Israelische Gemeinden sollen mit staatlicher Förderung weiter wachsen und gedeihen
Am heutigen Sonntag verabschiedete das israelische Kabinett einen vom Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu eingereichten Vorschlag über eine zusätzlichen Finanzspritze in Millionenhöhe, um die jüdischen Siedlungen im Westjordanland im wahrsten Sinne des Wortes an Ort und Stelle fest einzubetonieren und somit unverrückbar zu machen. „Illegale Siedlungen im Westjordanland erhalten Millionenkredite“ weiterlesen
Die BND-Journalistenaffäre erfährt endlich ihre juristische Aufarbeitung. Der Journalist der BERLINER ZEITUNG, Andreas Förster, hat den Bundesnachrichtendienst, wie der SPIEGEL vermeldet, erfolgreich auf Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 10.000 Euro verklagt. „BND: Teuerer Sommer“ weiterlesen
Der Deutsche Bundestag hat am 9. November 2007 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Gesetzentwurf zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland beschlossen. Am 31. Dezember 2007 haben wir Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingereicht verbunden mit dem Antrag, das Gesetz bis zur Entscheidung außer Kraft zu setzen.
Denn die zwangsweise Totalprotokollierung unserer Telekommunikation ist ein eklatanter Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
Mündliche Verhandlung am 15. Dezember „Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung“ weiterlesen
(Foto: Iljuschin Il-76TD in Bonn / borsi112, Wikipedia)
Wahrscheinlich neues US-Geheimdienst- „Phantom“flugzeug in Bangkok gelandet
Am Samstagmorgen, den 12.12.2009 gab es auf dem Bangkoker Flughafen Don Mueang ein spektakuläres Ereignis.
Angeblich hätte ein aus Nordkorea kommendes geheimnisvolles Flugzeug um eine Notlandung gebeten, da die Tanks leer wären. Bei dem Flugzeug hätte es sich um einen Militärtransporter russischer Bauart des Typ Il-76 gehandelt, der Flug war unter der Nummer AWG 732 registriert. „Stephen Bosworths Erfolge in Nordkorea und die prompte Sabotage“ weiterlesen
Thilo Sarrazin ist ein Fetischist. Das haben kleine Nazis oft an sich, gerade wenn sie in der SPD sind. Der ex-Berliner Finanzsenator von „linken“ PDS-Gnaden hat´s mit dem Kopftuch. Dabei hat er gar keinen Kopf dafür.
Wissen Sie, in Berlin, da sieht man viel. Manchmal so Sachen, die gehen gar nicht, von dem Senat mal angefangen. Würde man anfangen diese Treppe, wie alle anderen auch, mal von oben fegen, man hätte Angst anschliessend die zweitoberste Stufe zu betrachten. Dafür gibt es hier auch die untersten Schubladen. Die werden immer dann aufgemacht, um den Schmutz von ganz oben aufzufangen, damit er nicht die Treppe runterpurzelt und den Leuten unten auf den Kopf fällt, wenn er sich wieder mal ganz oben stapelt. „Muselmaniker Sarrazin: Bitte SPD-Stimmenanteil in Höhe von Bundesbank-Zinssatz, danke.“ weiterlesen
Die „Leipziger Volkszeitung“ bleibt dran: nun interviewte sie Willy Wimmer (CDU), ehemals Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Sogar eine der grössten Butterbirnen des Berliner Regierungsviertels, die Fraktionschefin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Renate Künast, versuchte sich für ihre acht Jahre dauernde Kollaboration mit dem Besatzungskrieg in Afghanistan herauszureden.
„Für eine solche Strategie des gezielten Tötens hätte es im Bundestag für keines der bisherigen Afghanistan-Mandate eine Mehrheit geben und mit einer solchen offen vertretenen Strategie des gezielten Tötens wäre Angela Merkel mit der Bundestagswahl garantiert nicht zur Bundeskanzlerin geworden.“ (1) Lang hat´s gedauert, bis Renate Künast merken musste, was da im „zivil-militärischen“ Afghanistan-Krieg so vor sich geht, den sie und ihre Partei seit 8 langen Jahren deckt. Die neuesten Enthüllungen der „Leipziger Volkszeitung“ (2), die heute Nacht bekannt geworden waren, trugen offensichtlich auch zur Willensbildung der grössten bellizistischen ZynikerInnInnInnen im deutschen Parlament bei. „Kunduz-Affäre: CDU-Politiker an Kanzlerin Merkel, „Treten Sie vor den Bundestag““ weiterlesen
Bundeskanzleramt, Aussenministerium, Geheimdienstleiter, BND, KSK und nun auch noch die CIA: neue Informationen zum 4.September dringen an die Öffentlichkeit.
Die Bundesregierung, Generalinspekteur Schneiderhan, das Verteidigungsministerium, sowie „mit der Koordination der Geheimdienste beauftragte Regierungsvertreter“ folgten „vor und nach dem umstrittenen Luftangriff bei Kundus am 4. September“ einer im Juli insgeheim beschlossene neuen „Eskalationsstrategie“ in Afghanistan. Das berichtet die Leipziger Volkszeitung (1) in einer neuen Pressemitteilung, die sich auf Informationen aus dem Militär, sowie vertrauliche Regierungsdokumente stützt.
Mit im Boot: die CIA. „LVZ: Regierung deckte „gezielte Liquidierung“ in Kunduz und „Eskalationsstrategie“ in Afghanistan“ weiterlesen
Drohungen gegen Südamerika und den Iran – in der Medizin nennt man dieses sich und Andere schädigende Verhalten Borderline
US-Aussenministerin Hillary Clinton stiess am Freitag unverhohlene Drohungen gegen mehrere andere souveräne Staaten aus. Diese Anmassung der Vereinigten Staaten, die mit ihren Truppen als Einzige auf der ganzen Welt nonstop in einen Krieg nach dem anderen zieht, ist von keinem anderen Land bisher überboten worden. „USA flippt aus“ weiterlesen
Wie bringt man am besten Menschen nach Gesetzen um, ohne ihnen unnötig weh zu tun?
Am Freitag gab es ein Treffen der Russischen Förderation mit siebzig Experten in Moskau, einen Runden Tisch, der sich zu einer Diskussion zu dem Thema „New Types of Weapons and Development in International Humanitarian Law“ getroffen hat. „Humanitäres Völkerrecht im Einklang mit neuen Waffensystemen“ weiterlesen
Ovvero: come si costruisce la Matrix
Da: Il Derviscio
A dire la verità, la prima immagine del musulmano cattivo dell’epoca globalizzata ce l’hanno fornita i Talebani, anche se in “Rambo 3”, questi erano ancora i buoni e il film è dedicato al “valoroso popolo afghano”. Il professore Ahmed Rashid, corrispondente del Daily Telegraph (Londra) scrive che nel 1986, il capo della CIA Casey, ordinó tre provvedimenti per contrastare l´Unione Sovietica in Afganistan: fornire i mujaheddin di missili Stinger, destabilizzare la regione organizzando con l´ISI e il MI 6 inglese attacchi terroristici „islamici“, cooperare con l´ISI nel reclutare combattenti per la „guerra santa“ attraverso una rete di scuole coraniche e campi di addestramento. Poi le cose cambiarono, „All‘ombra dei minareti svizzeri“ weiterlesen
