Monat: September J

Berlin: Zum wievielten Male erklärt uns der Innenminister Wolfgang Schäuble eigentlich, dass er das, was er gesagt hat, eigentlich gar nicht gesagt hat? Heute heisst es: sein Sprecher wäre Schuld am Spruch mit dem „Zeitvertreiben“ bis zum Platzen der Koalition, ähh, Atombombe. (1)
Haben Sie in den letzten Monaten irgendwas von einem Sprecher Wolfgang Schäuble´s gesehen? Hatte sich da nur irgendjemand geschickt verkleidet und uns vom bösen Araber eins vorgenölt?
Und dann der Struck… „Verfassungskrise: Die Terror-Heuchler der Kriegs-Koalition“ weiterlesen

Berlin: Es könnte nicht passender sein – am morgigen Samstag findet nach dem 14.April in Frankfurt (1) die zweite Demonstration der aufkommenden Bürgerrechtsbewegung in der Republik statt, diesmal in der Hauptstadt, aber wieder unter dem unübertrefflichen Titel „FREIHEIT STATT ANGST“.

„Samstag: Brüder, zur Sonne, zur "FREIHEIT STATT ANGST"“ weiterlesen

München, Bergländle, am Abhang rechts unten: Hätte Gabriele Pauli doch nur die 7-jährige Laufzeit von Regierungen vorgeschlagen, ein jeder hätt´ ihr Beifall geklatscht. So aber bleibt sie guter CSU-Durchschnitt mit einem (zukünftigen) Ministerpräsidenten von Bayern namens Günther Beckstein, der – obwohl küstenlos, doch nicht gänzlich humorlos – nun Angst vor Angriffen mit Sprengstoff-Schiffen hat. (1) „Beckstein toppt Pauli: Sprengstoff-Schiffe im Küstennebel“ weiterlesen

Berlin: So ist das, wenn man die wichtigsten Dinge im Leben einfach übersieht – der CDU, ihrer Presse und ein paar willigen Höflingen in Geheimdiensten und SPD geht gerade auf, dass sie doch nicht in einer Monarchie leben, obwohl die Kaiserin schon mal präventiv des Volkes neue Kleider auf den Markt geschmissen hat. „"Grosse" Koalition:Bosbach (CDU),die Unterirdischen (SPD) und die willigen Medien“ weiterlesen

Wie die Grenzen verschwimmen zwischen Terroristen und Terrorgegnern – Kaum hat sich in Österreich alles wieder weitgehend beruhigt auch dank des souveränen Handelns der Regierung, wird wieder Terrorangst geschürt. Am 20. September 2007 machen sich besonders die Medien ORF, „News“ und „Österreich“ darum verdient, Panikmache zu betreiben, freilich auf eine leicht durchschaubare Weise. Dennoch schaffen sie Verunsicherung, da sie zusammen eine sehr große Reichweite haben und die meisten Menschen nicht so intensiv reflektieren, was ihnen Medien servieren. „Auch in Österreich: Islamphobie und Terrorangst“ weiterlesen

Bonn, 17.September 1982: Heute vor fast genau 25 Jahren trat Gerhart Baum als bis heute letzter Innenminister der Liberalen in Deutschland zurück (1). Obwohl wie derzeit wirklich kein anderer in der Republik befähigt das Amt in diesen Stunden abermals zu übernehmen, wird der am 28.Oktober 75-jährige es wohl nicht mehr machen.
Dennoch sieht es zur Zeit nach einem Schweissausbruch unter einer Menge Schlapphüte aus… „Bald erste(r) FDP-Innenminister(in) seit 25 Jahren?“ weiterlesen

Berlin, Washington: Heute hat nun „Justizministerin“ Brigitte Zypries das zugegeben, was seit Tagen klar war (1): die Drohungen von Innenminister Wolfgang Schäuble vom Atombombenangriff auf Deutschland und das Gefasel von Verteidigungsminister Franz Jung über gekaperte Verkehrsflugzeuge voll mit Sprengstoff waren ein mit der SPD in allen Teilen und jederzeit abgesprochenes Manöver, um gegen die Verfassung zu putschen.
SPD und CDU planen nun laut Zypries eine „Änderung“ des Grundgesetzes. „Bush, Zypries: der gemeinsame Putsch der Faschisten“ weiterlesen

Berlin: Nach einer unendlichen Zeit der Agonie und Passivität des deutschen Parlamentes tatsächlich ein echtes Lebenszeichen – die Liberalen haben angekündigt, im Bundestag wegen seinem angekündigten Verfassungsbruch bezüglich des geplanten Abschusses von zivilen Verkehrsflugzeugen einen Missbilligungsantrag gegen Verteidigungsminister Franz Jung zu stellen. „Bundestag: FDP stellt Missbilligungsantrag gegen Jung“ weiterlesen

Kabul: Die Drohung wird Bündnis 90/Die Grünen um ihren neuen basisnahen Repräsentanten Robert Zion wohl schwer erschüttern. Der afghanische „Aussenminister“ in der Opiumzentrale von Afghanistan, hierzulande auch gern als „Regierung“ bezeichnet, kündigt seinen Austritt aus der Partei an.
Rangin Dadfar Spanta war während seiner Zeit in Deutschland den Grünen beigetreten.(1) „Afghanistan: Grüne verlieren 2.Aussenminister nach Yugoslavien-Krieg“ weiterlesen

Gestern titelte die „Rheinische Post“:“Warum schont unser Grundgesetz die Terroristen!“ (1) und verlangte de facto die Aufhebung der auf der Würde des Menschen schriftlich garantierten freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Mir gefiel de Artikel so gut, dass mir sogleich (eben erst gelesen) etwas dazu einfiel. „"Rheinische Post": faschistische Hetze gegen das Grundgesetz“ weiterlesen