Natürlich ist das Thema lästig. Bayern wird von der CSU regiert und nur die größten Träumer und die hoffnungsvollen Menschen können für diese Landtagswahl ein Wunder erwarten. Man kann immer noch irgendwo in Bayern einen Stock in die Erde rammen, ihm einen Hut aufsetzen und schon wird er gewählt. Das klappt auch mit Stockfischen. Es wird auch mit dem Tandem klappen. „In Bayern wählen“ weiterlesen
Kalter Kaffee – Geheimnisverrat – und ein spekulativer Deal
Die Oppositionsparteien im BND- Untersuchungsausschuss sind sich einig und verkündeten: Die bisherige Beweisaufnahme im Irak-Komplex habe ergeben, dass die Regierung Gerhard Schröder die USA im Irak-Krieg – entgegen den offiziellen Beteuerungen – auch über die beiden BND- Agenten in Bagdad – unterstützt habe.
Eine Zwischenbilanz – welche von dem SPD-Obmann im Ausschuss, Michael Hartmann, als „kalter Kaffee“ bewertet wurde.
Eigentliches Thema aber war eine Meldung von www.stern.de , welche suggerierte, dass aus dem Umfeld des Abgeordneten Norman Paech (DIE LINKE) Einzelheiten der Vernehmungsprotokolle der BND-Agenten Volker H. und Rainer M. an die Presse gelangt wären.
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Fragen oder Probleme der Gesundheitsreform
Schon seit längerem wird an der gesetzlichen Krankenversicherung herumgeschraubt.
Einerseits sollen Leistungen verbessert werden, die Krankenkassen sollen in einem Wettbewerb eintreten und für die Patienten soll das Angebot übersichtlicher und kostengünstiger werden.
Seit 2003 wurden als Vorstufen verschiedene Änderungen in der Krankenversicherung eingeführt.
Mit der Schröderschen Agenda 2010 Politik wurde die Vorlage zur Privatisierung gegeben.
Etliche Krankenkassen sind infolge der Veränderungen verschwunden, es gab eine „Marktbereinigung“, die Einnahmeausfälle der Krankenkassen durch die hohe Arbeitslosigkeit und den Rückgang der sozialversichert Beschäftigten werden nicht gestoppt. „Fragen oder Probleme der Gesundheitsreform“ weiterlesen
Phantom oder Wahrheit Reichtum und was ist falsch daran?
Warum Phantom, was ist das überhaupt?
Laut Wörterbuch ist ein Phantom ein Trugbild, eine unwirkliche Erscheinung. Die meisten haben eine vage Vorstellung davon, aber so gut wie niemand kennt sein wahres Gesicht.
Mit dem Reichtum in unserer Gesellschaft verhält es sich ähnlich. Reichtum wird versteckt.
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Feldherr Maget: Ihr Auftritt..
Der Vorsitzende der Grünen von Bayern Sepp Daxenberger plant eine „Koalition der Willigen“ um die CSU-Monarchie zu stürzen.
Vorsitzen soll ihr ausgerechnet derjenige, der sie am wenigsten will, der alles dafür getan hat um sie zu verhindern und der zur Zeit als fetter Jagdhund vor sich hinschnarchend auf den Schultern seiner total verzweifelten, aber ihn immer wieder und wieder und wieder wählenden Genossen liegt: Feldherr Franz Maget. „Feldherr Maget: Ihr Auftritt..“ weiterlesen
DANKE, WILLI!
Ausgerechnet der parteilose Fraktionschef der „Linken“ in Hessen Willi van Ooyen schafft das Unmögliche: eine wahlwütige Empfehlung für Brandenburg und Bayern.
Wiesbaden: Des kann ja mal vorkomme. I mein, so a Krieg zu führe. Mal hi, und da. Immer ganz akkurat, so quasi aus dem Effeff, und immer schick angezoge. Und kommt da einer an und sagt „schiesswütig“ zu mir, nur weil man mal in de Irak einmarschiere und auch a Million Menschen umbringe wollt, also da bin i ganz lässig und sach jetzt ma, des sind „entlarvenden Beleidigungen, die System haben“.
Und dann soll er sich bei mir entschuldigen, der Schreibtischtäter. Und wenn er des dann macht, dann ist er „in höchstem Maße unglaubwürdig“.
Wissen´s, also i hab´s doch auch nicht einfach. Wissen´s wie schwer des is des ganze blöde Pack ständig in den Krieg zu quatsche? Wo zuhaus eh schon jeder meckert? He?
Pakistan und Afghanistan gemeinsam gegen die USA
Der afghanische Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak hat am Montag bei einem Besuch in Washington vorgeschlagen, eine gemeinsame Truppe aus Afghanen, Pakistani und den von den USA geführten Koalitionstruppen zu bilden um gemeinsam die Taliban zu bekämpfen, die er mal vorsichtig als islamistische Aufständische im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet bezeichnet. „Pakistan und Afghanistan gemeinsam gegen die USA“ weiterlesen
Wie viel Folter darf es denn sein?
67. Deutscher Juristentag in Erfurt
Sind Beweise, die die Polizei auf rechtswidrige Art erhoben hat, vor Gericht verwertbar?
In Deutschland gibt es nur wenige Verwertungsverbote. Eines dieser Verwertungsverbote betrifft Aussagen und Geständnisse – die unter Folter – gemacht wurden. Das ausgerechnet ein Bundesanwalt dieses Tabu durchbrechen will und dies auch noch mit der Herkunft von Informationen begründet – ist starker Tobak.
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Ab 15 Uhr Aktuelle Stunde im Bundestag zu US-Krieg gegen Pakistan
Das Bundesparlament der Republik muss sich heute wider Willen auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem vom US-Präsidenten unterzeichneten Angriffskrieg US-geführter Militäreinheiten auf dem Territorium der Atommacht Pakistan befassen. Das Parlamentsfernsehen überträgt die Sitzung des Bundestages ab 13 Uhr live im Internet. Erst gegen 15 Uhr ist dann die Aktuelle Stunde zum US-Krieg gegen Pakistan angesetzt. „Ab 15 Uhr Aktuelle Stunde im Bundestag zu US-Krieg gegen Pakistan“ weiterlesen
KAMPF UM PAKISTANS ATOMWAFFEN: Der merkwürdige Tod von Benazir Bhutto
Im ersten Teil unserer Artikelreihe ging es um die Zerstörung des Marriott-Hotels am 20.September in Islamabad.
Um die Vorgänge in Pakistan allerdings insgesamt eingehend zu beleuchten, ist es notwendig, ein bis heute ungeklärtes Ereigniss vom letzten Dezember wieder ins Rampenlicht des Theatre of War zu rücken:
das Attentat auf Benazir Bhutto, besser: das Verschwinden der ex-Frau des jetzigen Präsidenten und Befugten über die Atomwaffen Pakistans: Asif Ali Zardari .
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