Eine Spende für die Utopie

Berlin: Weil ich unser aller Bürgermeister Klaus Wowereit in einem Artikel vom 23.November 2006 geschmäht habe, bekam ich am 03.Mai dieses Jahres einen Strafbefehl über 600 Euro.
Am Montag, dem 30. Juli war – nach meinem eingelegten Widerspruch – die Verhandlung. Während unentgeltlichem, ausführlichem Rechtsbeistand am Sonntag davor (vielen Dank noch mal) wurde mir eindringlich geschildert, dass ich auf jeden Fall verurteilt würde und damit weitere Kosten auf mich zukämen. „Eine Spende für die Utopie“ weiterlesen

"Bild" log über Inhalt des Geisel-Videos von Rudolf B.

Katar, Hamburg: Bereits gestern Abend hatte der arabische Fernsehsender Al Jazeera in Katar nach Berichten angeblich aus Afghanistan einen Memory Stick erhalten, auf dem ein Video der deutschen Geisel Rudolf B. zu sehen sein soll.
Allerdings wurde von diesem Video „kein Ton“ ausgestrahlt, hiess es wörtlich dazu. Die Tonspur sei komplett von Al Jazeera selbst dazugeschnitten worden.(3)
Gründe teilte der Sender nicht mit. „"Bild" log über Inhalt des Geisel-Videos von Rudolf B.“ weiterlesen

Abgeordnete: Befangenheit wegen Hartz IV?

Berlin, Treptow-Köpenick: Es klingt wie eine Posse. Es könnte ein sehr, sehr guter Scherz sein. Aber wie erst jetzt durch ein offizielles Wortprotokoll öffentlich wurde, spielte sich vor einigen Wochen in der Haupstadt der Republik wirklich folgende Szene vor den staunenden Augen von demokratisch gewählten Parlamentariern ab:
Ein Abgeordneter der FDP wollte im Kommunalparlament von Treptow-Köpenick Abgeordneten der Sozialen Alternative für Gerechtigkeit (SAG) bezüglich eines Antrags zur Erhöhung von Hartz IV das Stimmrecht entziehen, weil diese selbst Hartz IV bezogen.
Begründung: sie seien befangen. „Abgeordnete: Befangenheit wegen Hartz IV?“ weiterlesen