Hoffnung für die Demokratie: DIE GUTEN zur Kommunalwahl in Jena
Am 7.Juni tritt die Parteien-Hoffnung DIE GUTEN zur Thüringer Kommunalwahl in Jena an. Zieht sie in der Universitätsstadt in das Stadtparlament ein, hat diese junge Partei schon mal mehr erreicht als so ziemlich jeder Zyniker und Jammerlappen der Republik für möglich hält.
Und nicht zu vergessen: Und am 30.August sind dann Landtagswahlen in jenem Skifahrergebiet, wo man statt mit „Winke, Winke“ mit „Matschie, Matschie“ zum Abschied grüsst.
Frei nach dem Motto „Wild entschlossen ist halb gegründet“ wurde vor 3 Monaten genau die Partei geschaffen, nach der alle gebrüllt hatten. Im Nu waren die Glückwünsche eingetroffen, sogar aus der Schweiz wünschte man alles Gute. Das Plakat sollte sich inhaltlich vom Leichenschauhaus des Parteien-Establishments wohltuend abheben und tut es auch. Und weil es das tut, ja deshalb ist das vernünftig. Und weil das vernünftig ist, ja deswegen tun sie es auch, liebe Mitschläflinge und -Innen.
Und nun nicht lang gefackelt: auf sie mit Gebrüll. Für den guten Zweck, Mittel sind zwar noch nicht so viele da, aber was da ist, das rockt. Oh lasset uns lauschen:
„Für Die Guten sind folgende Punkte in Jena besonders wichtig:
– Mitbestimmung (durch Bürgerentscheide, Meinungseinholungen, runde
Tische, Wettbewerbe und Bürger-Jurys)
– Bürgerhaushalt (einen umfangreichen Bürgerhaushalt auf Basis
DEMOKRATISCHER Strukturen)
– Offenheit der politischen Arbeit in der Stadt (Tagungsfrequenz des
Stadrates einmal pro Woche, unabhängiges Stadtmagazin, stärkere
Öffentlichkeitsarbeit des Stadtrates, konsolidierte Gesetzestexte)be
– Schutz der Privatsphäre – keine Überwachung (Abbau von illegalen
Kameras, keine neuen Überwachungstechniken, keine Weitergabe
personenbezogener Daten, Aufklärung über Einnahmen durch Datenverkauf
der Stadt)
– Stadtgestaltung (mehr Grünflächen, freie Flächen nutzen, Bebauung
begrenzen, versiegelte Flächen freigeben, Bäume nicht verstümmeln,
Saaleaue als Naturschutzgebiet, architektonische Vielfalt, Konzepte für
Inselplatz und Eichplatz in Richtung einer bürgerfreundlichen Lösung
neu strukturieren)
– Parkplätze (massive Einführung von Park and Ride Systemen)
– Mitspracherecht und Gestaltungsfreiheit (Gestaltung der Stadt muss
Aufgabe der Bürger sein, freie Flächen zur kreativen Gestaltung
schaffen, Freiheit der Gestaltung eigener Häuser mit dem Willen der
Allgemeinheit abwägen)
– Fahrradwege und Fahrräder (Ausbau des Fahradnetzes, Fahrradtaxis,
günstigere Preise in Straßenbahnen für Taxis und Hunde)
– Lärmschutz (Durchsetzung der Gesetze zum Schutze vor Lärm, Dialog zu
den Zuständen in der Innenstadt, Flugverbot über Jena)
– Kultur (ausgewogenere Verteilung, Förderung kleiner Projekte,
Vielfalt der Menschen auf Kultur übertragen, geförderte
Kulturorganisationen müssen auch kostenlose Veranstaltungen
durchführen, gemeinschaftliche Aktivitäten fördern, Capitol als
Kulturhaus)
– offene Kulturzentren und Jugendkultur (Kultureinrichtungen auf Jena
verteilen, Jugendzentren in allen Jenaer Stadtbezirken,
Generationenverständnis unterstützen)
– Paradiespark (Paradiesbühne, Kegelbahn, Minigolf, Öffentlichkeitsarbeit
zum Schutz dieser Kultureinrichtung, Trimm-Dich-Pfad restaurieren)
– Schottplatz (juristischen Streit um Besitz beilegen, Nutzung als
Fläche für alle Bewohner)
– Ostbad (Neugestaltung als Naturbad)
– Ernst-Abbe-Stadion (Nutzung als Sportzentrum für alle Sportarten)
– Bildung (Austausch an neuen Konzepten der Jenaer Schulen,
Unterstützung von Bildung außerhalb von Schulen, Bildungsmöglichkeiten
über Geschichte zur Region, besondere Bildungsmöglichkeiten auch zu
negativen Aspekten und historischem Erbe der Region)
– Natur (Wissen um Tiere und Pflanzen stärken, Zusammenarbeit von
Kindergärten, Schulen u.a.. Naturlehrpfade, Schulgärten)
– poltische Bildung (bessere Informationen und Anregungen zur
Mitwirkung an der Demokratie, Unabhängiges Stadtmagazin, Aufklärung
über Tätigkeiten von Unternehmen)
– Soziales (Jena gehört den Bürgern, Selbstverwaltung und
Mitbestimmung, Rückkauf von wichtigen Immobilien, Entprivatisierung,
Auflösung stadteigener Betriebe und Wiedereingliederung in die
demokratischen Gremien, Entprivatisierung der Jenaer Arbeitsagentur)
– Kindergärten und Schulen (bessere Nutzung von vorhandenen Kapital,
Zusammenarbeit z.B. Verteilung von nicht mehr benötigten Produkten oder
Gegenständen)
– öffentliches Leben (Straßenmusik, Künstler nicht von den Straßen
vertreiben, Ausbau von Sitzmöglichkeiten und anderen Erholungsräumen in
der Stadt, keine Überwachung des Gemeinschaftslebens)
– Wirtschaft/Technologie (Wirtschaft und Technologie zum Wohle von
allen, ansässige Industrie muss Verantwortung für Gemeinde mit
übernehmen, betriebliche Kindergärten, Lobbyismus hat in Jena nichts
verloren)
– Energieversorgung (Rückauf der Anteile der Stadtwerke oder
Ausgliederung, stärkere Nutzung umweltfreundlicher Technologien,
Flächen für alternative Energieversorgung bereitstellen)
– Regionale Wirtschaft (Regionalwährung, Förderung von lokalem
Einzelhandel und Handwerk, eventuelle Einführung einer regionalen Bank)
Die Guten wollen im August zur Landtagswahl antreten und sammeln dafür
Unterstützungsunterschriften für die Zulassung. Es werden dafür 1000
Stimmen benötigt.
Bitte unterstützen Sie mit ihrer Unterschrift dieses Vorhaben.
Mehr Informationen zum Programm unter:
http://www.die-guten-partei.de/informationssammlung/index.php/Jena_Kommunalwahlprogramm_2009
Mehr Informationen zum Grundsatzprogramm unter:
http://www.die-guten-partei.de/informationssammlung/index.php/Grundsatzprogramm„
Wenn ich mich jetzt an all das Scheintoten-Blabla erinnere, was ich in meiner politischen Existenz schon gehört habe, dann ist das ungefähr so als wenn sich mitten in einem sehr langen Flug auf einmal der Fallschirm öffnet. Gut, wer jetzt gerne fliegt, der fragt sich: „was soll ich damit?“.
Ich sach ma: Matschie, Matschie.
(…)
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06.04.09 Erste Videobotschaft der GUTEN
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12.03.09 Achtung, Parteien-Landschaft: jetzt kommen DIE GUTEN…
Quelle: http://www.die-guten-partei.de/index.php/artikel/items/Die-Guten-bei-der-Kommunalwahl-in-Jena.html