Natürlich werden sie uns retten. Die Bushs, Merkels und Steinbrücks. Unter tätiger Mithilfe von Axel Weber, Josef Ackermann und dem Chef der Commerzbank. Natürlich werden sie etwas retten. Als erstes ihren Arsch. Damit niemand ihre Verbrechen untersucht. Dann als zweites ihr Geld und das Geld ihrer Freunde. Bezahlen werden wie immer die Ehrlichen und Anständigen. Ihre gekaufte Journallie schreibt ja schon stündlich von der Unschuld der Banken und Bankenaufseher und der Schuld des gierigen Mittelstands und der bösen Kunden. Auch die Politik ist schuldlos. Schuld haben nur die Bürger. Wenn wir sie damit durchkommen lassen, dann habe ich hier schon mal die Bilder und die Lieder. Nicht nur als Erinnerung sondern auch als Blick in die Zukunft. „Great Depression“ weiterlesen
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Braucht Deutschland eine Außerparlamentarische Opposition?
Mit dem Grundsatzpapier der SPD „Bad Godesberg“ 1959 und dem Ahlener Programm der CDU 1947,
fing nach dem zweiten Weltkrieg deren politischer „Erneuerungsprozeß“ an !
In großer Übereinstimmung der politischen Parteien und als Lehre aus dem vergangenen zweiten Weltkrieg, herrschte der Wille vor, eine politische oder wirtschaftliche Kraft dürfe nie wieder soviel Macht entfalten, daß sie einen Krieg, von deutschem Boden aus, initiieren könne. Ziel aller Wirtschaft sollte die Bedarfsdeckung des Volkes sein, die Entfaltung der schaffenden Kräfte des Menschen und der Gemeinschaft sollte sie dienen, wobei der Ausgangspunkt die Anerkennung der Persönlichkeit jedes einzelnen bilden sollte. Die Freiheit der Person auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet, sollte nicht durch die Gestaltung und Führung der Wirtschaft genommen werden. „Braucht Deutschland eine Außerparlamentarische Opposition?“ weiterlesen
Grüne Realpolitik in Hamburg: Wenn der Mann mit der Kohle dreimal klingelt…
Großspurig angetreten um unter anderem das Kohlekraftwerk in Moorburg zu verhindern und „demokratischer“ zu sein als alle anderen, versacken die Handelnden der Hansestädtischen Grünen bereits kurz nach ihrem Koalitionseintritt im Sumpf „realpolitischer Handlungs- und Sachzwänge“.
Nun müssen es dann auch die Wähler der Grünen in Hamburg zur Kenntnis nehmen und am eigenen Leibe erfahren, dass es sich diese Partei in diesem Lande bequem gemacht hat.
Auch in der Hansestadt ist nun endgültig und sehr deutlich erkennbar, das Aussagen der Grünen aus dem Wahlkampf, spätestens um 18:00 Uhr am Wahltag, am „Gewissen“ des nun nicht mehr zurück zu holenden „Volksvertreters“ einer etablierten Partei scheitern müssen, wenn dessen Partei und ihre Parlamentarier diesem System auf Wohl und Wehe verhaftet sind.
„Grüne Realpolitik in Hamburg: Wenn der Mann mit der Kohle dreimal klingelt…“ weiterlesen
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Die moderne Integration im SGB XII oder doch nicht, Fortsetzung?
Im ersten Teil wurde die grundlegende Gesetzreform zum SGB XII vorgestellt und der Versuch einer ersten Bewertung vorgenommen. Die Fortsetzung wird sich damit beschäftigt, worin die Gefahren der Ökonomisierung in der Gesundheit liegen und welche Ansätze und Alternativen es gibt, um dies zu unterbinden.. „Die moderne Integration im SGB XII oder doch nicht, Fortsetzung?“ weiterlesen
Zeitarbeitsmessen – Erfolg durch Rekrutierung
Kürzlich hab ich selbst eine erlebt. Zeitarbeitsmesse in der Bundesagentur für Arbeit Sonnenallee, Berlin Neukölln. Anders als im Jobcenter, wo sich überwiegend ALG2 Empfänger die Beine in den Bauch stehen, wird im Jobcenter jeder Kunde persönlich empfangen. „Zeitarbeitsmessen – Erfolg durch Rekrutierung“ weiterlesen
Berliner Frühling: 30.000 Bürgerrechtler am Samstag zu Freiheitsdemonstration erwartet
In Zeiten von Kapitalismus-Krise und Militäreinsatz im Innern protestieren deutsche Dissidenten gegen die „ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat“
Berlin: Kein Zweifel – es ist eine Neue Wende der Geschichte. Während an den Wettbörsen die globalisierten Banken einen Kaufstreik organisieren, um mit sinkenden Kursen Wirtschaft und Regierungen zur Verstaatlichung ihrer Schulden zu erpressen, macht sich ähnlich wie 1989 in Ostdeutschland oder 1968 in der damaligen Tschechoslowakei wieder eine Atmosphäre des zivilen Ungehorsams gegen Polizeistaat, Willkür und Allmacht eines Apparates breit, der keine Grenzen kennt ausser denen, die ihm gesetzt werden.
„Freiheit statt Angst“, das ist die Parole wie früher „Neues Forum“, und es ist das Motto der Gruppe, die das alles über Jahre in mühsamer und mutiger Arbeit aufgebaut hat: der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. „Berliner Frühling: 30.000 Bürgerrechtler am Samstag zu Freiheitsdemonstration erwartet“ weiterlesen