Berlin: Innerhalb von 48 Stunden ist der Machtkampf zwischen der alten Schröder-Riege und Hartz IV-Fraktion einerseits und dem Reformflügel um Kurt Beck andererseits zugunsten des SPD-Vorsitzenden entschieden worden. Gestern lobte Beck den ex-Kanzler Gerhard Schröder für seine politischen Verdienste, sagte aber, er wolle die 5 Jahre alten Beschlüsse der Agenda 2010 „weiterentwickeln“. Diese Formulierung hatte bereits der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am 10.September verwendet (1). Schröder bekundete nun seine „Loyalität“ (2) zu Beck, den er bei seiner Rede anlässlich der Verleihung des Quadriga-Preises gestern Abend in der Komischen Oper in Berlin „meinen Vorsitzenden“ nannte. „SPD: Beck gewinnt Machtkampf gegen Regierungsclique“ weiterlesen
Österreich: Angriffe auf Internetzeitung "Ceiberweiber" gehen weiter
Wie berichtet attackiert ein nicht greifbarer Herr „Hardt“ die Ceiberweiber mit Diffamierungen – er behauptet, wir würden Terrorismus und nun sogar Holocaustleugnung unterstützen. Damit wendet er sich an Ministerien und die Stadt Wien, wobei er eine Strategie anwendet, die als „schwarze Propaganda“ bekannt ist. Man verleumdet jemanden mit völlig aus der Luft gegriffenen Behauptungen, was bei ehrlichen, anständigen Menschen als Zielpersonen den Effekt einer massiven Verteidigung hat und bei jenen, die plötzlich schlecht über diese Menschen denken sollen, Distanzierung erwirken soll. „Österreich: Angriffe auf Internetzeitung "Ceiberweiber" gehen weiter“ weiterlesen
Sozialkonvent "Demokratischer Widerstand" in Gütersloh
Wie Marcel Bartels in einem Nachtrag zu einem Beitrag auf seiner Webseite mitteilt, beabsichtigt er wie geplant heute, am 03.10.2007, in Gütersloh auf dem Sozialkonvent „Demokratischer Widerstand“ einen Vortrag zum Aufbau einer demokratischen und pluralistischen Medienlandschaft im Linux-Prinzip zu halten. „Sozialkonvent "Demokratischer Widerstand" in Gütersloh“ weiterlesen
Kritik an Beck: Bullerjahn jammert Vize-Vorsitz der SPD hinterher
Magdeburg: Der am 21. Mai aufgrund der Vorschläge von Kurt Beck zur Verringerung der Anzahl der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden beim Bundesparteitag nicht wieder für diesen Posten nominierte Jens Bullerjahn (1) hat sich heute für diesen Karriereverlust persönlich revanchiert. In einem bundesweit von der rechten Kampfpresse ausführlich zitiertem Interview im „Kölner Stadtanzeiger“ (2) sang der bis dato gänzlich abgetauchte SPD-Vize ein Loblied auf die Hartz IV-„Reformen“, die u.a. schon 2006 vom Monschauer Bürgermeister Theo Steinröx (CDU) als dramatischer Fehlschlag und „Rohrkrepierer“ bezeichnet worden waren (3). „Kritik an Beck: Bullerjahn jammert Vize-Vorsitz der SPD hinterher“ weiterlesen
Ukraine: Der Gewinner heisst Abanda Shake
..aber nur mit Eurer Hilfe. Als ich diese Band aus Kyiv, Ukraine zum ersten Mal bei einem Myspace Wettbewerb hörte (1), war ich von soviel lebensfreudigem Pop schlicht erschüttert. Es klang wie eine niemals endende Backstage Party in einem Hip-Underground-Eis-Café in der Antarktis, wo die Welt noch fern und schnuppe ist.
Ausgerechnet dieser Song „Cat“ ist es jetzt, den Abanda Shake nun bei einem weiteren Wettbewerb auf „Famecast“ angemeldet hat, bei dem ich allerdings nicht in der Jury sitze und daher hemmungslos für ihren Sieg werben kann. Es geht da um die Chance schlechthin, Preise und so, man kennt das. Gewinnen tun immer nur die US-Acts, aber wer weiss. „Ukraine: Der Gewinner heisst Abanda Shake“ weiterlesen
SPD-Präsidium stützt Beck: Müntefering, Hundt, Clement heulen
Berlin: Der SPD-Vorsitzende hat sich gegen die Regierungsclique von Merkel durchgesetzt – am gestrigen Abend stützte das partei-hierarchisch höchste Parteigremium (2) Kurt Beck und seine Vorschläge zur Verbesserung der Situation der Armen in der Republik (1). Alle Kokrodilstränen von „Arbeitgeberpräsident“ Hundt, Merkel-Vize Müntefering, ex-Wirtschaftsminister Clement, ex-Kanzler Schröder, der CDU-Führung und der rechten Kampfpresse sind verpufft.
Heiner Geissler (CDU) wird es freuen. Hatte er doch im April seiner Partei einen Wahlerfolg mit dem Slogan „Solidarität statt Kapitalismus“ prognostiziert. (4)
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SPD, Schröder und der Dinopark: er will da raus
Berlin: Hat es denn niemand die letzten Jahre rütteln gehört? Haben Sie es denn nicht gemerkt, wie der Schutzzaun bebte und es von ferne fluchte: „Ich will da raus“?
Die überflüssigste aller gescheiterten Politleichen versucht´s nochmal – Gerhard Schröder hat Angst davor, allein als Gerhard Schröder in die Geschichte einzugehen und will seine Schröderpartei (SPD) wieder haben. „SPD, Schröder und der Dinopark: er will da raus“ weiterlesen
Was spricht für, was gegen einen Angriff auf den Iran?
Wie wahrscheinlich ist ein Angriff auf den Iran, ehe Bushs Präsidentschaft endet? Gibt es Indizien, dass er bald bevorsteht? Welche Rolle spielt dabei die Situation im Irak? Gibt es auch sowas wie eine PR-Kampagne, die einen Angriff legitimieren soll? Wäre am Ende beinahe schon eine Bombardierung erfolgt ähnlich jener, mit der Israel im Jahr 1981 die irakische Atomanlage Osirak zerstörte? „Was spricht für, was gegen einen Angriff auf den Iran?“ weiterlesen
Russland: Putin wird Ministerpräsident
Moskau: Laut einer aktuellen Fernsehmeldung hat der russische Präsident Wladimir Putin angekündigt, bei den demnächst stattfindenden Parlamentswahlen zu kandidieren. Er schliesst nicht aus danach Ministerpräsident zu werden, so der Bericht. „Russland: Putin wird Ministerpräsident“ weiterlesen
Ex-US-Senator warnt Ahmadinejad vor Iran-Krieg durch Cheney
Washington: Stellen Sie sich vor, ein ganz normaler linker Spinner (sie wissen ja wie die sind) würde ihnen erzählen, ein ex-Präsidentschaftskandidat, ehemaliger Senator und Mitglied im „Council of Foreign Relations“ der USA würde den Präsidenten des Iran öffentlich vor einer heimtückischen Kriegsverschwörung durch den eigenen US-Vize-Präsidenten warnen.
Und dann stellen Sie sich desweiteren vor, dieser ex-US-Präsidentschaftskandidat würde Paralellen zu einer Kriegsverschwörung vor Pearl Harbour und vor dem Beginn des Vietnamkrieges ziehen. „Ex-US-Senator warnt Ahmadinejad vor Iran-Krieg durch Cheney“ weiterlesen