Kontenspionage: Die EU Junta entlarvt sich

Die Weitergabe aller Bankdaten aller Bürger an Geheimdienste und US-Behörden entlarvt die antidemokratische Brüsseler Oligarchie als ganz normale Regierungen mit viel zu viel Macht.

Heute sitzen Regierungsvertreter der Mitgliedsstaaten der sogenannten „Europäischen Union“ in Brüssel, um über die Fortführung der totalen Finanzspionage gegen die Bürger ihrer Staaten zu beraten. Wieder einmal werden sie sich dabei hinter „Europa“ verstecken. Dabei sind sie nichts weiter als eine Ansammlung ganz normaler Regierungen, die seit Jahrzehnten durch diesen simplen Bluff noch mehr Macht haben als vorher. „Kontenspionage: Die EU Junta entlarvt sich“ weiterlesen

Pharmaindustrie: grausame Medikamentenversuche unter dem Motto "Kinder sind unsere goldene Zukunft"

Durchführung von Medikamentenversuchen durch Pharmakonzerne an Kindern – Reportage von Jamie Doran in New York

Aus aktuellem Anlass, dass die Pharmaindustrie in Deutschland im Rahmen einer Zulassungsstudie Medikamentenversuche für die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Schweinegrippevirus an Kindern durchführen will und dazu Freiwillige sucht (1), möchten wir auf eine Dokumentation aufmerksam machen, die vor ein paar Jahren vom NDR und und der BBC in Auftrag gegeben wurde. „Pharmaindustrie: grausame Medikamentenversuche unter dem Motto "Kinder sind unsere goldene Zukunft"“ weiterlesen

Bush-Cheney-Regierung plante Militäreinsatz im Inneren

USA: 2002 sollten Truppen der Washingtoner Bundesregierung in der Stadt Buffalo einmarschieren – zur Festnahme von „Terrorverdächtigen“. Gedeckt werden sollte der verfassungswidrige Einmarsch durch ein Memorandum des Justizministeriums, welches alle Rechtsnormen seit dem 19.Jahrhundert über den Haufen warf.

Washington: Was die Berliner Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU mehrfach in die deutsche Verfassung Grundgesetz schreiben lassen wollte und scheiterte, das versuchte die Bush-Cheney-Regierung 2002 einfach gegen die Jahrhunderte alte Verfassung der Republik USA durchzusetzen, indem sie diese undefinieren wollte. Wie die „New York Times“ (1) gestern berichtete, wurde im Weissen Haus durch die damalige Washingtoner Bundesregierung der Einmarsch von Bodentruppen in die Stadt Buffalo im US-Bundesstaat New York diskutiert. „Bush-Cheney-Regierung plante Militäreinsatz im Inneren“ weiterlesen

BND-Ausschuss: Was ist die "Besondere Aufbauorganisation USA" des BKA?

Der BVerG-Entscheid zur Arbeit des Untersuchungsausschusses gegen die Bundesregierung will umgesetzt sein. Ob FDP, Grüne und Linke durchziehen?

Berlin: Man konnte Donnerstag meinen, das Fluchen von Verfassungsfeinden aus Regierungsviertel und „Anti-Terror-Zentrum“ bis nach Kreuzberg zu hören. Der neueste Schwinger des Bundesverfassungsgerichtshofes gegen die von SPD, CDU und CSU gebildete Bundesregierung, er stärkte nicht nur die Rechte der Legislative gegenüber der obersten Exekutivbehörde; vielmehr eröffnete der Grundsatzentscheid nun den zuständigen Parlamentsgremien Einblick in einen seit der Gründung der Bundesrepublik bestehenden rechtsfreien Raum: den operativen Betrieb von Geheimdiensten und Geheimpolizei. „BND-Ausschuss: Was ist die "Besondere Aufbauorganisation USA" des BKA?“ weiterlesen