Erklärung von Daniel Neun zur Verfassung Grundgesetz

„Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“

Mit diesem Zitat von Max Reimann, Überlebender des KZ Sachsenhausen, das ja angeblich nur ein übermenschliches Missverständnis war, möchte ich meine Erklärung beginnen.

 

ÜBER DIE DEUTSCHEN UND DIE POLITIK

Es dauert wirklich seine Zeit bis mir der Kragen platzt. Aber jetzt ist es soweit.
Wisst Ihr eigentlich, was ich hier den ganzen Tag mache?
Ich mache genau das, wozu Ihr zu dumm seid.

Wenn es irgendetwas gibt, was die Deutschen einfach nicht können, dann ist es Politik machen.
Wenn es irgendetwas gibt, was die Deutschen gar nicht können, dann ist es Politik zu verstehen.
Wenn es aber irgendetwas gibt, was die Deutschen richtig gut können, dann ist es denkenden Menschen Politik zu versauen, richtig zu versauen, mit ihrer ganzen abgestumpften Blödheit, ihrem Nichtstun, ihrem bräsigen Geglotze und ihrem unfähigen Rumgenörgele an den wichtigsten Dingen, die sie besitzen.

DIE BLOGGER-KAMPAGNE GEGEN DIE VERFASSUNG

Dieser Artikel heute, auf „Wahrheiten.org“, zeígt den ganzen gesammelten Wahnsinn welcher seit gut anderthalb Jahren als organisierte Hilfstruppe Wolfgang Schäubles durch die unabhängige Presselandschaft, die kleinen Blogs und die Netzwelt schleicht.
Titel und Überschrift:

„Unser Grundgesetz ist in schlechter Verfassung“

Berichtet wird über die  Ablehnung einer Petition an den Bundestag, welche das Ziel hatte durch eine Volksabstimmung eine vom Volk selbst erarbeitete Verfassung zu verabschieden. Der Petitionsausschuss lehnte dies ab.

Der Inhalt der Petition hatte den seit einiger Zeit aus gewissen Kreisen bewusst getreuten Inhalt, dass das Grundgesetz seit dem Einigungsvertrag 1990 durch die entsprechenden Änderungen und Streichungen wie im Artikel 23 nicht mehr gilt.
Ebenso wurden die damals durch die Kohl-Regierung, unter Kollaboration der SPD Oskar Lafontaines, eisern durchgeboxten und vertuschten Rechtsfehler aufgeführt, wie der auf Grundlage des damals nicht mehr in der notwendigen Form existierenden Artikels 23 unterschriebene deutsche Einheitsvertrag.

Wörtlich hiess es im Petitionstext:

„Da die BRD zur Zeit nur noch ein Schein-Staat ist und alle „Beamten“, Richter, Volksvertreter, Anwälte, Polizei und Staatsanwälte gesetzeswidrig als Privatpersonen handeln und entsprechend haften – zumeist unwissentlich – muss dieser Zustand unmittelbar geändert und korrigiert werden, um amtliche Personen zu schützen und für die Gesamtbevölkerung schnellstmöglich wieder einen formal gültigen und rechtlich einwandfreien Zustand herzustellen.“

Der Petitionsausschuss wiederum redete sich mit dem üblichen Blabla heraus. Das ganze Thema ist in der Tat Sprengstoff für die politische Klasse der Berliner Republik, aber aus ganz anderen Gründen als jenen welche durch die Petitionssteller und im Artikel auf „Wahrheiten“ aufgeführt werden.

KLEINE RECHTSBELEHRUNG

Artikel 146 des Grundgesetzes besagt:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“

Ursprünglich lautete der 1990 noch vor dem Anschluss der DDR geänderte Artikel 146 allerdings so:

„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“

Erstens: jeder der lesen kann, weiss nun bis wann das Grundgesetz gilt. Bis eben zu diesem Tage. Zweitens: in der bis 1990 geltenden Version wurde mindestens nahegelegt, dass im Falle einer „Wiedervereinigung“ (bitte einmal darüber nachdenken was „Wiedervereinigung“ nach 1945 im eigentlichen Sinne bedeutet) eine Volksabstimmung über eine neu auszuarbeitende Verfassung stattzufinden habe.

Die fand aber nie statt. Der Hintergrund war einfach.

HISTORIE

Der spätestens seit dem Attentat auf SPD-Kanzlerkanidat Oskar Lafontaine am 25. April 1990 (durch eine „psychisch kranke Einzeltäterin“) ohne jede Opposition regierende CDU-Kanzler Helmut Kohl wollte um jeden Preis eine Diskussion über eine neue Verfassung vermeiden.
Denn dies hätte bedeutet, dass die Deutschen sich darüber bewusst geworden wären was eine Verfassung überhaupt ist. Denn die waren einfach zu dumm dazu das zu begreifen. Und um das Grundgesetz scherte sich in Westdeutschland doch sowieso niemand.

Kohl selbst hatte zuvor in den 80er Jahren der Bonner Republik Westdeutschlands sowohl in einem Untersuchungsausschuss zur Flick-Affäre, als auch in einem Untersuchungsausschuss zur U-Boot-Affäre mit dem Apartheidregime in Südafrika einen Meineid geleistet.

Zweimal liess ihn die Bonner Staatsanwaltschaft flitzen. Die Ausrede des damaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geissler vom zeitweiligen „Blackout“ seines Chefs durfte ich damals live im Volksempfänger mitansehen. Bis heute ist das ein Tabuthema. Bis heute ist der alte Pate Helmut Kohl so mächtig, dass alle vor ihm kuschen.

Im Zuge der Flick-Affäre wurden offziell 25 Millionen D-Mark zugegeben (damals viel Geld) welche an CDU, CSU, SPD und FDP „zur Pflege der politischen Landschaft“ geflossen waren.
Nichts gegen die knappe Milliarde die der Flick-Konzern durch die korrupten Parteien allein bei einem einzigen Geschäft mit der Daimler-Benz AG und der Deutschen Bank an Steuern sparte.
Alle Parteien des Bundestages erhielten spätestens seit 70er Jahren Geld vom Konzern des Milliardärs Flick und anderen Firmen. Soviel zu Westdeutschland.

Was machte also der unter Patronage der ehemaligen Gestapo-Grösse Fritz Ries in den 70er Jahren zum bürgerlichen Oppositionsführer aufgebaute Helmut Kohl im Jahre 1990?
Er umging einfach die Verfassungsfrage, dehnte mit holprigem juristischem Kontrukt halbseiden, aber widerspruchslos das Grundgesetz ohne Volksabtsimmung auf die ehemalige DDR aus. Handstreichartig legte er ausserdem gleich die Grundlage für eine weitere „Wiedervereinigung“, nämlich die von Europa.

Kohl sah damals die goldene Chance nicht mehr als korrupter Lügner und Nazi-Lehrling, sondern als „Kanzler der Einheit“ und „Kanzler der Europäischen Einheit“ darzustehen.

Die von Anfang an umstrittene Präambel, mit dem u.a. das zweite KPD-Verbot 11 Jahre nach dem Faschismus begründet worden war, wurde in zwei Beschlüssen am 31. August und  23. September 1990 ganz unscheinbar abgeändert.

Die alte Präambel vom 23. Mai 1949 hatte wie folgt gelautet:

Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichwertiges Glied

in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat das Deutsche Volk

in den Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern,

um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.

Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war.

Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.

Die neue Prämbel lautete ab 1990:

Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Das war eine Lüge. Die Präambel des Grundgesetzes so umzuschreiben war eine glatte Lüge. Das Deutsche Volk hatte sich damals gar nichts gegeben.
Kanzler Kohl, die politische Klasse, die vereinigten Blockparteien, die Besatzungsmächte, sie hatten uns etwas gegeben, und zwar die Zustimmung zum Anschluss der DDR an die BRD, mit der Bedingung dass erstens die deutschen Goldreserven nach New York verschwinden – dort ruhen sie heute noch, man darf inzwischen darüber sogar reden – und zweitens Deutschland in einem nun ungehemmt expandierenden Superblock namens „Europäische Union“ zu verschwinden hatte.
Das drückte sich auch im seitdem gelten Artikel 23 des Grundgesetzes aus:

„(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.“

Dieser Passus vom „im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz“ ist seitdem das Einfallstor der legislativ nicht kontrollierten „Europäischen Union“ und ihrer durch Exekutivbehörden, also Regierungen, beschlossenen Gesetze.

Niemals, niemals sollten die Deutschen in einer souveränen, unabhängigen Republik mit einer rechtsgültigen Verfassung leben.
Das war der Plan.

Doch bis heute gibt es eine letzte Sicherung unserer Grundrechte sowie unserer bis heute geltenden, wenn auch als „Übergangsregelung“ gedachten Verfassung – die Verankerung in eben jenem Hinweis auf die Artikel 79 Abs. 2 und 3.
Artikel 79 lautet:

„(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Der in den letzten Monaten wiederholt erfolgte Versuch der amtierenden Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU die Abstimmungsregeln im Bundesrat durch eine Verfassungsänderung umzuwerfen, muss in diesem Kontext gesehen werden.
Es gilt festzuhalten: die Verfassung Grundgesetz steht immer noch. Bis heute. Bis eben, wie in Artikel 146 festgelegt, zu

„dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“

Man kann sich also gerne hinsetzen im Innenhof einer Burg und eine neue Festungsmauer entwerfen. Auch gleich ein neue Burg, sicher. Richtig dämlich wird es nur, wenn man gleich Instandsetzungsarbeiten an der Aussenmauer beginnen will oder an deren Farbe rummeckert, während die Barbaren die Burg stürmen.

Und einfach unerträglich wird es, wenn man selber auf der Festungsmauer steht, versucht die Burg zu halten damit diese Quatschbacken da hinten Mist erzählen dürfen und die dann auch noch ständig auf die Burgmauer angewackelt kommen, stöhnen und ächzen weil die so hoch sei und dann einen damit vollzuquatschen, daß die gesamte Burg eigentlich eine riesengrosse Verschwörungstheorie sei, die gar nicht existiere.

DER ANGRIFF AUF DAS GRUNDGESETZ

Der seit 1990 durch sämtliche Bundestagsparteien systematisch betriebene bzw geduldete Angriffskrieg gegen das Grundgesetz ging 2005 mit Amtsantritt der „grossen Koalition“ aus SPD, CDU und CSU in seine entscheidende Phase.

Nach dem 11.September 2001 aufgeschreckt und im Zuge des technologischen Fortschritts durch das Internet mit weltweitem Zugang zu Information und Kommunikation, reagierten die Deutschen plötzlich anders als in den Jahrzehnten zuvor.

Sie wurden unruhig. Irgendetwas stimmte nicht, hatte man das Gefühl. Da war doch was ganz anders, als einem immer erzählt worden war.
Dazu kam das plötzliche „Nein“ der Schröder-Regierung zum Irakkrieg. Ein unerhörter Vorgang. Einfach „Nein“ zu sagen, und dann noch zu den USA.
Ja was war denn da los?

Es kam 2004 zu massenhaften, friedlichen und zivilen Montagsdemonstationen, die gegen alle korrupten Parteien, gegen alle korrupten „Gewerkschaften“ und erst recht gegen alle jahrzehntelang untätigen und gelähmten Linken durch die Bevölkerung selbst organisiert worden waren.

Dies alles wiederum beunruhigte die machtgewohnten Eliten in Deutschland aus Hochfinanz, alten Adelsfamilien, Konzernen und etablierten Parteien, ebenso die transatlantischen Kräfte sowie die bröckelnde Supermacht USA, deren herrschenden Kreise versuchten den drohenden Niedergang in einem weltweiten Angriffsrieg aufzufangen.

In einem nie gekannten Umbruch sortierte sich nach dem bereits 2002 erfolgten Nein der Schröderregierung zum Irakkrieg nun das weltweite Machtverhältnis neu. Auf einmal rannte alles zu den Deutschen.
Man gab sich in Berlin die Klinke in die Hand, man wurde Papst, man wurde Vizeweltmeister im Fussball in einem friedlichen Völkerfest was die Welt erstaunte und dann auch noch das beliebteste Volk der Erde, von der man allerdings zuhause immer noch nicht so recht wusste was von ihr zu halten war..

Dies alles hing mit einem „goddamned piece of paper“ zusammen, wie US-Präsident Bush einmal die eigene Verfassung verächtlich nannte – mit der Verfassung der Deutschen, dem Grundgesetz, was einem Volk, welches noch nie in Freiheit, Frieden und Republik aufgewachsen war, nun genau das gab, was es nie haben sollte:

Souveränität.

Denn was bis heute durch den Begriff „Weimarer Republik“ elegant umschifft wird: diese erste deutsche Republik umfasste das „Deutsche Reich“. Eben jenes Reich, was das militaristische Königreich Preussen (im Zuge der bizarrerweise „Deutsche Einigungskriege“ genannten Feldzüge) bis zur Ausrufung des Deutschen Kaiserreiches 1871 zusammenerobert hatte.

VERFASSUNG ÜBER DEM STAAT

Sowohl Westdeutschland, als auch die DDR, waren nie und zu keinem Zeitpunkt souveräne Staaten. Auch waren sie keine Republiken, alle beide nicht.
Denn in einer Republik gilt die Verfassung. In einer Republik ist die Verfassung die oberste Instanz, Schutzmacht der kleinen Leute und Oberster Befehlshaber über den Staat. Jeder Mächtige, jeder Minister, jeder Militär, jeder Polizist, sie alle haben stillzustehen und das Knie zu beugen, vor den Grundrechten der Menschen, vor ihrem schriftlichen Gesellschaftsvertrag der sie beschützt, vor dem Staat, vor den Interessen der Reichen und vor allen Mächten dieser Welt.

Vor allen Mächten dieser Welt.

HÄNDE WEG VOM GRUNDGESETZ!

Ich sage jetzt hier und eindeutig, und nur dazu habe ich mir wieder einmal Mühe und Arbeit gemacht, ich sage jetzt und hier und laut klar, dass Ihr alle Idioten seid.

Ihr habt nichts verstanden. Ihr könnt nicht lesen. Ihr seid zu doof für die Demokratie.
Ihr habt kein Geschichtsbewusstsein, weil Ihr den ganzen Tag nur NaziStasiHitler in der Glotze seht. Pech. Dann geht ins Internet, Ihr Schwachmaten, oder lest Bücher.

Ich sehe ein Volk was soviel zu geben und zu erzählen hat. Stattdessen gibt es alles aus der Hand und hält dazu die Schnauze.
Ich sehe ein Land, auf dem schon soviel passiert ist, dass es verdient hätte öfter als dreimal am Tag vollständige deutsche Sätze im Radio zu hören.

Ich sehe eine Bande von hirnlosen Stümpern und Jammerlappen die sich selber „Linke“ nennen und daraus schliessen es reiche immer links herum im Kreis zu laufen, damit man ja auf Linie bleibt.
Ich sehe lauter dicke Männer über 40 aus Westdeutschland, die ihr Leben lang versagt haben und zu blöde sind eine Partei zu gründen, ja sogar zu blöde sie zu verteidigen wenn sie bereits da ist, zu dämlich Zusammenhänge zu sehen, zu dämlich Chancen wahrzunehmen und vor allem und jedem weniger Angst haben als vor einer echten Entscheidung die sie treffen sollen.

Ich sehe ein Volk mit allen Möglichkeiten, die es nur wahrnehmen müsste, welches aber so blind, so furchtsam, so leer in sich selbst geworden ist, dass es vor seinen eigenen Gefühlen und Utopien wegrennt und in eine Entwicklung stolpert, welches seine Kinder, seine Enkel und alle Menschen nach ihm werden ausbaden müssen.

Ich sehe eine Masse an Verwirrten, die mit grossen Augen umher rennt und nach dem starken Mann ruft, dem Herbergsvater der sie an der Hand nimmt. Dabei merken sie nicht einmal die zunehmende Dunkelheit die über sie fällt, weil sie immer noch nicht die Augen geöffnet haben.

Ich sage, rennt und rennt und rennt umher. Bitte. Falls ihr gegen einen Baum rennt, und dann nochmal und dann nochmal und dann nochmal, und dann bei mir angeflennt kommt und „aua“ sagt, lasst Euch sagen:

Das ist bestimmt kein Wald. Das sind bloss Bäume.

Weichet von mir, Ihr Hirnsauger, Ihr blödes Pack, Ihr Nieten und Rausreder, und vor allem wagt es nicht Eure schmierigen, gierigen Finger auf das Grundgesetz zu legen.

Ihr habt keine Ahnung, Ihr habt keinen Schimmer was hier abläuft und welch historischen Ereignisse sich hier abspielen, Ihr seid am Leben und wisst nicht wie schön das ist, denn wenn Ihr es nicht mehr wäret, könntet Ihr es nicht mehr sagen – jedenfalls nicht selbst.

Ich rate Euch, liebe Deutsche, jetzt also wirklich Euch zusammenzureissen, denn es bleibt wahrlich nicht mehr viel Zeit zu überstehen. Es sind grosse Dinge im Gang und es bedarf nur ein klein wenig Mut um sie zu meistern.

Diesen Mut müsst Ihr aufbringen. Denn dies kann Euch nichts und niemand abnehmen.

Doch seid versichert: Ihr seid es wert.