Ein Streich besonderer Art ist das am 9. September 2008 vom iranischen Parlament gebilligte Gesetz gegen die – Verdorbenen auf der Erde (Mohareb) – welches zwingend die Verhängung der Todesstrafe vorsieht.
Was ist ein Verdorbener der Erde?
Das sind Menschen die – den Abfall vom Islam fördern (missionieren) – korrupt sind – der Prostitution nachgehen – oder eine Webseite(Blog) mit unerwünschtem Inhalt einrichten.
Gegen diese Verdorbenen – so die amtliche Begründung des Gesetzes – ist unbedingt die Todesstrafe zu verhängen und jede Milderung oder Umwandlung der Strafe ausgeschlossen.
Ich finde es beachtlich, dass Religionsfreiheit und die Meinungsfreiheit (Einrichtung einer kritischen Webseite) zum strafrechtlich relevanten Delikt gemacht und gleichgesetzt wird mit Delikten wie Korruption und Prostitution.
Von der zwingend zu verhängenden Todesstrafe will ich erst gar nicht reden.
Fazit:
Verwundert stelle ich fest, dass Dr. Wolfgang Schäuble und seine Terrorhysterie-Prediger in BKA und BND oder ihre Helfershelfer, welche sich Islamkritiker nennen, gegen diese Art der Missachtung von Freiheitsrechten – die reinen Waisenknaben sind.