Asse-Akten: Übergabe an Untersuchungsausschuss

Bundesumweltministerium übergibt Asse-Akten

Das Bundesumweltministerium teilt in einer heutigen Presseerklärung mit, dass es Kopien von allen vorhandenen Akten zur Schachtanlage Asse II, ungefähr 76000 Seiten, an den 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtages übergeben hat. Akten könnten aber fehlen, da Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind und nicht alle in die Archive eingeordnet wurden. „Asse-Akten: Übergabe an Untersuchungsausschuss“ weiterlesen

Piratenpartei: Der Wahlkampfspot der Digitalen Bürgerrechtler

In vollem Anlauf auf die 5-Prozent-Hürde vom 27.September sammeln die Piraten Spenden für ein Trampolin: teure Fernsehzeiten für den Wahlkampfspot.

Partei machen ist ja nun nicht so einfach wie Terror machen. Mühte man sich bei Ersterem früher jahrelang hinter geschlossenem analogen Medienvorhang ab, kam man in den letzten Jahren mit jedem Schwachsinns-Fingergewedel kostenlos bis in die Abendnachrichten, wenn z.B. gerade mal ein „Sicherheits“-Gesetz der Überwachungsbehörden oder einfach irgendein Krieg passieren musste. „Piratenpartei: Der Wahlkampfspot der Digitalen Bürgerrechtler“ weiterlesen

Iran Situation: Kriegsrat der Atommächte in Frankfurt

USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich beraten unter Kollaboration der deutschen Regierung über Sanktionen, Blockaden und Krieg gegen die Islamische Republik. Der Einsatz von Atomwaffen gegen den souveränen Staat wird dabei nicht ausgeschlossen, sondern im Gegenteil systematisch vorbereitet.

Heute treffen sich die Atommächte Russland, China, die USA, Grossbritannien und Frankreich in Frankfurt. Besprochen wird eine See- und Luftblockade gegen die islamische Republik. Beschlossen werden soll diese nach Ablauf des auch von Deutschland mitgetragenen Ultimatums gegen den Iran auf der G20-Konferenz unmittelbar vor der Bundestagswahl. („Iran Situation: Israel drängt Deutschland zur Blockade“, 26. August) „Iran Situation: Kriegsrat der Atommächte in Frankfurt“ weiterlesen

Udo Ulfkotte: Vorsicht Bürgerkrieg!

Das Buch „Vorsicht Bürgerkrieg“ und bestimmte Meldungen im Internet haben wenig mit der Realität zu tun. Zwar stimme ich im Grundsatz der These des Buches zu – sie bereiten einen Krieg gegen das eigene Volk vor – die Beweisführung des Buchautors hält jedoch keiner Überprüfung stand. Er will nach meinem Eindruck seinen Lesern ja auch nicht die Wahrheit sagen, er will Stimmung machen, gegen Mitbürger mit einem Migrationshintergrund, insbesondere gegen Muslime. „Udo Ulfkotte: Vorsicht Bürgerkrieg!“ weiterlesen

Gerhard Schröder: Der Weisse Wal ruft zum Tauchgang

Der Weisse Wal lässt grüssen

Wie die Schröderpartei SPD ihren Selbstmord beklatscht.

Nach dem noch einmal unübertroffen schaurigen Auftritt von SPD-Witzkanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Wiedergänger Franz Müntefering am Sonntag im Kreuzburger Führerbunker „Willy Brandt-Haus“, pfeifen es selbst die vorsichtigen und ängstlichen Spatzen von den Händen der der Fernsehsender und Medienmogule: die SPD leidet an Realitätsverlust. „Gerhard Schröder: Der Weisse Wal ruft zum Tauchgang“ weiterlesen

Apocalypse Now: America the beautiful

Sie stellen keine drei Prozent der US Bevölkerung und haben doch dreißig Prozent der Macht. Ihre Familien gehören in der Regel zu jenen 20 Prozent Amerikanern, welche über 50 Prozent des nationalen Vermögens für sich beanspruchen. Das unterste Fünftel dieser Skala erreicht gerade einmal drei Prozent. Noch verheerender ist der Einfluss dieser selbsternannten „Oberschicht“ für das politische Denken der US- Amerikaner. Ihre elitäre Denkweise machen gut 50 Prozent der US Bürger zu ihrer politischen Überzeugung. „Apocalypse Now: America the beautiful“ weiterlesen