Pentagon: "Diese US-Regierung wird Iran nicht angreifen"

„Times“: Israelis stehen alleine und ohne Operationsplan da

London: Im üblichen Nervenkrieg der psychologischen Kriegführung veröffentlichte heute die britische „Times“ eine Story unter der Überschrift „Bush unterstützt israelischen Plan für Schlag gegen Iran“. Ihr Inhalt spricht eine andere Sprache als die Titelzeile. „Pentagon: "Diese US-Regierung wird Iran nicht angreifen"“ weiterlesen

"Ich bin grundsätzlich sehr zurückhaltend, was Grundgesetzänderungen anbelangt.."

Die 2005 vom Bundestag mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD zur Kanzlerin gewählte Angela Merkel (CDU) lehnte heute ein Angebot der SPD ab, den Atomausstieg verfassungsrechtlich zu verankern und dafür die AKWs nach mehreren schweren Zwischenfällen und Bränden in Atomkraftwerken überall in Europa noch länger laufen zu lassen.

Sie halte die Atomkraft entgegen den eigenen Beschlüssen der Bundesregierung nach wie vor für unverzichtbar, so Kanzlerin Merkel. Sie werde für eine Verlängerung der Laufzeiten über das Jahr 2021 hinaus kämpfen.

Zu einer Verankerung der Abschaffung der Atomenergie in der deutschen Verfasssung sagte sie wörtlich:

„Ich bin grundsätzlich sehr zurückhaltend, was Grundgesetzänderungen anbelangt.“ „"Ich bin grundsätzlich sehr zurückhaltend, was Grundgesetzänderungen anbelangt.."“ weiterlesen

Berlin feiert heute das Fest der Menschenrechte im Haus der Demokratie

Berlin, Prenzlauer Berg: Am heutigen Samstag ist es soweit. von 14.00-22.00 Uhr findet sich ein seltener Potburi verschiedenster Gruppen und Veranstaltungen zu einem grossen Ganzen im Berliner Refugium der Bürgerrechte und nicht konzerngesteuerten Kulturveranstalter.
Die „Creative Lobby of Future e.V.“ (CLoF) verstanstaltet ihr Fest der Menschenrechte, und viele, viele werden kommen.

Es scheint gerade so, als hätte man bei Menschenrechtsgruppen, alternativer Szene, Sozialaktivisten und klassischer linker Klientel nur darauf gewartet auch mal wieder irgendwo feiern und sich in der Öffentlichkeit blicken lassen zu können. Denn das war in den letzten Jahren in Berlin verpönt.

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Mission Creep: Mit AWACS und SPD in den Weltkrieg

Gegen die Verfassung, gegen geltendes Recht und unter hemmungslosen Lügen-Orgien halten Regierung und Bundestag die Republik im Krieg um Afghanistan, Iran und Pakistan

Berlin: Die Sachlage ist klar, jeder weiss es. Die Deutschen wollen keinen Krieg, Regierung und Parlamentsmehrheit führen ihn. Am 13.Juni schrieb Bundeswehroffizier Jürgen Rose in der Zeitschrift „Freitag“: „Mission Creep: Mit AWACS und SPD in den Weltkrieg“ weiterlesen

Die Parlament-Arier

Die Diskussion um die sogenannte doppelte Staatsbürgerschaft und „Doppelpass“ zeigt die ganze Rückständigkeit der deutschen Politik

Das erste, unmittelbare Menschenrecht für jedes Individuum was auf der Erde irgendwo das Licht der Welt erblickt, ist das Recht auf Heimat.
Es ist die Voraussetzung für alles andere. Wo Du geboren bist, dort sollst Du auch dazugehören. „Die Parlament-Arier“ weiterlesen

Energiepreise: Die Mär von den Alternativen

Die Energiepreise explodieren. Gas wird sich zum Herbst um über 40 Prozent verteuern. Der Liter Heizöl kostet zurzeit etwa 96 Cent (2007 kostete er noch etwa 73 Cent). Obwohl Strom in Deutschland weder aus (Erd-) Öl noch aus Gas (in der Regel) gewonnen wird, werden vermutlich auch die Strompreise weiter steigen.

Rettung in der Not soll nun der Ausstieg vom Atomstromausstieg bieten. Wirklich?
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