Radio Utopie

Zuerst war es eine „Verschwörungstheorie“, jetzt steht es in der „New York Times“: Der Präsident der USA, George Bush, verlieh dem Pentagon unter Donald Rumsfeld (US-Verteidigungsminister vom 20.01.2001 bis 18.12.2006), seinen Militärgeheimdiensten sowie dem „United States Special Operations Command“ (USSOCOM) per Exekutivbefehl („Executive Order“) die Generallvollmacht weltweit verdeckte militärische Operationen auf eigene Faust durchzuführen.
Dokumentiert ist dies, so der Bericht, in einem Geheimpapier namens „Al Qaeda Network Exord“. Es wurde dem Bericht zufolge im Jahre 2004 von Präsident Bush genehmigt und ist von Rumsfeld unterschrieben.

Laut NYTimes werden in dem Geheimpapier verdeckte militärische Operationen – also Kriegshandlungen – in „15 bis 20 Staaten“ erwähnt. Der Zeitungsbericht erwähnt namentlich nur Syrien, Pakistan, Jemen, Saudi-Arabien und Somalia.

Nicht erwähnt werden Spanien, die Türkei, Indonesien, Tunesien und alle anderen Staaten, in denen es blutige Attentate unter dem Siegel der „Al Qaeda“ gegeben hatte und die sämtlich mit Verwicklungen und/oder Vorwissen von Geheimdiensten oder Behörden glänzten.

In Djerba (Tunesien) waren bei einem Attentat am 11.April 2002 einunzwanzig Touristen (darunter 14 Deutsche) um´s Leben gekommen. Im Juni bekannte sich dann „die Al-Qaida“ zu dem Attentat, wie es hiess. Deutsche Geheimdienste wie das BKA hatten im Vorfeld mehrere Hinweise auf das Massaker.
Es fand statt, bevor Bush und Rumsfeld nach derzeitigem Kenntnisstand dieses Dokument unterzeichneten. Aber man vergleiche jetzt mal den eigenen Kenntnisstand mit dem von gestern – oder dem von vor 5 Minuten.

Was steht morgen in der Zeitung, und was hat man dann schon immer gewusst, 4 Tage nachdem das Team von Barack Obama Einblick in die Geheimdienstunterlagen vom Weissen Haus durch US-Geheimdienstdirektor Mike McConnell und CIA-Analyst Michael J. Morell bekommen hat?

Gute Leute muss man eben haben. Und so schick angezogen, was?

BACK IN THE USSA

Bereits ab dem 11.September 2001 waren US-Militäreinheiten durch die US-Regierung dazu „berechtigt“ worden weltweit zu agieren. Das Brisante an der Genehmigung von Rumsfelds neuen Vollmachten (offiziell ab 2004) war die Möglichkeit für das Pentagon nun ohne jeweilige Genehmigung durch den Präsidenten (oder gar den auf eigenen Wunsch völlig irrelevant gewordenenen Kongress) eigenständig Operationen zu planen und durchzuführen.

Rumsfeld wurde so zeitweise de facto Militärdiktator, nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Dies brachte das Militär in direkte Konfrontation mit der CIA, an der die Operationen nicht vorbei liefen sondern die sie und ihre Agenten teilweise direkter Gefahr aussetzten.

Nach dem, massgeblich durch das reguläre US-Militär erzwungenem Rücktritt von Donald Rumsfeld, berichtete die LA Times am 18.12.2006 über diese verdeckten Einheiten des Pentagon, welche damals den putzigen Namen „military liaison elements“ (MLEs) bekamen.

Die MLEs wurden durch das US-Militär in entsprechenden Einrichtungen wie dem bekannten Fort Bragg trainiert und dann in den US-Botschaften stationiert – auch in „befreundeten Staaten“ (hallo Brandenburger Tor).
Diese agierten dann – in Konkurrenz zur CIA – zivil, unterwanderten ausländische Regierungen und „islamische“, also muslimische Organisationen, spionierten sie aus und benutzen sie für ihre Zwecke.

Zeitweise flogen die MLEs in höchst peinlicher Art und Weise auf. In Paraguay erschoss ein Team einen vermeintlichen Strassenräuber der sie nach einem Barbesuch abziehen wollte, in „Ostafrika“ nahmen in einem nicht näher bezeichnetem Land lokale Behörden eine MLE-Gruppe fest nachdem ihre Operationen aufgedeckt worden waren.

„Die drehten einfach frei“, wurde damals ein ehemaliger CIA-Offizier zitiert. Er beschwerte sich, dass der US-Geheimdienst erst von diesen Aktionen erfuhr als sie bereits liefen und dass Operationen der aus dem Pentagon initiierten MLE-Einheiten vielfach mit den eigenen Aktionen sowie mit denen der Geheimdienste des jeweiligen Landes „in Konflikt“ kamen.
Der frühere Leiter des „National Counterterrorism Center“, John Brennan, dazu:

„Das kann Menschenleben kosten, sensible Programme kosten und die aussenpolitischen Interessen gefährden“

Wie die LA Times damals berichtete, operierten diese Teams eben auch innerhalb „befreundeter Staaten“ in Europa und Südostasien. Eine Aufzählung, welche die NY Times heute leider irgendwie vergass. Ein MLE-Team des Pentagon operierte demzufolge „innerhalb eines NATO-Landes“ ohne Wissen der damaligen Regierung. Man habe dort die Spur eines „Islamisten“ verfolgt, hiess es.

Der ehemalige CIA-Chef Robert Gates, der nach dem Sturz Rumsfelds diesen als Pentagon-Chef ersetzte, sagte damals dass

„mehr als ein paar CIA-Veteranen, mich eingeschlossen, unglücklich über die Vorherrschaft des Verteidigungsministeriums in der Geheimdienst Arena und den Niedergang der zentralen Rolle der CIA sind“

Um die CIA zu beschwichtigen und wieder einzubinden, beschloss man nun in der Bush-Regierung, alle Überseeoperationen der Geheimdienste wieder der CIA zu unterstellen.

Im Februar 2006 trat der Marinemajor Michael E. Ennis sein neu geschaffenes Amt in der CIA an, um fortan wie ein „Pilot mit einer Checkliste“ die verdeckten Operationen des Militärs, der Militäragenten von NSA, DIA, etc sowie des USSOCOM zu überwachen und mit den eigenen Operationen zu koordinieren.
Dies gelang ihm und der CIA nun offenbar mehr und mehr, welches die Spannungen mit US-Verteidigungsminister Rumsfeld nun verstärkte.

MACHTKAMPF UM DAS PENTAGON

Auszug aus „Erdbeben in Babel“ vom 9.Mai 2006 (dieser Artikel erschien damals in diversen Internetportalen, Radio Utopie wurde erst Anfang 2007 gegründet):

„Am 17.Februar 2005 hatte die Bush-Administration den alten, mächtigen Geheimdienst CIA de facto entmachtet, indem er den Posten des Geheimdienstdirektors schuf. Dieser hatte nun als Einziger direkten Zugang zum Präsidenten und sämtlichen Informationen aller Geheimdienstbehörden. Vorher war dieses Privileg dem CIA-Chef vorbehalten gewesen.
Die Ernennung ausgerechnet des ex-Irak-Botschafters John Negropontes als Geheimdienstdirektor hatte zusätzlich für Unruhe im Apparat gesorgt.
Bereits am 22.4.2004, als der konservative Kongreßabgeordnete Porter Goss den bisherigen CIA-Direktor George Tenet ablöste, sprachen viele von einem „Verrat“ an der CIA, welche nun offiziell den Sündenbock für den 11.9. und die Lügen bezüglich der irakischen Massenvernichtungswaffen zu spielen hatte.
Tenets zynischer Kommentar dazu in seiner Abschiedsrede:
„Unser bestgehütetes Geheimnis ist, wie gut wir sind..“

Viele CIA-Agenten und Funktionäre rächten sich fortan, indem sie Informationen der Presse und der Justiz zuspielten. Es war nun offensichtlich, daß das Militär den 11.9. dazu benutzt hatte faktisch die Macht in der Republik USA zu übernehmen
Die Außerkraftsetzung der ältesten Verfassung der Welt, der Constitution, wurde durch die jämmerliche US-Legislative Anfang dieses Jahres endgültig zementiert, diese sogenannten „Patriot Acts“ wurde u.a. vom jetzt geschaßten CIA-Chef Porter Goss mitentworfen und durch den Kongreß gepeitscht.
Auch wurde seitens des Pentagon und Vizepräsident Dick Cheney immer wieder von möglichen neuen, verheerenden Anschlägen in den USA gesprochen und zwar immer dann, wenn es galt Druck auf den Kongreß oder die Wähler auszuüben.
Auch dies wurde von vielen Geheimdienstlern in CIA und FBI mit großer Sorge betrachtet.

Nun auch noch die Nominierung von Air Force-General Michael V. Hayden als möglicher Nachfolger des „zurückgetretenen“ Porter Goss als CIA-Chef.
Hayden ist nicht nur ex-Chef des Pentagon-Geheimdienstes NSA, sondern als Vize-Geheimdienstdirektor bereits jetzt formell dem alten CIA-Apparat übergeordnet. Ein Schachzug des Pentagon und der Bush-Administration, welche die Kontrolle des Militärs über die Geheimdienste weiterhin sichern will.
Donald Rumsfeld, eh schon schwer unter Druck, mußte heute die Öffentlichkeit beschwichtigen:
„Es gibt keinen Machtkampf in Washington.“ Und weiter: „Wenn man sich die Debatte ansieht und die Zeitungsartikel, das sind alles theoretische Verschwörungen, theoretische bürokratische Schlammschlachten.“
Gleichzeitig warb er für den designierten CIA-Vizechef Steve Kappes, welcher unter Porter Goss aus dem Geheimdienst gemobbt worden war, quasi als Versöhnungsgeste gegenüber dem immer noch mächtigen Geheimdienstausschuß des Senats, welcher den neuen CIA-Chef General Hayden erst noch bestätigen muß.“

Wie wir alle Wissen verlor Rumsfeld den Machtkampf und musste zurücktreten.

Doch nicht nur Rumsfeld war nun kaltgestellt; im Zuge des Berichtes der sogenannten Baker-Kommission übernahm die alte US-Garde um den ehemaligen US-Aussenminister James Baker de facto die Macht, stellte Bush und Cheney kalt und legte nun für die absehbare restliche Amtszeit der alten ehemals mächtigen Neocon-Clique von Cheney, Rumsfeld, Wolfowitz die aussenpolitischen Richtlinien fest.

DIE BAKER-KOMMISSION ÜBERNIMMT DAS RUDER IN WASHINGTON: DIE NEUE STRATEGIE WIRD AUSGEGEBEN

Dies geschah vor allem bei einem Treffen in Washington am Wochenende des  7-10.Dezembers 2006 in Washington.
Wir berichteten dazu mehrmals. Hier ein Auszug aus dem Artikel „Mene, mene, tekel“ vom 21.Juni 2008.

„Das Ende von Rumsfeld hatte übrigens ein Frontalangriff von Hillary Clinton auf den damaligen Pentagon-Chef am 4.August im Senat eingeläutet, in welchen sie ihm vorhielt 2002 vorzeitig verkündet zu haben, „die Taliban würden nicht mehr länger existieren“.

„Clinton also criticized Rumsfeld for underestimating the Taliban when he said in late 2002 that the group no longer existed in Afghanistan.“

Dem Ende von Rumsfeld als Militärchef ging ein erbitterter Machtkampf mit der sogenannten Baker-Kommission zuvor. Es kam einer Entmachtung des „Kultes“ der Neokonservativen durch die alte Garde des US-Establishments gleich. Seitdem ist US-Präsident Bush faktisch entmündigt.

Das Pentagon und damit die unmittelbare Kontrolle über den Militärapparat übernahm Robert Gates, Mitglied der Baker-Kommission. Besprochen wurde, (mit der Vorstellung des Berichtes der Baker-Kommission als offiziellen Grund) die neue Strategie am verlängerten Wochenende vom 7.-10. Dezember 2006 im engsten Kreise der Verbündeten in Washington.

Es kamen Frank Steinmeier, der neben Aussenministerin Rice auch eine Menge einflussreicher Senatoren traf. Explizit die Rolle Deutschlands wurde besprochen. Themen waren der Irak, Nahost, der „westliche Balkan“ und das „iranische Atomprogramm.“

Es kamen der rechtsradikale israelische Minister Avigdor Lieberman, die israelische Außenministerin Livni, der ex-Aussenminister von Israel, Shimon Peres, der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes Amos Yadlin sowie David Welch, US-Sonderbeauftragter für den Nahen Osten, sowie Hillary und Bill Clinton im SABAN Center zu einem Geheimtreffen zusammen.

Sehr wahrscheinlich waren an diesem Treffen auch Steinmeier und Rice beteiligt, da Rice am Samstag ihre israelische Amtskollegin Livni traf. Jedenfalls waren zu dieser Zeit alle Strippenzieher und Lobbyisten der NATO- und US-Hegemonie im Regierungsviertel von Washington.

Danach begann das Fordern nach mehr Truppen der NATO-Länder für den Krieg in Afghanistan erst richtig. Dabei ging es nie um Befehlsstränge, die hatte man in der Hand.

Es ging um die „Völker der westlichen Welt“, um die Zuschauer dieses Krieges. Was im Irak furchtbar fehlgeschlagen war, sollte nun der Afghanistan-Feldzug bewerkstelligen. Beifall, öffentliche Unterstützung, Geld – und Soldaten.

Dabei kann man ruhig davon ausgehen, dass 2002 in der Tat die organisierte Streitmacht der ehemaligen Machthaber namens „Taliban“ im nun durch die NATO besetzten Afghanistan aufgehört hatte zu existieren.“

Doch die Bush-Cheney-Präsidentschaft im Weissen Haus versuchte nach ihrer de facto-Entmachtung über das Militär mit eigenen Einheiten zu antworten, welche sie direkt aus dem Weissen Haus steuerte.
Wieder ging es um Einheiten des USSOCOM, des „United States Special Operations Command“.
Und wieder spielte das US-Militär, Pentagon-Chef Robert Gates, die CIA, die Baker-Kommission, die treuen Vasallen in Europa, der völlig bedeutungslose Kongress und alle massgeblichen Kräfte im US-Sicherheitsapparat (der Rest der Bagage hing am weltweiten Rockzipfel) die Rolle die ihnen zustand: der Trottel.

Es blieb dem US-Journalisten Seymour Hersh überlassen allen Beteiligten zu erklären, was vor sich ging.

EIN BISSCHEN ANGRIFFSKRIEG IM MITTLEREN OSTEN

Das Weisse Haus hatte dem üblichen Erfolgsmittel, mit dem es bereits vor und vor allem nach dem 11.September die weltweiten „Sicherheits“-Heinis auf Kurs brachte, wieder einmal die Initiative übernommen: mit einer Schwatzorgie.

Aus irgendwelchen fadenscheinigen Gründen bastelte sich die Bush-Cheney-Präsidentschaft im Weissen Haus nun 2007 die Genehmigung der „Gang of Eight“ im US-Kongress zusammen und gewann die europäischen Regierungen dafür, nun abermals verdeckte militärische Operationen (oft und gern auch „Terrorismus“ genannt) in Pakistan und Iran zu unternehmen. Nur diesmal sollten alle Aktionen ausnahmslos zwischen CIA und dem US-Militär koordiniert und gemeinsam unternommen werden (den „Verbündeten“ erzählte man wie immer irgendeinen Blödsinn).

Natürlich kam es wieder anders.

Auszug aus „Die Hersh-Bombe“ vom 3.Juli 2008:

„Am 29.Juni ging die neue investigative Recherche des weltweit wohl bedeutendsten Journalisten im „New Yorker“ online. Seitdem war sowohl in der deutschsprachigen Presselandschaft, als auch in den Parteien, entweder niemand in der Lage sie zu lesen oder unfähig sie zu verstehen.
Letztes Jahr wurden durch die „Gang of Eight“ im von den US-„Demokraten“ beherrschten US-Kongress heimlich Hunderte von Millionen Dollar für „terroristische“ (asymmetrisch militärische) Operationen im Iran bewilligt, welche das Ziel haben das iranische Regime zu destabilisieren.

Die „Gang of Eight“ im US-Kongress sind die Ausschussvorsitzenden für Militär und Geheimdienste, sowie die Kammervorsitzenden in Senat und Repräsentantenhaus. Für die Demokraten waren das der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, der Vorsitzende des Geheimdiensteausschusses im Senat, John D. Rockefeller IV und der Vorsitzende des Geheimdiensteausschusses im Repräsentantenhaus, Silvestre Reyes.

Ausgeführt wurden diese durch den Kongress legitimierten Aktionen durch „Stellvertreter“- („proxy“-) Armeen, also Söldnermilizen, angeführt nach Angaben der Bush-Regierung ausschliesslich durch Agenten der CIA.

Rekrutiert werden die Söldner u.a. aus der arabischen Minderheit der Ahwazi und der Balutschen, die sowohl auf dem Territorium der Atommacht Pakistan, als auch im Iran leben. Auch ist von einer „obskuren Basis im Westen von Afghanistan“ („obscure base in western Afghanistan“) die Rede, von der die Operationen im Iran ausgehen.

Seit Herbst 2007 dringen US-geführte Kommandos auf Befehl des Präsidenten George Bush aus Irak und Afghanistan regelmässig in den Iran ein um Mitglieder eines Zweigs iranischen Militärs, der „Revolutionsgarden“ zu entführen und zwecks Verhören nach Irak zu schaffen.
Ebenso fungieren sie als Todesschwadronen, welche „hochrangige Ziele“ in den Iran „verfolgt“ („hot pursuit“) und durch gezielte Exekutionen ausschaltet.

Auch ist das Ziel Informationen über das iranische Atomwaffenprogramm zu erhalten.
Informationen über solche vom Präsidenten angeordneten Geheimdienstoperationen der CIA müssen nach US-Recht den führenden Parlamentariern zugänglich gemacht werden, welche auch die Gelder bewilligen.

Nun ist aber innerhalb des US-Militärs und in den Fluren von Washington bekannt geworden, dass ausser den CIA-geführten Einheiten auch hochgeheime Spezialkommandos des US-Militärs vom „Joint Special Operations Command“ (JSOC) auf direkten Befehl von Präsident Bush und unter direkter Kontrolle von US-Vize Dick Cheney im Iran operieren.

Diese Einsätze wurden in den letzten Monaten massiv ausgeweitet und erfolgten ohne Wissen, Zustimmung oder Kooperation von Kongress, US-Zentralkommando CENTCOM und sogar US-
Verteidigungsminister Robert Gates.
Hintergrund ist die Rechtsauffassung des Weissen Hauses, dass nur für Einsätze der CIA das Parlament hinzugezogen werden muss, nicht aber für Einsätze des Militärs.“

Nun gefährdet man wieder die Sicherheit der USA, wieder die von Israel, wieder die von Europa (und dem ganzen unerwähnten Rest) indem wieder den ganzen Wahnsinn von vorne beginnt.

Ziel diesmal: der Iran.

Wieder geht es um nichts anderes als Krieg zu führen, Krieg ohne anderen Sinn, Zweck und Verstand als eine möglichst grosse Vernichtung zu kreieren. Dem derzeitigen iranischen Regime seinen 11.September zu schenken hiesse, es jahrzehntelang an der Macht einzubetonieren und politisch unangreifbar zu machen.

Abgesehen von dem mittlerweile für die Meisten verstehbaren Grund, dass Krieg immer ein Schub für den real existierenden Kapitalismus und die Stabilisierung der herrschenden Machtverhältnisse im eigenen Einflussraum bedeutet – es gibt noch eine weitere Triebkraft hinter diesem in jeder Beziehung irrationalem Verhalten der Regierungen im EU- und NATO-Raum.

THE BIG STORY

Hintergrund dieser ganzen blutigen Farce von Weltkrieg ist die aus gewissen Quellen stammende Strategie des „Schwarzen Krieges“ oder der „Scharzen Kriegführung“ (bereits gängiges Schlagwort der Black Warfare: die „black operations“).
Die Strategie der Black Warfare folgt der irrigen Annahme, die Welt sei so wie man selbst – also Scheisse.

Der Mensch würde sowieso alles glauben, man müsse es nur oft genug ins Hirn blasen, der Mensch wolle gar nicht frei sein sondern beherrscht werden, der Mensch sei primitiv und zu keinerlei edlen Dingen fähig, usw.
Gepaart mit Irren aus Endzeitsekten trafen sich so vor ein paar Jahren eine Bande Monopolisten, Bankern, Superreiche, Militärs und Mitglieder von Königshäusern und alten feudalen Familien, und planten als Nachfahren von wahlweise Ausserirdischen, Übermenschen, Sonnengöttern und wassweissich die Welt zu retten – und zwar vor dem Menschen.

Es seien einfach zu viele da, meinte man. Das halte der Planet nicht aus, die Erde sei ein intelligentes Wesen und spräche zu ihnen, sagten sie. Weil man auserwählt sei.

Jetzt noch ein bisschen Bullshit vom Klimawandel durch den bösen Menschen (ein paar Untertanen findet man immer die einem so einen Schwachsinn abnehmen), man bereite sich ein paar Jahrzehnte vor, erzähle schon den Kindern was für tolle Nachfahren sie seien und beginne dann die Boote der eigenen Soldaten nach der Landung zu verbrennen wie es schon die spanischen Eroberer des später „Amerika“ getauften Kontinentes taten – so geschehen am 11.September.

Jede Regierung in den USA und in den Kolonien weiss – wenn man diese Geschichte auch nur ansatzweise in Frage stellt, bricht die eigene Macht sofort in sich zusammen. Also muss man die Story der Bush-Regierung übernehmen, koste es was es wolle.

Dann versuche man alles, damit die Blödiane einem selber die Arbeit abnehmen und sich alle gegenseitig umbringen, sitze dann daneben und sage, „seht ihr, wir hatten Recht. Der Mensch ist Scheisse. Guckt uns an. Haben wir das nicht toll gemacht?“

Dann bezahle man noch ein paar Stricher im Chaos Polit Club (CPC) und anderen Nutten, dass sie ihnen schöne bunte Bilder liefern, blöde Geschichten, alles da und da und da im Internet zu finden.
Das hat den grossen Vorteil dass man auch gleich die ganze weltweite kostenlose Bibliothek Internet in den Dreck ziehen kann, während niemand auch nur auf die Idee käme mal zu fragen ob nicht auch am Telefon, auf der Strasse, per Post oder im Cafe schon mal Dreck erzählt wurde.

Am Besten alles dicht machen. Berlin schliessen. Alles wech, wech, wech, wech, wech, dann ist Ruhe hier, wa, Herrmann?

Man könnte wirklich am Sapiens verzweifeln, das geb ich zu. Nun, auch hier hilft eine Metapher.

Das Gehirn ist ein ganz normaler Muskel.

LOS, TRAINIERE, DU SCHEISS-UNTERTAN…