Maoist verwirrt mal wieder unterbelichtete Blogger und Dummlinke

Der Autor Henning Böke setzte uns schon in der „Jungen Welt“ unter die Überschrift „Faschismus 2.0“. Nun darf er wieder auf einer „linken“ Webseite aus dem Umfeld des Parteiapparates Radio Utopie unter die Begriffe „Faschisten“ und „Antisemiten“ setzen. Der Hintergrund sind handfeste finanzielle und (welt)politische Interessen.

Henning Böke, Klischee-Maoist reinsten Wassers, schrieb am 25.August in der (*räusper* auch früher schon) parteinahen Zeitung „Junge Welt“ über Radio Utopie (1). Wir sagten dazu „Bye, bye, Alte Welt“. Gestern nun schrieb Böke auf der Webseite der seit den 90er Jahren PDS-nahen Hamburger Zeitung „analyse & kritik“. Diese Zeitung ist Teil der sogenannten „Interventionistischen Linken“, welche Krieg als Mittel zur Durchsetzung „linker“ Zwecke legitimiert. Konkret hat dieser Teil der deutschen linken Szene den weltweiten „War on Terror“ der US-Regierung verteidigt und unterstützt. Erklärung: das richte sich gegen „Antisemiten“, man habe halt im Irak ca. 1 Million Mal daneben gehauen, Pech sowas. Aber kein Grund, es im Iran nicht gleich nochmal zu probieren. „Maoist verwirrt mal wieder unterbelichtete Blogger und Dummlinke“ weiterlesen

USA und Russland: Sanktionen gegen Iran vorläufig vom Tisch

Die US-Aussenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow gaben nach ihren heutigen Gesprächen in Moskau eine gemeinsame Pressekonferenz.

In Bezug auf das iranische Atomprogramm nahmen sie übereinstimmende Positionen ein. Beide erklärten, dass es vorerst keine weiteren Sanktionen geben wird und setzen stattdessen auf weitere Verhandlungen. „USA und Russland: Sanktionen gegen Iran vorläufig vom Tisch“ weiterlesen

Rumäniens oberste Gesetzeshüter erklären EU-Direktive zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig

Während in Rumänien die Umsetzung der EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am vergangenen Donnerstag vom Verfassungsgericht in Bukarest für verfassungswidrig erklärt worden ist mit der Begründung, dass das Kommunikationsgeheimnis nicht gewahrt bleiben würde und gegen Artikel 28 der rumänischen Verfassung verstösst (1), finden zur Zeit die deutschen Koalitionsverhandlungen zum Thema Kontrolle und Bürgerüberwachung zwischen Union und FDP statt. „Rumäniens oberste Gesetzeshüter erklären EU-Direktive zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig“ weiterlesen

A/H1N1-Impfstoff: Regierung und Militär sind anders als die Anderen

Heute fegt eine Meldung durch die Medien, die das Staatsgefüge Deutschlands mächtig krachen lässt.

Es stellt sich nun heraus, dass die sowieso sinnlosen Impfstoffe gegen das angebliche Schweinegrippe-A/H1N1-Virus für Zivilbevölkerung und Elite inklusive seines Militärs mit zweierlei Mass gemessen werden. „A/H1N1-Impfstoff: Regierung und Militär sind anders als die Anderen“ weiterlesen

Eines von zwei afghanischen Mitgliedern der Wahl-Beschwerdekommission tritt zurück

Maulawi Mohammad Mustafa Baraksai gab auf einer heutigen Pressekonferenz in Kabul seinen Rücktritt als Mitglied der Beschwerdekommission (ECC) bekannt.

Diese Kommission wurde von der UNO eingerichtet, um den Ablauf der Wahlen in Afghanistan rechtsmässig zu garantieren, indem Hinweise auf Unregelmässigkeiten oder gar Betrug untersucht werden können. „Eines von zwei afghanischen Mitgliedern der Wahl-Beschwerdekommission tritt zurück“ weiterlesen

Auf Schwarzmärkten in Afghanistan und Pakistan handelt man Bundeswehrpistolen

Bundestagsmandat zum Polizeiausbildungsprogramm in Afghanistan hat diesen Waffenhandel mit deutschen Dienstpistolen erst ermöglicht.

Der Norddeutsche Rundfunk berichtet über einen Waffenskandal, den man schon gar nicht mehr überraschend oder gar fassungslos zu nennen braucht, denn das Einzige was er ist, ist, dass er symptomatisch und keineswegs völlig unerwartet ist. Bei der verflossenen Bundesregierung verwundert einen rein gar nichts mehr, erst recht nicht, wenn es um Waffen geht. Schäubles ewiges Gegackere nach mehr Bundeswehr im Inneren sollte er mal links liegen lassen und seinen Argusstall ausmisten. „Auf Schwarzmärkten in Afghanistan und Pakistan handelt man Bundeswehrpistolen“ weiterlesen