Wer die Deutungshoheit über eine Sprache erlangt, der bestimmt, was in dieser Sprache gesagt werden kann: „Die Freiheit des Bürgers bedingt, dass er die Hoheit über seine Sprache hat“ weiterlesen
Pressemitteilung: SAG setzt neue Maßstäbe !
Autor: Citizenking
Die Mitgliedervollversammlung der Partei SAG (Soziale Alternative für Gerechtigkeit) hat am 29.06.08 in Bad Arolsen (Hessen) stattgefunden. Das ehemalige „Dreigestirn“ Hartmut Nemak, Petra Allemann und Jens Neuling wurden abgewählt und der Vorstand wurde, wie in der Übergangsregelung festgelegt ist, auf 8 Mitglieder erweitert. Zum ersten Mal in der Geschichte der politischen Nachfolge der ehemaligen WASG existiert nun ein legitimer und auch handlungsfähiger Vorstand, der dies auf der anschließenden konstituierenden Gründungsvorstandssitzung eindrucksvoll unter Beweis stellte…
Die Hersh-Bombe
Die Reportage des New Yorker Journalisten über den Terrorkrieg der US-Regierung in Iran und Pakistan ist anscheinend nicht gelesen worden
New York: Am 29.Juni ging die neue investigative Recherche des weltweit wohl bedeutendsten Journalisten im „New Yorker“ online. Seitdem war sowohl in der deutschsprachigen Presselandschaft, als auch in den Parteien, entweder niemand in der Lage sie zu lesen oder unfähig sie zu verstehen.
US-Kongress: Regierung log über Öldeals in Irak
Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses: Bush wusste Bescheid über Vertrag zwischen texanischer Hunt Oil und kurdischer Regionalregierung
Washington: Der Vorsitzende der Finanzaufsicht über die Regierung in den USA in einer der Kammern des US-Parlamentes, der berühmt-berüchtigte Henry A. Waxman (Demokrat aus Kalifornien), hat heute in einer Anfrage an Aussenministerin Condoleeza Rice Auskünfte darüber eingefordert ob die Bush-Regierung wider ihren Beteuerungen direkt in umfangreiche Vertragsabschlüsse zwischen Ölmonopolisten und der „Regierung“ im seit 2003 besetzten Bagdad verwickelt ist. „US-Kongress: Regierung log über Öldeals in Irak“ weiterlesen
Die Produktion kommt zurück
Es gab ja schon lange ein Rumoren unter den Firmen die sich auf Anraten ihrer tollen Berater mit ihren Produktionen ins Ausland begeben hatten und teilweise auf genau so dämliche Ratschläge hin ihre Produktion aufgaben. Aber Outsourcing war eben über lange Zeit das Wort, mit dem jeder Unternehmensberater bei seinen Kunden auftauchte und wahre Wunder versprach. Für den Berater bedeutete Outsourcing immer eine lange Beratungsdauer, da er ja den gesamten Weg begleiten musste. „Die Produktion kommt zurück“ weiterlesen
SAG – Quo Vadis Teil 2
Autor: Citizenking
Liebe LeserInnen,
wir hatten ja im Artikel zur SAG (SAG-Quo Vadis) bereits darauf hingewiesen, dass wir vom Ergebnis der gerichtlich genehmigten Mitgliedervollversammlung berichten werden. Mit diesem Artikel ist auch in den nächsten Tagen zu rechnen.
Oswald Metzger und die INSM sind gescheitert
Ich habe es offen gestanden nicht zu hoffen gewagt, aber die CDU-Mitglieder im Kreis Biberach haben es gewagt der heiligen Pofalte der CDU zu widersprechen und haben den ersten vollständig INSM-eigenen Bundestagsabgeordneten zunächst einmal verhindert. „Oswald Metzger und die INSM sind gescheitert“ weiterlesen
Gauweiler und Schachtschneider: Sieg über Regierung, Parlament, Präsident
Verfassungsgericht folgte Antrag auf einstweiliger Anordnung gegen Köhler und EU-Vertrag
Karlsruhe: Die ganze Dimension dieser historischen Niederlage von Exekutive und Legislative gegen die Judikative des Bundesverfassungsgerichtes ist immer noch nicht in der Republik angekommen.
Die Exekutive, namentlich Bundesregierung und Bundespräsident, sowie die Legislative Bundestag und der Bundesrat der Landesexekutiven, sie alle stehen bis auf die Knochen blamiert da.
Denn ein einzelner Bundestagsabgeordneter, Dr. Peter Gauweiler (CSU), und sein Anwalt, Prof.Karl Albrecht Schachtschneider, sie stoppten nun mit einem Antrag in Karlsruhe auf einstweilige Anordnung gegen Präsident Horst Köhler dessen Unterschrift unter den EU-Vertrag.
„Gauweiler und Schachtschneider: Sieg über Regierung, Parlament, Präsident“ weiterlesen
Politik, Justiz und Tod
Es hat schon etwas Makaberes an sich, dass ausgerechnet ein Ex-Justizsenator mit einer Giftspritze vor der Kamera hantiert (3), die konzipiert ist, um Menschen in den Tod zu schicken. Erst recht, wenn sich das nicht in den USA, sondern hier in Deutschland abspielt! Roger Kusch, der Angela Merkel vorwarf, sie führe Deutschland in eine sozialistische Gesellschaft (4) und nach seinem Besuch bei Jörg Haider zwar anmerkte, dass es mehr Trennendes als Gemeinsames geben würde (4), aber damit dennoch deutlich aufzeigte, in welche Richtung seine „politischen Ideale“ zu tendieren scheinen.
Polens Präsident:"Vertrag ist tot, aber die EU lebt"
Kaczynski hält Lissaboner Vertrag für „sinnlos“
Warschau: Nach dem Präsidenten von Deutschland wird auch der polnische Präsident Lech Kaczynski den EU-Vertrag von Lissabon nicht unterschreiben. Wie in der polnischen Zeitung „Wiadomosci Onet“ zu lesen war, bezeichnet Kaczynski die bis heute unlesbare Vollmacht für Brüssel mit bis heute nicht vollständig bekanntem rechtswirksamen Inhalt als gescheitert.
Wörtlich sagte Kaczynski: „Der Lissabon-Vertrag ist sinnlos“. „Polens Präsident:"Vertrag ist tot, aber die EU lebt"“ weiterlesen