Monat: Oktober J

Berliner Republik: Ganze Myraden aufgescheuchter Schlappohren und -hüte gackern sich zur Zeit durch die Gazetten. Wieder einmal nichts mitbekommen, „Antragskommission, was ist das“, der Machtkampf in der SPD längst zugunsten des Vorsitzenden Kurt Beck entschieden, jammert man sich jetzt eins und trauert um die fetten Jahre, die unwiederbringlich vorbei sind. Am Horizont droht eine SPD-Regierung, die die Merkel-Minister Müntefering, Steinmeier und Steinbrück um jeden Preis verhindern wollen. „Rechte, Presse und CDU kriegen Angst vor SPD und Beck“ weiterlesen

Kabul, Berlin (Regierungsviertel): Die absolut unbefreibare, schon vor Monaten sehr, sehr kranke und gleich mehrfach entführte Geisel der deutschen Öffentlichkeit, von der man jetzt rechtzeitig zum Mitfühlen auch noch weiss, dass sie Rudolf Blechschmidt heisst, wird erst nach den Bundestagsbeschlüssen zum Krieg in Afghanistan und Umgebung freikommen. Warum?
Bis dahin wird sie von den NATO-Strategen der Spannung noch gebraucht, um das deutsche Parlament zu erpressen. „Afghanistan: Blechschmidt kommt erst nach Kriegsbeschluss vom Bundestag frei“ weiterlesen

Berlin: Werter Herr Niebel. Eben durfte ich mir „Unter Den Linden“ auf Phönix ansehn. Da ich zu dem Schluss gekommen bin, dass ihr Kollege, der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, auch im nächsten Leben noch zu stulle sein wird Ihnen irgendwas plausibel zu erläutern, werde ich das jetzt tun. Ich setze jetzt auf Ihren, vielfach eingeforderten Sachverstand, ganz im Sinne einer ganz normalen Betriebswirtschaftslehre. Hier also 5 Argumente für eine längere Zahlung von Arbeitslosengeld (ALG I) an ältere Arbeitslose. „ALG I: 5 Argumente für Herrn Niebel und die FDP“ weiterlesen

„Einen so kräftigen Aufschwung gab es auf dem deutschen Stahlmarkt seit 35 Jahren nicht mehr“, so Dieter Ameling, Präsident der „Wirtschaftsvereinigung Stahl“, heute in Berlin ThyssenKrupp-Konzernchef Ekkehard Schulz sagte gar auf derselben Pressekonferenz zur Feier der 41. Jahreskonferenz des Internationalen Eisen- und Stahlinstituts (IISI), 2006/07 sei das bisher beste Geschäftsjahr des Konzerns gewesen.(1) „China und das Weinen: Krokodile weich wie Krupp-Stahl“ weiterlesen

Berlin: Seit Beginn des „eskalierenden Krieges im gesamten Raum zwischen dem östlichen Mittelmeer und der chinesischen Grenze“ am 11.September 2001 ist die deutsche Republik von der NATO systematisch in diesen „Weltkrieg ohne Ende“ (so titelte heute die „Junge Welt“,1) hineingezogen worden. Dabei geht es bei der anstehenden Entscheidung am Freitag im Bundestag nicht nur um den weiteren Einsatz der deutschen Luftwaffe an der Front in Afghanistan. „`World War IV`, so versprachen die Neokonservativen ihren Sponsoren von der Rüstungsindustrie, werde sehr viel länger dauern als die ersten beiden Weltkriege. Nämlich mehrere Jahrzehnte,“ so heute die „Junge Welt“. „Afghanistan: Bundestag entscheidet am Freitag über "Weltkrieg ohne Ende"“ weiterlesen

Man weiss ja: Das Kapital macht was es will. In diesem erlaubtem Rahmen macht dann die Regierung und deren Minister(inninninnen) was sie wollen und in diesem Rahmen machen dann die Behörden was sie wollen.
Und weil das so ist, soll das auch so bleiben. Und damit das so bleibt, terrorisieren skrupellose und verkommende Anwälte durch ein kriminelles und verfassungsfeindliches Rechtssystem freie Journalisten und Zeitungen, die diesen Machenschaften der Wirtschaftsdiktatur irgendwie in die Quere kommen. „Krimineller Anwalts-Terror gegen Pressefreiheit“ weiterlesen

München: Der Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) Bayern,Ludwig Waldinger, hat heute einen Bericht des sattsam bekannten Presseorgans „Spiegel“ über Spionagemassnahmen der Polizeibehörde durch Manipulation von Computern zwecks Abhörfähigkeit von „Internet-Telefonaten“ (oder „Voice-over-IP-Gesprächen“) als „falsch“ bezeichnet. Waldinger bestritt, dass zum Mithören der Telefonate über eine heimlich auf dem Computer des Verdächtigen installiert Software abgehört würde. Waldinger überraschte mit folgender Erkenntnis: „Das würde technisch auch keinen Sinn machen.“ (1) „Spionage-Affäre:"Spiegel"-Bericht laut LKA falsch“ weiterlesen

In Deutschland stellt sich die Jihad-Union als Internet-Erfindung heraus, während in Österreich doch mehr an einem unter Terrorverdacht Verhafteten dran zu sein scheint als anfangs angenommen wurde. Wie kann man derlei aber bewerten ohne Zugang zu den Ermittlungsunterlagen zu haben? „Terrorverdächtige: Neues aus Österreich & Deutschland“ weiterlesen

Hamburg, München, Berlin: Die Nachricht dürfte für Gläubige, die „starken Staat“ und „starkes Stück“ immer noch zu verwechseln pflegen, die übliche linke Dusche sein. Exekutivorgane haben mal wieder die Verfassung durch illegale und heimliche Schnüffelei gebrochen und reden sich jetzt heraus. Aber nicht nur das – gegen das Urteil des Bundesgerichtshofes BGH StB 18/06 vom 31.Januar (5) begeht auch der Geheimdienst von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück durch „Online-Durchsuchungen“ Verfassungsbruch. „Online-Spionage durch Bundesfinanzministerium und LKA Bayern“ weiterlesen