Um die Jahrtausendwende, nach den Attentaten des 11.September 2001, änderte sich bekanntlich alles. Unter anderem änderten sich die Definitionen der Begriffe „links“, „sozial“, „demokratisch“ und „sozialistisch“.
„Soziale Opposition in Berlin lädt zum Strategietreffen für Wahlantritt 2011“ weiterlesen
Es war eine Sensation, die Wellen schlugen durch ganz Europa. Gegen jede Chance, aus dem Nichts heraus, schafften es eine Handvoll verbissener Dissidenten und Bürgerrechtler der Schweiz während der Sommerpause 2008 eine kleine Volksbewegung gegen das kurz vorher durchs Parlament durchgewunkene Gesetzespaket zur biometrischen Überwachung loszutreten.
Ohne Sponsoren, ohne Lobby, ohne Parteienapparat und trotzdem binnen kürzester Zeit sammelte die Freiheitskampagne.ch, mit Unterstützung quer durch alle politischen, geistigen und kulturellen Strömungen, 64.000 Schweizer Stimmen und erzwang eine Abstimmung des Volkes über die bereits vom Gesetzgeber des Staates beschlossenen biometrischen Pässe, biometrischen Identitätskarten mit RFID-Chip, sowie eine zentrale Datenbank unter Kontrolle der Regierung. Die Bevölkerung signalisierte schon früh erhebliche Chancen für die Freiheitskampagne gegen die neuen Überwachungsgesetze zu siegen.
Anfang des Jahres überlegte die vom Demokratie-Ausbruch völlig überraschte Schweizer Regierung, wie sie die verfassungsmässigen Rechte des Volkes „anpassen“ könne um weiter die Kontrolle zu behalten. Nun soll die Volksabstimmung im Mai durch eine massive, versteckte Lobbykampagne der Schweizer Regierung für das Überwachungspaket manipuliert werden.
Racconto breve di Stefano Comi
Da: Il Derviscio
Quando spalancó la porta del terrazzo, un soffio di vento gli rinfrescó il viso in quella calda notte di agosto.
Da quando aveva trovato un posto regolare da guardiano al deposito dei rottami era tornato a pregare regolarmente cinque volte il giorno. D‘estate poi, saliva sul terrazzo sopra i tetti della cittá per la preghiera del mattino, ringraziando Allah di tanta fortuna e giá progettava una sistemazione migliore, una cucina nuova e, se avesse incontrato una ragazza con la sua stessa inclinazione ai valori solidi della morale, sarebbe stato possibile pensare anche al matrimonio.
Ja. Nee. Ja, äh.. Nee, ne?…Ja, nee…Ach wat…Sach bloss…Ach Du…Das is´doch nich´…Auch das noch…
Jetzt machen die auch noch Fernsehen.
„Radio Utopie TV droht: "Wellmanns Wilde Wochen" und Extremkabarett.de im Anflug…“ weiterlesen
Sollte sich die Aussage des Sonderberichterstatters des Europarat, Dick Marty, vor dem BND- Untersuchungsausschuss vom heutigen Tage bestätigen, dann war den europäischen NATO-Staaten die geplante und realisierte Praxis der Verschleppung und Inhaftierung von (Terror-) Verdächtigen in Geheimgefängnissen bekannt und wurde von ihnen gebilligt und unterstützt.
Nach Angaben von Marty wurde diesbezüglich sogar eine Vereinbarung auf der NATO- Tagung in Athen am 4. Oktober 2001 zwischen den USA und ihren Verbündeten getroffen, da sich die USA auf Artikel 5 des NATO-Vertrages beriefen (Angriff auf ein NATO- Mitglied).
Wieder einmal ergiesst sich die willige NATO-Presse in Geistverletzungen um den Beginn eines weiteren Krieges durch USA und NATO zu vertuschen.
Diese Woche berichtete eine ägyptische Zeitung über einen Angriff der US-Luftwaffe auf den Sudan vor 2 Monaten. 17 Trucks eines Transportes nahe der ägyptischen Grenze seien zerstört worden. Gestartet seien die Luftstreitkräfte aus dem NATO- und US-Militärstützpunkt in Djibouti, so ein ägyptischer Diplomat.
Dieser Zwergstaat, eine de-facto-Kolonie Frankreichs, beherbergt auch die deutsche Flotte und ihre Marinestreitkräfte, welche unter willig abgenickten Schwachsinnsorgien durch unser Parlaments-Phantom zur „Piratenjagd vor Somalia“ dorthin geschickt wurden. Das Bundestagsmandat erlaubt u.a. den Bodenkrieg in Djibouti, sowie dessen zu dessen „Verteidigung“.
Im Sudan bestätigte man den Angriff auf den Konvoi und sprach vom Luftschlag einer „grösseren Macht“. Dabei ist anzunehmen, dass hier weder (wie absurderweise behauptet) Iran, Israel, die Hamas oder der Gazastreifen irgendeine Rolle spielen, sondern dass die US-Luftwaffe einen Waffentransport aus Ägypten in den Sudan bombardierte, sobald dieser die Grenze überschritten hatte.
Wie wir am 23.Februar berichteten, steuern die Grossmächte beim G20-Gipfel am 2.April in London auf die „Sonderziehungsrechte“ (SZR) des Internationalen Währungsfonds (IWF) als neue Weltwährung zu.
Der Finanzminister der USA, Timothy Geithner, zeigte sich heute „ziemlich offen“ für den entsprechenden Vorschlag welchen vor einigen Tagen Chinas Notenbankchef Zhou Xiaochuan gemacht hatte.
„USA und China einigen sich auf IWF-Weltwährung SZR, G20-Staaten sollen NATO beitreten“ weiterlesen
Was macht eine Diktatur, wenn sie keine ökonomische, politische und gesellschaftliche Machtbasis mehr hat? Nun, entweder sie wählt die „chinesische Lösung“, wie es der vorletzte Diktator der DDR Erich Honnecker formulierte, oder sie bricht einfach zusammen. Schlicht kann man das auf folgende Formel bringen:
Entweder die Bundesregierung und ihre faschistischen Strippenzieher in der Bundesspitze der Staatsparteien „SPD“, „CDU“ und „CSU“ lassen uns alle von Militär und Polizei zusammenschiessen und in Lager stecken, oder sie treten ab.
Eine andere Lösung gibt es nicht.
„Angriff auf Wikileaks.de: Aufstand gegen die Berliner Chunta.“ weiterlesen
Durban Review Petition
Urgent Appeal for the Obama Administration to Fully Support and Participate in the U.N. Durban Review Conference Against Racism in April in Geneva.
Die NATO, die zum Beispiel in Afghanistan den Anspruch erhebt unter Führung der US-Militärs demokratische Verhältnisse in das Land bringen zu wollen,
dieser Einsatz am Hindukusch, von unserer Regierung als Friedenseinsatz bezeichnet,
dieser NATO, für ihre führenden Militärs, für die ist der Anblick einer Friedensfahne unerträglich.
„Symbole des Friedens – logischerweise absolut unerträglich für NATO-Militärs“ weiterlesen
