Bündnis gemeinsame Militärübungen mit Russland, China, Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan durch. „Das Shangai-Bündnis und die Verteidigungskooperation zwischen Iran und Kasachstan“ weiterlesen
SAG unterstützt 4.bundesweite Montagsdemonstration am 13.Oktober
Berlin: Die aus der WASG hervorgangene „Soziale Alternative für Gerechtigkeit“ (SAG) http://www.partei-sag.de/ unterstützt laut einer Pressemitteilung die 4.bundesweite Montagsdemonstration am 13.Oktober in Berlin „gegen den Raubbau an sozialen und demokratischen Rechten und für ein menschenwürdiges Leben“. Derweil haben die Organisatoren die Liste der Erstunterzeichner des Aufrufes veröffentlicht, dieser kann online unterschrieben werden.
http://www.bundesweite-montagsdemo.com/1f023d967506c3706/53492599710a9d917/53492599930a78d05/index.html#534925998c06d6309 „SAG unterstützt 4.bundesweite Montagsdemonstration am 13.Oktober“ weiterlesen
Frankreichs Neue Weltordnung: "Bombe oder Bombardierung!"
Frankreichs Nicolas Sarkozy bringt sein Land als Vermittler und geopolitischen Architekten ins Gespräch. Als außenpolitische Ziele nennt er die Stärkung von UNO, EU und G8, langfristiges Engagement im Irak sowie eine Partnerschaft zwischen der EU und der Türkei. Der Präsident der „Grande Nation“ wirbt für sich als assistierenden Baumeister und willigen Vollstrecker der kommenden faschistischen Weltordnung. „Frankreichs Neue Weltordnung: "Bombe oder Bombardierung!"“ weiterlesen
India, USA, Iran: 123, CPI(M) And A Creative War
New Dehli: In fact, noone speaks it out; but there often is some kind of connection between a major massacre and a major deal. Actually it´s only not verified if this assassination of innocent civilians, regular people in Hyderabad three days ago was more about dragging India under control of the „Nuclear Suppliers Group“ (NSG) and US President Bush through the „123 agreement“ or into a possible war in the Middle East between the USA, France, Great Britain and Iran. „India, USA, Iran: 123, CPI(M) And A Creative War“ weiterlesen
USA,Clinton: Terroranschlag vor Wahlen hilft Republikanern
Washington: Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat vor einem möglichen Terroranschlag in den US-Republik vor den Wahlen 2008 gewarnt und erklärt, dies würde politisch den Republikanern helfen. „USA,Clinton: Terroranschlag vor Wahlen hilft Republikanern“ weiterlesen