Der Bundestag hat am Freitag, dem 12. Oktober, mit großer Mehrheit der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zugestimmt. Zur Abstimmung waren sowohl die Einsätze der deutschen Luftwaffe (Tornado-Mandat), als auch die Einsätze unter dem ISAF-Mandat. Die ISAF-Truppen leisten bei 90% aller Kampfeinsätze im Rahmen des sogenannten OEF („Enduring Freedom“)-Mandats Unterstützung, darauf wies der Abgeordnete Christian Ströbele hin.
In namentlicher Abstimmung votierten 454 Abgeordnete mit Ja für das Vorhaben der Bundesregierung (16/6460), 79 mit Nein, 48 Parlamentarier enthielten sich (1).Deutsche Soldaten stehen damit ein weiteres Jahr im Krieg. Vorangegangen war nur eine 75 Minuten lange Debatte der deutschen Parlamentarier.
Die Linke verfügt über 54 Sitze im deutschen Bundestag (2), sie hatte angekündigt, gegen den Krieg in Afghanistan zu stimmen. Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen (51 Abgeordnete) waren unter schweren Druck der eigenen Partei geraten und hatten nur teilweise angekündigt, für den Krieg zu stimmen. Das Ergebnis zeigt aber, dass es auch Kriegsgegner unter FDP, SPD, CDU und CSU gegeben haben muss. Das vollständige Ergebnis der namentlichen Abstimmung liegt zur Zeit noch nicht vor.
weiterer Artikel:
05.10.07
Grüne, Afghanistan: Die Abgeordneten des Krieges
http://www.radio-utopie.de/index.php?themenID=1021
14.03.07
Bundestag,Tornado-Einsatz: Die Abgeordneten des Friedens
http://radio-utopie.de/archiv.php?themenID=346&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=3
Quelle:
(1)
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2007/sitzwoche_kw41/index.html
(2)
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2005