Asien: USA-ASEAN-EU-Vertrag im Schatten der Sonnenfinsternis

Licht oder Schatten

„Nordkorea“, „Iran“, „Myanmar“, „Afghanistan“: Nebelkerzen und Buhei vor der Unterzeichnung des TAC-Abkommens auf Thailands Insel Phuket.

Sie hatten sich soviel Mühe gegeben. In Afghanistan unternahm man eine kleine Panzer-Ausfahrt nach irgendwo zur Disziplinierung der kriegsunwilligen Deutschen zuhause. „Just in case you forget who´s in charge, suckers“, sagten sie und dann kroch in Berlin Generalsekretär Schneiderhahn vor die Presse und erzählte. Der deutsche Verteidigungsminister kräuselte die Stirn eines Landwirtschaftsministers und sah die Lage sehr, sehr „kritisch“ (1). Man hätte meinen können gleich schreit er, „Hier, hier, schenken Sie mir doch bitte Aufmerksamkeit“. „Asien: USA-ASEAN-EU-Vertrag im Schatten der Sonnenfinsternis“ weiterlesen

Schleswig-Holstein: Neuwahlen um Staatsaffäre zu vertuschen?

HSH-Nordbank will Untersuchungsausschuss Aufsichtsratsprotokolle und Korrespondenz mit der Bundesregierung nicht herausgeben und spielt auf Zeit.

Es ist bemerkenswert still im Berliner Regierungsviertel bezüglich der Vorgänge um das so plötzliche Ende der grossen Koalition in Kiel. Das ist umso interessanter, wenn man bedenkt, dass heute in der „Welt“ (1) mit dem berühmten Hauptquartier in Berlin-Kreuzberg (nicht weit von der SPD-Zentrale) der Justiziar der HSH Nordbank lang und ausführlich erklären darf, warum die Staatsbanker dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Schleswig-Holstein wichtige Unterlagen verweigern wollen und sich dabei interessanterweise auf die Bundesregierung und deren Akten herausreden. „Schleswig-Holstein: Neuwahlen um Staatsaffäre zu vertuschen?“ weiterlesen

Catena dei blog: il fotovoltaico diventa realtá

Era il 12 febbraio quando nel decreto milleproroghe il Governo inseriva con la fiducia lo spostamento a gennaio 2010 dell’obbligo per gli edifici di nuova costruzione di utilizzare fonti rinnovabili. 65 blog avevano aderito all’appello di Kuda per chiedere il rispetto della norma originale introdotta da Prodi, cioè il decorrere dell’obbligo da gennaio 2009. „Catena dei blog: il fotovoltaico diventa realtá“ weiterlesen

Lafontaine, die grösste Flasche im ganzen Land

Bundesbank-Wahnsinn „Rente mit 69 plus x“: müde Meldung vom ex-SPD-Finanzminister und heutigen Linksmonarchen.

Wer wählt bloss diesen Stümper, fragt man sich wirklich jedes einzelne Mal, wenn wieder einmal irgendwelche Ausbeuter und Feudalherren den Gürtel um den Hals der Staatsbürger enger ziehen. Gegen den ehemaligen SPD-Finanzminister Oskar Lafontaine ist noch ein Bettvorleger ein wilder Stier. „Lafontaine, die grösste Flasche im ganzen Land“ weiterlesen

Schleswig-Holstein: Entscheidung am Donnerstag

Ministerpräsident Carstensen (CDU) will ein Misstrauensvotum gegen sich um Neuwahlen zu erzwingen, während Ralf Stegner (SPD) mit Grünen und SSW eine knappe Mehrheit im Landtag hat.

Kiel: Es ist surreal, was sich da in der Landeshauptstadt von Schleswig-Holstein abspielt. Ein Ministerpräsident organisiert Millionen Euro für einen Banker der das Bundesland bereits Milliarden gekostet hat, belügt danach schamlos das Parlament (1), kündigt deswegen selbst die Koalition mit der Landespartei auf die von dieser Korruption ausnahmsweise einmal nichts mitbekommen hat und verlangt dann auch noch die Selbstauflösung des Parlamentes und vorgezogene Neuwahlen. „Schleswig-Holstein: Entscheidung am Donnerstag“ weiterlesen

Freie Union im Endspurt für Teilnahme an Bundestagswahl

Pauli

Die von Gaby Pauli gegründete Wahlalternative braucht bis Donnerstag noch Unterstützungsunterschriften.

Es ist schon ein Deja vu. „Demokratie ja, aber nicht jetzt“, nach diesem Motto halten seit Jahrzehnten die Blockparteien aus Interessensvertretern verschiedener Lobbygruppen die Demokratie im Käfig. Nicht nur die 5-Prozenthürde, sondern vor allem das berüchtigte deutsche Phlegma sind dabei ihr bester Wärter.

Nun hat sich die ehemalige CSU-Landrätin Gabriele Pauli das getraut, was ihr niemand zugetraut hat: eine Bundespartei gegründet. Die Chance eines Wahlantrittes würde die „Freie Union“ aller Voraussicht nach nutzen. Zu gross ist die Wut im Volk über die völlig abgedrehte Oberschicht und die korrupten Abgeordneten im Bundestag, die bizarrerweise nichts anderes mehr tun als sich mit aller Macht selbst zu entmachten. „Freie Union im Endspurt für Teilnahme an Bundestagswahl“ weiterlesen