Ich hab das einfach mal so genommen via nacktnasenwombat von finkeldey via ReadersEdition:
Wir haben nicht viel Zeit. ich bitte alle Blogger, sofern einverstanden, folgenden Entwurf eines Anschreibens an unsere Bundestagsabgeordneten weiter zu verbreiten – und natürlich auch abzusenden.
„Aufruf an die Blogospäre – an unsere Abgeordneten“ weiterlesen
Die sogenannte „Europäische Union“ will nun auf Vorschlag Merkels „notwendige Massnahmen zur Unterstützung der europäischen Industrie ergreifen“
Brüssel: Heute sickerte ein Beschluss der leitenden Exekutiv-Beamten (Regierungen) aus den Staaten der nicht nach dem Prinzip der Gewaltenteilung stehenden sogenannten „Europäischen Union“ durch. Bei ihrer letzten Zusammenkunft trafen die „Staats- und Regierungschefs“ der jeweiligen Staaten auf Initiative der deutschen Kanzlerin Merkel den Beschluss, dass nach den 2 Billionen Euro für die Banken nun auch noch die Konzerne entsprechende Geldgeschenke aus Steuermitteln erhalten sollen. „EU: Nach 2 Billionen für die Banken nun Geschenke für die Konzerne“ weiterlesen
Das Landessozialgericht Nordrhein Westfalen hat im September zwei sehr interessante Urteile im Bereich Sozialhilfe bzw. Grundsicherung gesprochen, die über den Bereich der Sozialhilfe hinaus maßgeblichen Charakter haben dürften, weil es in den Urteilsbegründungen um die grundsätzliche Arbeitsweise von Behörden im Zusammenhang mit der Beantragung von Sozialleistungen geht. „Hartz Behörde spart postalische Kosten und provoziert neue Gerichtsverfahren“ weiterlesen
Die LINKE macht gegenüber dem Finanzcrash keine gute Figur. Radikale Sprüche an Nebenpunkten (Familienbetriebe, Managergehälter) , Kritik ausgerechnet an Merkels Ablehnung des Paulson-Planes – und jetzt Verzicht auf Stoppen des deutschen Bail-Out-Paketes im Bundestag.
Die Geschichte an sich ist schon länger bekannt und sie muss auch nichts damit zu tun haben, das unsere Außenkanzlerin plötzlich mal eben 370 – 500 Milliarden Milliarden an die Banken und deren Aktionäre verschenkt. Andererseits ist das ein Politikwechsel wie er der Kanzlerin des Nichtstuns und des Herumreisens eigentlich nicht zuzutrauen ist.
Deutsche Kanzlerin Merkel ein Stasi-Spitzel ?
Das ist eine Schlagzeile der sich nachzugehen lohnt. Wir danken dem Leser für die Information.
„Finanzkrise – Wer hat die Merkel in der Hand?“ weiterlesen
Linke und Grüne wollen „Bankenpaket“ FMStG weder zustimmen noch verhindern, obwohl sie es jederzeit sofort stoppen könnten.
Berlin: Wer sie nicht kennt, der könnte seit heute Nachmittag sagen, die Linke würde im Bundestag der „pauschalen Ermächtigung“ der Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU namens „Finanzmarktstabilisierungsgesetz“ (FMStG) nicht zustimmen und die Grünen würden Veränderungen an diesem „Entmachtungsgesetz der parlamentarischen Demokratie und des Haushaltsrechts“ fordern.
Jedenfalls sagten dies heute Oskar Lafontaine und Fritz Kuhn.
Wer aber diese Haufen kennt und dazu noch die parlamentarische Sachlage, der weiss dass dies ein weiterer hinterfotziger Trick unserer Allerwertesten im Bundestag ist.
„Lafontaine und Kuhn: Zustimmung zu Ermächtigungsgesetz durch die Hintertür“ weiterlesen
Demo „Freedom not Fear“: Keine wirkliche Resonanz und zu niedrige Zahlen in den Mainstream-Medien
Mittlerweile ist es 3 Tage her, dass sich rund 60.000-80.000 Menschen in Berlin versammelten, um für ihre Freiheit zu demonstrieren, doch was gab es anstelle eines ausführlichen Berichtes in den Abendnachrichten mit darauf folgender Diskussion und weitreichenden politischen Veränderungen, wie es so eine große Demo hätte bewirken müssen? Die Antwort ist: Nichts, zumindest fast nichts. „Bericht zur Bürgerrechtsdemonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung“ weiterlesen
Im von ihnen geschriebenen Finanzmarktstabilisierungsgesetz FMStG haben die Banker Blessing, Müller (Commerzbank), Ackermann (Deutsche Bank) und Achleitner (Allianz) einen gigantischen Ausverkauf unseres Staates geparkt
Dank den „Nachdenkseiten“ und „Kinder-Alarm“ weiss die bundesdeutsche Öffentlichkeit seit heute Morgen, wo das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) im Internet zu finden ist. Nur die „FTD“ hatte zuvor ebenfalls den Gesetzentwurf veröffentlicht. Ansonsten hatten die gesamten Staats- und Konzernmedien aus dem FMStG nur zitiert, ohne auf eine Quelle zu verweisen. Dies hatte seinen Grund.
„Betrug im "Rettungspaket:" Verschuldung von mehreren Hundert Mrd Euro möglich“ weiterlesen
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Ernst Uhrlau, hat es tatsächlich verstanden seinen BND aus den täglichen Schlagzeilen herauszubringen. Nur um welchen Preis?
Das „vormilitärische Schutzschild“ der Republik – und ein solches sollte ein Auslandsgeheimdienst eigentlich sein – verwandelt sich zusehends in eine Veranstaltung von kastrierten Milchbubis, welche künftig von zwei „Polizisten“ kontrolliert wird.
„Ernst Uhrlaus Milchbubis aus dem Isar- Tal“ weiterlesen
