Wahlbeobachter gesucht!
Jena. In Hinblick auf zahlreiche formale Verstöße bei den Kommunalwahlen in Jena ruft die Partei Die Guten zu einer intensiven Wahlbeobachtung bei der kommenden Landtagswahl am 30.August 2009 auf.
In einer Demokratie sollte es oberstes Gebot sein, die Wahlen ohne Unregelmäßigkeiten, äußere Einflüsse oder gar Manipulation abzuhalten. Die Bürger verlieren von Tag zu Tag den Glauben an die Möglichkeit, etwas bei Wahlen verändern zu können. Wahlen können allerdings sehr wohl etwas verändern, es müssen nur die richtigen Parteien antreten.
Bei der Wahl zum nächsten Thüringer Landtag treten mehrere kleinere Parteien an, welche ernsthaft etwas Gutes bewirken könnten. Leider stellten wir auch bei der Jenaer Wahl fest, das bei Ungereimtheiten sehr oft die Entscheidung zu Gunsten von großen Parteien und gegen den Wahlvorschlag von kleineren Parteien gefällt wurde. Dies könnte bei einem möglichen Einzug kleiner Parteien in den Landtag, die berühmten Zünglein an der Waage werden. Auch die etablierten Parteien sollten ein Interesse an der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahlen an den Tag legen.
Wir rufen aus diesem Grund alle Thüringer Bürger zu einer partei- und organisationsübergreifenden Aktion „Rettet die Demokratie – beobachtet die Wahl auf“. Wir möchten in möglichst vielen Thüringer Wahlkreisen Wahlbeobachtungs-Gruppen aufstellen, welche am Wahltag die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl überprüfen. Wir werden an zentralen Stellen in Thüringen am Wahltag um 17:00 Uhr kurze Workshops abhalten, in denen sich die Bürger und Bürgerinnen über Auszählungesetze informieren können (In Jena am Holzmarkt). Jeder Wahlbeobachter erhält ein umfangreiches Protokoll, mit dem er schnell und unkompliziert Verstöße registrieren kann. Die Protokolle liegen auch in der Wagnergasse 38 bei Foto-Michel aus.
Wir hoffen auf eine rege Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen
Partei Die Guten
Landesverband Thüringen