Radio Utopie

Wie die „Junge Welt“ versucht unter der Überschrift „Faschismus 2.0“ Radio Utopie, Schall und Rauch, Piratenpartei und unabhängige Medien zu diffamieren.

Als ich gestern Nacht, mitten in der seit dem Jahre 2001 unausweichbaren Arbeit zur Rettung von den bisschen Menschenrechten welche den Menschen noch geblieben sind, auf den Artikel der „Jungen Welt“ (1) hingewiesen wurde, war mein erster Gedanke: „Ah. Endlich. Mal ein Gegenangriff“. In den entscheidenden letzten Monaten hatten Bellizisten, U-Boote, Desinformanten, Polizeistaatler und Linksmonarchisten eigentlich nur noch kassiert.
Nun ja, ich wusste nicht, dass mir der Gegenangriff heute so leicht fallen würde.

Zuerst ein bisschen Inhaltliches. Dass mach ich ja immer gerne.

„Pressefreiheit, so kritisierten Linke stets, ist die Freiheit einiger Millionäre, ihre Weltsicht zu verbreiten.“

Es hat so ein bisschen den Anschein, als würde durch den jüngsten Sommer-Singsang eines ehemaligen SPD-Finanzministers namens Oskar Lafontaine (2) für seine Interessensjünger die Welt doch etwas sehr jung gemacht. Mein Eindruck war jedenfalls, bisher hielten nicht nur, sondern gerade die Anhänger der Partei-„Linken“ immer hübsch die Klappe wenn es um Medienmacht der Monopole und einiger Auserwählter ging. Der Autor des „Junge Welt“-Artikels, Henning Böke, er machte jedenfalls (als ehemaliger Philosophie-Student und Politologe schon immer voll im Leben) von seiner Pressefreiheit tapfer Gebrauch. Das Werk: „Maoismus, China und die Linke – Bilanz und Perspektive“. Man hat jetzt schon Lust Geld dafür auszugeben. Nur mal eben einen bärtigen Ramschverkäufer irgendwo im Mehringhof aus dem Schlaf gerissen, schon ist man tagelang fasziniert und kann gar nicht mehr anders. Zum Glück müssen sie bei „Amazon“ (3) nicht Schlange stehen.

Auch die Textsammlung von Henning Böke auf seiner privaten Webseite (4), rein zufällig alles Artikel der echt jungen Welt, kann nur begeistern.

„Fast vergessen: Hua Guofeng, Parteichef a. D. und Kalligraph. Vor 30 Jahren wurde er Nachfolger von Mao Tse-tung…Die Lehre des Tauziehens. Was wir von Mao Zedong heute noch lernen können…Rebellion ist gerechtfertigt. Widersprüche existieren nur im Plural: Vor 30 Jahren starb Mao Tse-tung: Was bleibt?…»Vertraut den Massen« Vor 40 Jahren stand Maos Kulturrevolution in voller Blüte. Was blieb von ihr übrig?…Weniger, aber besser. Berater Castros und Großvater der Regulationstheorie: Charles Bettelheim ist gestorben….Jakobiner aus Shanghai. Nachruf auf die »Viererbande«…Terror der Tugend. Romantischer Antikapitalismus: Zum Tod von Zhang Chunqiao, einem Mitglied der chinesischen »Viererbande«“

Aber bleiben wir sachlich (1):

„Menschen, die im realen Leben kontaktarme Außenseiter sind, finden hier eine zweite Chance, aber auch Leute, die aus guten Gründen in normalen Kreisen als suspekt und unerwünscht gelten. Neonazis haben von Anfang an das »Weltnetz« intensiv genutzt. Neu ist, daß die braunen Kameraden mittlerweile wie der berühmte Fisch im Wasser in einem virtuellen Biotop schwimmen. „

Ich weiss nicht welcher berühmte Fisch Henning Böke hier gerne sein will, zum Haifisch langt es jedenfalls nicht. Auch ein Leuchtfisch wird es nicht sein. Irgendwie zeichnet sich da eher das Bild von jemandem, der (nach endlosen Tresengesprächen nun auch im Netz) verzweifelt seinen Schwarm sucht und den nicht findet. Auch welche „normalen Kreise“ Böke da meint, ist nicht vollständig ersichtlich. Die gibt es nämlich in Berlin nicht, nicht wirklich. Meint er da vielleicht am Ende sich und seinen Schwarm, den er nicht findet?
Dass Henning Böke dann ohne Überleitung auf Neonazis kommt, mit denen er sich in der Uni bestimmt jeden Tag herumschlagen musste, gibt schon mal die Richtung vor. Dass auch das Internet selbst schon immer verseucht war, eigentlich von allen anderen Fischen ausser ihm, lässt ihn dann wieder mal nach dem Schwarm rufen. Beliebte Taktik in der Alten Welt war dabei schon immer: vor einem anderen zu warnen, vor dem man alle anderen beschützen müsse und das persönlich.

„Es hat sich eine Allianz von klassischen Faschisten über paranoide Verschwörungstheoretiker bis zu unpolitischen Esoterikjüngern gebildet. Bernd Merling hat dafür die Bezeichnung »Faschismus 2.0« geprägt und eine Initiative zur Durchleuchtung und Bekämpfung obskurer Cyberkrieger gegründet.“

Na dann schauen wir doch mal nach, bei http://www.faschismus2.de/. Sieht ja keiner.

„Pressekonferenz zu Faschismus 2.0 in Berlin.
Bei der heutigen Pressekonferenz des von den Ländern getragenen Netzwerks www.jugendschutz.net zusammen mit dem Bundsjustizministerium und dem Verfassungsschutz wurde erneut auf die steigende Zahl rechtsextremistischer Websites hingewiesen.. Wie auch www.faschismus2.de schon mehrfach erklärte, wird der wirkliche rechtsextremistische Inhalt solcher Gruppen, Diskussionsbeiträge und Videos hinter esoterischen, finanzpolischen oder sozialen Themen versteckt. Gerade Themen und Gruppen mit verschwörungstheoretischen Inhalten bilden hier eine besonders große Gefahr. Justizministerin Zypriess wies darauf hin, dass eine zentrale Zensurbehörde nicht der richtige Weg sei, den Faschismus im Web 2.0 zu bekämpfen.

Vielmehr so hieß es, seien die Nutzer selbst aufgerufen, sich faschistischen Tendenzeen zu widersetzen und darüber aufzuklären.“

Mal abgesehen davon, dass da vielleicht irgendein Maoist vielleicht noch mal wegen potentiellem Rechtschreibterrorismus hätte drüberlesen sollen – besser kann man doch eigentlich keine Kampagne für Regierungsbehörden und ihre Politik starten, oder? Sowas Geschicktes.

Zu dieser duften Pressekonferenz unserer geliebten grossen Führer aus Bundesjustizministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz schrieben wir übrigens am 14.August unter der nicht besonders theoretischen Überschrift „Regierung weitet Propaganda gegen Weltinformationsnetz massiv aus“ (5):

„In zunehmender Panik als Verblödungs- und Kontrollapparate endgültig aufzufliegen und mit Schimpf und Schande aus dem Amt geschmissen zu werden, machen die überzahlten, unterbeschäftigten und erwiesenermassen auf ganzer Linie unfähigen Gesetze-Ausführer der Obrigkeit in Deutschland wieder einmal das Einzige, was sie überhaupt noch machen: vor dem Weltinformations- und Kommunikationsnetz der Menschheit warnen. Diesmal heisst es, boah, da gibt´s auch Rechtsextreme im Internet. Die seien aber so schlau, dass man sie gar nicht erkennt.
Man stelle sich vor, die wären auch noch an der Regierung…
Nicht eine Sekunde hat diese Bundesregierung die demokratischen Kräfte der Gesellschaft gestärkt. Nicht eine. Und ausgerechnet diese Junta reisst jetzt bezüglich irgendwelcher Unterwerfungsideologien die Klappe auf.“

Zypries, wie alle anderen Fische in diesem austrocknenden Aral-See von Regierung verzweifelt am Wasserschnappen, schob dann übrigens nach eben dieser Pressekonferenz eine Erklärung nach, mit der Überschrift ”Gemeinsam gegen Hass im Internet“. Vielleicht doch nur gemeinsam gegen Internet. Irgendwie. Jugendschutz.net jedenfalls wird von der Regierung finanziert.

Ach ja. Bernd Merling, Macher von „Faschismus 2.0“ . Auch kein Leuchtfisch, das kann man nicht sagen. Der ehemalige Gefängniswärter betreute erst in der SPD, dann bei den Grünen, dann in der WASG (6) und heute mutmasslich bei der Partei-„Linken“ seine Genossen. Zumindest dürfte er heute rot im Gesicht sein.

Aber wo waren wir stehengeblieben in unserem Lauf?
Natürlich. Der Henning und sein Artikel in der Alten Welt. Noch eine paar Auszüge (1):

„Der gemeinsame Nenner dieser heterogenen Randgruppen ist ein Selbstverständnis als »Ausgegrenzte«. Im Namen von »Meinungsfreiheit« und »unabhängiger Information« führen sie erklärtermaßen einen »Infokrieg« gegen »Zensur« und »Manipulation« durch die »Herrschenden«..
Diese tragen Namen wie »Alles Schall und Rauch«, »Politik Global«, »Secret TV«, »Wahrheitsbewegung« oder gar »Radio Utopie«. Sie alle nehmen für sich in Anspruch, »freie unabhängige Meinungen«, »alternative Nachrichten« und »neutrale Informationen« zu verbreiten. Als solche deklariert werden alle möglichen Enthüllungen, die beweisen sollen, daß der »Globalismus« von Geheimzirkeln der »Finanzelite« mit den Mitteln des Massenbetrugs organisiert wird. »Infokrieg TV« ist ein direkter Ableger der Organisation des konservativen US-Journalisten und Verschwörungstheoretikers Alex Jones, der uns dringend zum Ankauf von Gold rät. Sehr nahe steht der Infokrieger-Szene die Leipziger »NuoViso Filmproduktion«..

Doch auch die ganz grob der computerverblödeten Kleinbürgerlinken zuzurechnende »Piratenpartei«, welche die Hauptprobleme unserer Epoche im Cyberspace sieht, ist Unterwanderungsversuchen der »Infokrieger« ausgesetzt.“

Jetzt mein Lieblingssatz:

„Ein das Finanzkapital von den Produktionsverhältnissen isolierender Pseudo-Antikapitalismus wird mit Verschwörungstheorien amalgamiert, die desorientierten Kleinbürgern und Deklassierten, Verängstigten und Frustrierten die Auseinandersetzung mit einer komplexen Realität ersparen“

Desorientierte, Verängstigte, Frustrierte, Kleinbürger und Deklassierte sind nicht in der Lage 160 Jahre lang die Veränderung der Produktionsverhältnisse zu bemerken. Dazu sind sie einfach zu dumm. Dank dem Produktionsmittel Computer (was ich bestimmt nicht „sozialisieren“, sondern verteidigen werde wie ehedem meine Gitarre, verdammt), ist auch Radio Utopie in der Lage diese ganze ganze Mischpoke von Nichtskönnern und Flaschen aus dem Weg zu fegen, die auf links machen, aus der Maobibel plaudern, objektiv die Interessen der Herrschenden und ihre Kontrollversuche bedienen und selber nicht eine Sekunde für die Rechte der Menschheit eintreten – bei nichts.

„Hinter den Fanfaren, der Muff von 100 Jahren“

möchte man da rufen und den Leuten ihre Talare überziehen. Was da bei Henning Böke herausbricht, ist der Frust eines gescheiterten Sektierers dem die Felle davon schwimmen, die gesellschaftliche Relevanz fehlt und alles wegbricht, genau wie solchen Zeitungen wie der „Jungen Welt“, samt der Partei „Die Linke“.

Seit 2001 wurde systematisch ein Zersetzungskrieg gegen noch vorhandene linke, unabhängige, autonome, sozialistische oder emanzipatorische Zirkel betrieben. „Für den Krieg oder für den Antisemitismus“ wurde als Dogma ausgegeben, man versuchte Massenmord und Krieg als von der Bush-Regierung angeführtes probates Mittel auszurufen um etwas gegen Muslime und ihren Terrorismus zu tun. Dabei starben dann mindestens eine Million Muslime allein im Irak, in Afghanistan, in Somalia, im Libanon, im Gazastreifen.

Eine Protestbewegung wie gegen den Vietnamkrieg entstand nicht. Die Linke, die Linke der Alten Welt, sie starb weltweit mit diesen Menschen. Ich möchte dies als den grössten und grausamsten Sieg der psychologischen Kriegführung neokonservativer Kreise seit dem 11.September 2001 bezeichnen, den Namensraub von „links“ und die Verstümmelung ehedem linker Moral, linken Anstands, sozialistischer Ideale, ihrer Kampfbereitschaft für die eigenen Mitmenschen weltweit einzustehen und sie vor Mord und Zerstörung in Schutz zu nehmen, und eben nicht in Schutzhaft.

Gleichzeitig mit dieser strategischen Ausschaltung einer effektiven gesellschaftlichen Bewegung im EU-, NATO- und US-Kontrollbereich wurden in den dortigen Staaten, wie dem unseren, systematisch die innere und äussere Kriegführung vorbereitet, ausgetestet, durchgeführt. Dies ging Hand in Hand mit dem Angriffskrieg gegen die eigenen Verfassungen mit ihren für alle, FÜR ALLE STAATSBÜRGER UND MITMENSCHEN garantierten Grundrechte.

Als ich beim entscheidenden Parteitag der WASG im Sommer 2005 vor der Bundestagswahl, selbstverständlich als „kontaktarmer Kleinbürger“ und nebenbei noch als Delegierter der WASG Berlin, die Rede Oskar Lafontaines verfolgte und mitanhören musste, wie dieser den Fall des Entführungsfall Jakob von Metzler im Jahre 2002 und die Anordnung von Folter am inhaftierten Entführer durch den Frankfurter Polizeipräsidenten Wolfgang Daschner (7) zum Anlass nahm das absolute Folterverbot unserer Verfassung in Frage zu stellen, hatte ich das Glück noch während dieser Rede vor Zeugen mehrere Interviews geben zu können.

In diesen erklärte ich keineswegs meine grundsätzliche Abneigung gegen eine „gemeinsame Linke“ zusammen mit der alten Staatspartei PDS. Damals war ich noch so naiv anzunehmen diese würde, mitten im weltweiten Krieg, helfen wollen die Tatenlosigkeit und das Versagen jedweder Linken in Deutschland in einem historischen Neuanfang zu beenden. Ich erklärte allerdings recht deutlich, dass Menschenrechte unteilbar sind, auch und gerade dann nicht, wenn man vorgibt linke oder sozialistische Positionen zu vertreten. Auch zur deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, verlor ich denn doch ein paar Worte. Ich stellte unter anderem die These auf, dass diese mittlerweile unter dem Status der Strassenverehrsordnung gehandelt würde, da es beim Brechen dieser wenigstens ein Bussgeld gibt.

Nach dem Parteitag, als ich bemerkte wie sich ein völliges, gespenstisches Verschweigen von Lafontaines Äusserungen (u.a. zu „Fremdarbeitern“) in der WASG breit machte, schickte ich eine email an Hunderte WASG-Mitglieder. Auf dieser email Liste (auf ihr befanden sich auch eine ideologisch fanatisch auf eine Unterwerfung unter die PDS und die Stadregierung Klaus Wowereits eingeschworene Gemeinde) schrieb ich nach dem Parteitag, dass nach meiner Auffassung jeder, der das absolute Folterverbot in Frage stelle, ein ganz normaler Faschist sei. Wie hätte man wohl jemanden damals in der WASG genannt, der behauptet hätte, die CIA betriebe zu diesem Zeitpunkt bereits seit 2 Jahren ein weltweites System von Geheimgefängnissen, Entführungen und Folterungen „Verdächtiger“ aus Frankfurt heraus?

Mich jedenfalls nannte man einen Nazi, Brauntonkünstler, Antisemiten, paranoid, die ganze Palette. Das Dumme war – es half nix. Ich war der erste der gegen den damaligen Bundesvorstand aus „Gewerkschaftlern“ vorging und seine von der PDS gekaufte Bande verklagte – und ich gewann. Sämtliche Vorwürfe wurden mit eingekniffenem Schwanz wieder zurückgenommen.

Aber irgendwie musste man mich ja loswerden und mich wegen meines gefürchteten Redetalents von den geplanten „Vereinigungsparteitagen“ fernhalten. Also enthob man mich – unter Beihilfe der Trotzkisten im Landesvorstand der WASG Berlin, das muss man sich mal vorstellen – wegen „allgemeinem Schimpfwörtergebrauch“ auf Mailinglisten meiner rechtmässigen Ämter. Das sich letztlich die WASG Berlin im Jahre 2006 (mit 8 Stimmen über der notwendigen Mehrheit in der entscheidenden Urabstimmung) entschloss doch gegen Wowereit und seinen „rot-roten“ Senat anzutreten, sehe ich bis heute als Beweis dafür, dass die ganze Theorie vom hilflosen Individuum vor der Masse, dem Volk oder dem Kollektiv ganz grosser Mist und etwas für Feiglinge und Stümper ist.

Jeder und jede kann etwas bewegen und im Zeitalter des Weltkommunikationsnetzes erst recht.

Ich habe das grosse Glück ein Jahrzehnt lang in Kommunen und ehemals besetzten Häusern zugebracht zu haben, wo ich froh über jede Minute Kontaktarmut war. Das bisschen CDs, Filme und Musikvideos machen nebenher verschaffte mir einen guten Einblick in die entsprechenden Medienindustrien, ihre Monopole, ihre Herrschaftsstrukturen und Mechanismen. Ich kann Ihnen ebenfalls versichern, dass alles, was in New York gemacht wird, für die Welt gemacht wird.

Aber „If I can make it there, I´ll make it anywhere“, der Spruch gilt Gott sei Dank nicht mehr, jedenfalls für Berlin und seine Republik und irgendwann wird das auch die Alte Welt mit seinem Alten Europa merken.

Zum Abschluss möchte ich noch sagen, dass ich die Macher von „Infokrieg.tv“ und „Schall und Rauch“ als meine persönlichen Freunde ansehe, ich hoffe sie sehen das ebenso was meine Person angeht. Ich habe mich, bei allen Konzerttouren, jeder Menge interessanter Reisen und Begebenheiten, in linken Gruppen und auch in politischer Parteiarbeit, immer als Individuum gesehen und weiss Charakterköpfe zu schätzen. Ich muss nicht mit allem einverstanden sein was in den unabhängigen Medien überall erscheint, aber so ist das eben wenn man kein Zentralkommitee und auch kein Zentralkommando hat.

Die Zeitung „Junge Welt“ jedenfalls hat sich mit diesem billigen Versuch investigative Seiten, Multiplikatoren, unabhängige Medien, Bürgerrechtsbewegung sowie Piratenpartei gegeneinander auszuspielen und zu lähmen, selbst abgeschossen und ins Abseits gesetzt. Das wird sie noch merken. Mein Wort drauf.

Allen anderen kann man versichern, dass links 2.0 oder die Grundlinke, wie sie ein Autor von uns einmal nannte, erst begonnen hat.

(…)

mehrere Versuche der Erklärung zuvor:
21.07.2009 Lafontaine, die grösste Flasche im ganzen Land
24.06.2009 Maulwurf Gysi faselt von “weltweiter Anschlagsgefahr”
26.12.2008 Kunst, Wahrheit, Politik: Harold Pinter
14.08.2008 Schäuble macht Promo für Mamis Lieblings-Linke
30.06.2008 Partei-”Linke” starten Angriff auf unabhängige Journalisten
17.04.2008 Unterwanderungsversuche in der Bloggosphäre
07.12.2007 Die “Linke” hinter dem Fortschritt der Welt
07.12.2007 Streicht “Linke” bei Wikipedia: Angriff auf das Internet
19.11.2007 Angriffskrieg: Linke übernehmen Verfassungsfälschung in Gesetzentwurf
15.11.2007 SPD, DGB ,Kapital: der faschistische Putsch gegen das Streikrecht
22.10.2007 Warum Linke, SPD und DGB die GDL-Lokführer verraten
14.08.2007 “Linke” und Lafontaine: Christa ihrem Mann seine Partei
13.06.2007 Daniel Neun: Mein (Aus)Trittschreiben für die “Neue Linke” / Linkspartei

Quellen:
(1) http://www.jungewelt.de/2009/08-25/007.php
(2) http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab860_bab-sendung13094.html
(3) http://www.amazon.de/Maoismus-China-Linke-Bilanz-Perspektive/dp/3896575961
(4) http://www.hboeke.privat.t-online.de/artikel.html
(5) http://www.radio-utopie.de/2009/08/14/regierung-weitet-propaganda-gegen-weltinformationsnetz-massiv-aus/
(6) http://www.merling.net/j15/index.php?option=com_content&view=article&id=36:ein-linker-und-sein-marsch-durch-die-parteien&catid=25:soziales&Itemid=103
(7) http://www.radio-utopie.de/2008/02/02/fall-dreier-und-die-spd-verfassung-oder-folter/

letzte Ergänzung: 15.20 Uhr