Das demokratische menschenrechtsfreundliche Deutschland wurde heute mit der Nachricht blamiert, dass Palau sofort bereit ist, 17 uigurische Insassen des US-Militärgefängnisses Guantánamo aufzunehmen.
Palau hat 20.000 Einwohner und ist ein kleiner Inselstaat im Pazifik, der aus Teilen der westlichen Inselgruppe der Karolinen gebildet wird und nördlich von Papua-Neuguinea liegt. Je nach Grösseneinstufung zählt die Inselgruppe der Palauinseln zwischen 250 und 350 Inseln, deren bei weitem größte mit 409 km² Babelthuap ist. Nur neun der Inseln sind bewohnt. Die meisten Inseln sind Atolle aus Korallenkalk, die nur wenige Meter über dem Meeresspiegel liegen. (1)
Präsident Johnson Toribiong erklärte, die Bereitschaft zur Aufnahme der Häftlinge sei eine „humanitäre Geste“ und er sei geehrt und stolz, dass die Vereinigten Staaten Palau gebeten haben, bei solch einer entscheidenden Aufgabe zu helfen“. (2)
Deutschland zögert weiterhin mit der Aufnahme der uigurischen Männer. Auf der Konferenz der Innenminister in Bremerhaven sagte vergangenen Freitag der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass dazu zur Zeit keine Rechtsgrundlage besteht und vertrat damit auch die Haltung mehrerer Länderinnenminister, vor allem von der CDU. (3)
Auch die Vereinigten Staaten von Amerika selbst, die sich mit der Errichtung des US-Militärlagers in diese Situation gebracht haben sind nicht bereit, die Verantwortung für diese Menschen zu übernehmen. Diese Uiguren können nicht in ihre Heimat zukehren, da sie in China der nächsten Verfolgung ausgesetzt wären. (4)
In welchem Umfang die USA Zugeständnisse an Palau gemacht haben, ist nicht bekannt. In der Presse wird von 200 Millionen Dollar Auslandshilfe für das kleine Land berichtet.
Für die westliche Welt stellt die Bereitschaft eines kleinen Inselstaates zur Aufnahme der Häftlinge allemal ein Armutszeugnis für ihre eigene Haltung zu den Menschenrechten dar.
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Quellen:
(1) http://de.wikipedia.org/wiki/Palau
(2) http://www.tagesschau.de/ausland/uigurenpalau100.html
(3) http://www.focus.de/politik/deutschland/innere-sicherheit-nooke-bedingt-zur-aufnahme-von-uiguren-bereit_aid_406056.html
(4) http://de.wikipedia.org/wiki/Uiguren