Monat: September J

Im Moment ist die Lage einfach zu unübersichtlich, um eine wirklich fundierte Lageeinschätzung treffen zu können. Fest steht auf jeden Fall, dass die Bank of Amerika Merrill Lynch gekauft hat. Wenn auch nur für einen Preis von 44 Milliarden Dollar. Das könnte ein Signal sein, das Merrill Lynch dieses Geld noch wert ist, aber es gibt Stimmen, die das anders sehen. „Finanzkrise – Die Lage ist unübersichtlich, aber Lehman ist tot“ weiterlesen

Eigentlich ist es ja Quatsch, dass in Lateinamerika überhaupt Wahlen abgehalten werden. Deren Ergebnisse gelten normalerweise nur dann, wenn sie den Wünschen Washingtons entsprechen. In allen anderen Fällen sind die Wahlen gefälscht und die jeweiligen Wahlgewinner müssen um ihr Leben fürchten. Es gilt immer noch das gleiche alte Lied. „Lateinamerika – Das Imperium USA schlägt zurück“ weiterlesen

Über strittige Behauptungen darf berichtet werden, urteilte das Bundesverfassungsgericht (BvR 1696/98).

Anderer Meinung ist der 10. Zivilsenat des Kammergerichtes Berlin – und schreckt dabei nicht davor zurück den Sachverhalt, der Grundlage der Entscheidung ist, durch Weglassungen oder durch Entstellungen zu verbiegen.
„Kammergericht Berlin: Die Ehre einer Behörde“ weiterlesen

Wie heute bei turi2.de zu lesen war, plant der Springerkonzern nun doch eine Gratiszeitung, als zusätzlichen Müll, in den Berliner Briefkästen verteilen zu lassen. „Springer will neuen Müll in Berlin abwerfen“ weiterlesen

In der anonymisierten, öffentlichen Version des Schäfer Berichtes mussten auf Grund einer Gerichtsentscheidung die Randnummern 175- 200 ausgespart werden, da dies der betroffene FOCUS- Redakteur mittels einer einstweilige Verfügung gerichtlich erzwungen hatte.

Nun sind diese 11 Seiten – im Original, ohne jegliche Anonymisierung – als Recherchematerial zu dem Artikel „How German intelligence infiltrated Focus magazine“ auf der wikileaks. org zu lesen.
„Teile des Schäfer-Berichtes auf wikileaks“ weiterlesen

Die meisten Leute sind es wirklich leid, noch etwas über 9/11 zu hören. Es ist wirklich alles gesagt und nachdem der 7. Jahrestag nun vorbei ist, ist es schon etwas pervers noch einmal nachzulegen. Es hat allerdings auch etwas Gutes. Nachdem Medientrara sind die offiziellen „Fakten“ wieder einmal parat. Man weiß, woran man glauben soll. „Ockhams Rasiermesser, 9/11 und Cui bono“ weiterlesen

Die Mieten steigen, wo darf ich bleiben?
Veranstaltungsankündigung:
Der Berliner Senat hat mit den Ausführungsvorschriften zur Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung (AV Wohnen), die Höhe „angemessener„ Kosten der Unterkunft bei ALG2 Empfängern pauschalisiert. In der Regelung wurden dazu Zumutbarkeitskriterien festgelegt (Höhe der Bruttowarmmiete, Wohnungsgröße in qm, Anzahl der Personen im Haushalt).
Der Landes- und Bundesrechnungshof, der Wirtschaftliche Beirat des Finanzministeriums
kritisieren die bisherige Regelung massiv. Besonders der Bestandsschutz von einem Jahr wurde heftig kritisiert. Der Berliner Senat wurde aufgefordert, seine „gesetzwidrige“ Praxis für die Leistungen zu Unterkunft und Heizung („AV Wohnen“) bis zur „Sommerpause“ zu ändern – andernfalls würde es zu Mittelkürzungen kommen (siehe Bericht des Bundesarbeitsministeriums von Ende April 2008). „Heute arbeitslos, morgen Wohnung los?“ weiterlesen