Radio Utopie

THOMAS FRIEDMAN, Reporter der New York Times hat eine Idee. Das passiert ihm ziemlich oft, man könnte fast sagen zu oft.

Er schlägt folgendes vor: Die USA werden dem israelisch-palästinensischen Konflikt den Rücken zukehren. Die ganze Welt wird ihnen folgen. Denn jeder ist dieses Konfliktes längst überdrüssig. Lasst die Israelis und die Palästinenser doch ihre Probleme alleine lösen!

Das klingt ganz vernünftig. Warum soll sich die Welt weiter mit den zwei ungezogenen Kindern herumärgern. Sollen sie sich doch herumschlagen, soviel wie sie wollen. Die Erwachsenen sollten nicht dazwischen gehen.

In Wirklichkeit ist dies jedoch ein ungeheuerlicher Vorschlag. Weil diese beiden Kinder nicht gleich stark sind. Wenn ein Erwachsener einen 14Jährigen sieht, wie er einen sechsjährigen gnadenlos misshandelt – kann er da denn nur zusehen?

Israel ist materiell hundertmal, ja eigentlich tausendmal stärker als die Palästinenser. Die viert stärkste Armee der Welt – nach seiner eigenen Schätzung – beherrscht das Leben eines hilflosen Volkes. Die israelische Wirtschaft beherrscht mit einigen der fortschrittlichsten Techniken der Welt ein Volk, dessen Ressourcen gleich Null sind. Eine 42 Jahre anhaltende Besatzung beherrscht jeden Winkel des besetzten Palästina.

Dies geschah nicht durch ein Wunder. Die große Kluft zwischen den Kräften der beiden Völker ist durch Unterstützung der USA für Israel geschaffen worden. Israel wäre heute nicht da , wo es jetzt ist, ohne diese politische, wirtschaftliche und militärische Unterstützung. Die Milliarden Dollars jährlicher Hilfe, der Zugang zur fortschrittlichsten Militärausrüstung der Welt, die politische Immunität durch das Veto der USA im Sicherheitsrat, und all die anderen Arten von Unterstützung haben Israels Regierungen sukzessive geholfen, die Besatzung aufrecht zu erhalten und zu intensivieren.

Friedman schlägt nicht vor, diese Unterstützung abzubrechen, die in diesem Konflikt an sich schon ein massiver Eingriff wäre und die stärkere Seite begünstigt. Wenn er vorschlägt, die USA möchten sich aus dem Konflikt herausziehen, sagt er tatsächlich: lasst die israelische Regierung tun, was sie tut – die Besatzung fortführen, neue Siedlungen bauen, das Land unter den Füßen der Palästinenser wegziehen, mit der mörderischen Blockade weitermachen, die 1,5 Millionen Palästinensern im Gazastreifen – Männern, Frauen und Kindern – fast alles zum Leben Notwendige verweigert.

Dies ist ein ungeheurer Vorschlag.

Der Prophet Jesaja (11,6) beschreibt eine Situation, wo der Wolf neben dem Lamm liegen soll (israelischer Humor kommentiert: Kein Problem, vorausgesetzt, jeden Tag wird ein neues Lamm gebracht.) Nun schlägt der Prophet Thomas vor, der Wolf und das Lamm sollen ihre Probleme unter einander regeln.

BINJAMIN NETANJAHU hätte sich in seinen wildesten Träumen nichts Besseres wünschen können. Mittlerweile ist er mit weniger zufrieden: Präsident Obama akzeptiert seinen letzten Trick.

Mit gequältem Gesicht steht Netanyahu nun vor dem Volk und erzählt uns von der unmenschlich schwierigen Entscheidung, die Siedlungsbauaktivitäten zu suspendieren.

Die ganze Welt applaudiert. Wunderbar! Netanyahu opfert seine heiligsten Prinzipien auf dem Altar des Friedens. Er hat einen phantastischen Schritt gemacht. Nun ist es an den Palästinensern, mit einer großzügigen Geste zu reagieren.

Aber an diesem Bild ist etwas falsch und muss erklärt werden.

Kehren wir noch einmal zum großen Sherlock Holmes zurück, der über den seltsamen Vorfall mit dem Hund während der Nacht sprach: „Aber der Hund hat nachts doch gar nichts gemacht“ wurde ihm gesagt. „Genau das ist der seltsame Vorfall,“ antwortete der Detektiv.

Man hätte vermuten können, dass nach einer so dramatischen Ankündigung des Likudführers, die Siedler ohrenbetäubenden Lärm gemacht hätten; Unruhen auf den Straßen in allen Städten ausgebrochen, die Straßen in den besetzten Gebieten blockiert worden wären und eine Rebellion der Siedler im Kabinett und in der Knesset stattgefunden hätte.

Aber der Hund hat gar nicht gebellt. Kaum ein Jaulen – nicht einmal zum Schein. Die Kultusministerin Limor Livnat öffnete ihr großes Mundwerk und erklärte, die Obama-Regierung sei „schrecklich“. Das war mehr oder weniger alles. Der Siedlerminister Avigdor Lieberman stimmte sogar für die Entscheidung im Kabinett, so auch der extremistische Likudminister Benny Begin, Sohn des verstorbenen Ministerpräsidenten.

Begin erklärte sein seltsames Verhalten sogar im Fernsehen: er habe keinen Grund, dagegen zu stimmen. Schließlich sei es ja nur eine Geste zur Beruhigung von Obama. Sie habe keinen wirklichen Inhalt. Das Bauen „öffentlicher Gebäude“ würde weitergehen ( etwa 300 neue Wohnungen sind allein in dieser Woche genehmigt worden). Das Bauen von Häusern, deren Fundamente schon gelegt seien, würde weitergehen ( mindestens 3000 Wohnungen in der Westbank). Und was besonders wichtig ist: es gibt absolut keine Begrenzung bei der Bautätigkeit jüdischer Gebäude in Ostjerusalem, wo jetzt an einem halben Dutzend Örtlichkeiten mitten im arabischen Stadtteil rasant weitergebaut wird. Und abgesehen davon: die Baupause wird nur zehn Monate dauern. Begin versprach, das Bauen würde dann in vollem Schwung wieder aufgenommen.

Dies würde die Siedler nicht beruhigt haben, wenn sie nicht wüssten, was jeder Israeli weiß, dass dies alles Schwindel ist. Das Bauen wird überall im Stillen weitergehen im Einverständnis mit den Funktionären und den geschlossenen Augen der Armee. Man wird behaupten, dass es schon Baugenehmigungen gebe, dass die Grundmauern schon liegen ( an vielen Orten liegen sie tatsächlich schon – nur für den Fall, dass … ) So war es in der Vergangenheit unter den Regierungen von Labor genau wie unter Kadima, und so wird es weitergehen. In dieser Woche wurde bekannt, dass in der ganzen Westbank 14 (vierzehn!) Regierungsinspektoren Bauaktivitäten überwachen.

Im selben Fernsehprogramm saß Yossi Beilin neben Begin. Man hätte erwarten können, dass wenigstens er den Schwindel aufdeckt – aber nein. Beilin lobte Netanyahu für seine tapfere Tat und sah darin einen verheißungsvollen Neuanfang. Auf diese Weise half er die Weltmeinung zu gewinnen und die Gemüter der israelischen Naivlinge zu beruhigen. Man kann sich kaum ein traurigeres Exempel über den Kollaps der „zionistischen Linken“ vorstellen. Die Genfer Initiative ist zum Jerusalem Betrug geworden.

Auch die größte Oppositionspartei hat sich diesem Chor angeschlossen. Zipi Livni, die den beeindruckenden offiziellen Titel „Führerin der Opposition“ trägt, murmelte etwas Unverständliches und legte sich schlafen.

UND OBAMA ? Er kapitulierte noch einmal. Nachdem er seine ursprüngliche Forderung eines völligen Einfrierens des Siedlungsbaus aufgegeben hatte, hatte er keine andere Wahl noch einmal nachzugeben. Er reagierte auf die schäbige Vorführung Netanyahus, als ob sie ein großes Drama wäre.

Obama benötigt ein Erfolgserlebnis. Es wird gesagt, er habe bis jetzt keinen einzigen Erfolg in der internationalen Arena gehabt. Hier endlich ist ein Erfolg. Netanyahus Einfrieren – pardon, Einschränkung – pardon, Suspendierung – der Siedlungsaktivitäten.

Mein Vater lehrte mich in meiner Jugend, dass man einem Erpresser nie nachgeben solle. Wenn man erst einmal nachgegeben hat, ist man verurteilt, immer wieder nachzugeben, obwohl die Forderungen des Erpressers immer größer werden. Wenn man einmal der Israel-Lobby nachgegeben hat, muss Obama ihr immer wieder nachgeben.

Man kann ihn und seine Mitarbeiter fast nur bemitleiden. Solch eine eindrucksvolle, zähe und so erfahrene Gruppe – sie kehrten aus Jerusalem zurück wie Napoleons Armee von Moskau.

Wir sahen, wie der arme George Mitchell, der Mann, der zwischen den mörderischen Fraktionen in Irland den Frieden erreichte, nach Jerusalem kam. Und kam und kam und kam. Er kam als Vertreter der verbliebenen einzigen Weltmacht, um den Israelis und den Palästinensern zu sagen, was sie tun müssten. Er war zäh. Er diktierte Termine.

Israels Regierungsvertreter lachten hinter seinem Rücken. Sie sind an solche Leute gewöhnt. Man hat sie schon zum Frühstück verspeist. Erinnert man sich an William Roger, Nixons Außenminister und seinen Friedensplan? Und an den große Henry Kissinger? Und sogar an James Baker, der versuchte, uns wirtschaftliche Sanktionen aufzuerlegen? Und an Bill Clintons „Richtlinien“? Und an die „Vision“ des George Bush? Der politische Friedhof ist voll mit amerikanischen Politikern, die versuchten, Israel in die Schranken zu weisen, ohne bereit zu sein, die nötige Macht auszuüben. Willkommen, George! Schön , dich noch mal zu sehen, Hillary.

Das Pathetische daran ist, dass Netanyahu Obama nicht einmal täuscht. Der amerikanische Präsident weiß genau, dass dies alles ein Spiel ist. Er ist sehr intelligent, aber er ist nicht mutig. Denn für die Linsensuppe eines angeblichen Erfolges hat er sein politisches Erstgeburtsrecht verkauft. Selbst George Bush erhielt von Ariel Sharon eine Zusicherung, dass alle Siedlungen aufgelöst würden, die nach März 2001 errichtet wurden ( eine Zusicherung – unnötig zu sagen – die nicht gehalten wurde).

Dies ist ein großer Sieg für Netanyahu, schon der zweite, über Obama. Noch nicht der entscheidende Sieg, aber ein Sieg, der ein schlechtes Zeichen für die Friedenschancen in naher Zukunft ist.

NETAYAHU VERSUCHTE nicht einmal, die Palästinenser zu täuschen. Er wusste, dies ist unmöglich.
Jeder Palästinenser versteht Netanyahus Ankündigung nur zu gut. Er muss nur aus seinem Fenster schauen, um zu sehen, was dort geschieht. Schließlich wird Israel keine Milliarden in neue Gebäude investieren, wenn es beabsichtigt, die Siedlungen innerhalb von ein oder zwei Jahren um des Friedens willen wieder abzureißen.

Es gibt kaum einen Ort in der Westbank, von wo man nah oder fern auf einer Hügelkuppe nicht eine Siedlung sehen kann. An manchen Stellen kann man sogar zwei oder drei sehen. Kommt man näher, sieht man, wie die Bautätigkeit offen oder heimlich in vollem Schwung ist, die ‚legale’ wie die ‚illegale’.

Und was noch wichtiger ist: es gibt keinen palästinensischen Verantwortlichen, der mit dem anhaltenden Bauen in Ost-Jerusalem einverstanden sein kann. Der Bau von jüdischen Hausprojekten geht weiter, während palästinensische Häuser zerstört werden, das „archäologische“ Graben geht genau so weiter wie alle anderen Aktivitäten , um Jerusalem zu „judaisieren“ – gerade heraus gesagt: um Jerusalem „araberrein“ zu machen .

Wenn Obama gegenüber Netanyahu kapituliert, dann kann Mahmoud Abbas nichts tun. Wenn die Amerikaner von den Palästinensern verlangen, sie sollen auf Netanyahus „bedeutenden“ Schritt mit einem eigenen bedeutsamen Schritt reagieren, dann ist dies nichts als ein trauriger Witz. Die Amerikaner helfen Netanyahu den Ball in den palästinensischen Hof zu kicken und fragen mit frommem Augenaufschlag, warum die Palästinenser nach solch bedeutsamer Geste den „Friedensprozess“ nicht wieder aufnehmen.

Aber Abbas kann keine Verhandlungen beginnen, solange der Siedlungsbau nicht völlig eingefroren ist, besonders in Jerusalem. Der einzige Dialog zwischen Israelis und Palästinensern findet jetzt mit der Hamas statt. Der Gefangenenaustausch nähert sich seiner Entscheidung. Der letzte Zankapfel ist die Befreiung des Fatahführers, Marwan Barghouti, der fünfmal lebenslang bekommen hatte.

Wenn der Handel perfekt gemacht und Barghouti befreit würde, würde dies eine zusätzliche Demütigung für Abbas sein. Man wird sagen, dass die Hamas und nicht er zur Befreiung des Fatahführers beigetragen habe. Der befreite Barghouti wird handeln, um die Spaltung zwischen der Fatah und der Hamas zu überwinden, und er wird ein glaubwürdiger Kandidat für die Präsidentschaft der palästinensischen Behörde sein. Dann wird ein neues Kapitel des Konfliktes beginnen.

ES LOHNT sich, den vollen Text aus der Jesaja-Prophetie zu lesen: „…da wird der Wolf bei den Lämmern wohnen, und der Panther bei den Böcken liegen. Ein kleiner Knabe wird Kälber und junge Löwen und Mastvieh mit einander treiben .“

Die Aufgabe des Knaben – so scheint es – fällt auf Obama. Wenn er – Gott bewahre – Friedmans Rat annimmt, und die Szene verlässt, dann wird die Vision zu einem Alptraum. Die israelische Regierung wird die Unterdrückung verstärken; die Palästinenser werden sich einem hemmungslosen Terrorismus zukehren; die ganze Welt wird in blutiges Chaos versinken.

28. November 2009

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)