Die „Zeit“ (1) hat heute ein Interview mit Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) veröffentlicht. Thema war das Thema „Der Untersuchungsausschuss an sich“ und warum er manchmal ganz nützlich sei. Im Speziellen ging es dann noch um den Luftangriff von Kunduz am 4.September. Aber lesen Sie selbst, Radio Utopie hat die Highlights schon mal zusammen gesammelt…
„..ich gehe davon aus, dass…So kann man dann vielleicht begreifen, warum …aber ich noch keine Antwort erhalten…bleiben viele Fragen offen. Im Untersuchungsausschuss wird sicherlich gefragt werden…Uns wurde vor der Bombardierung vom 4. September in Kundus immer gesagt…und nun erfahren wir…das müssen wir prüfen….Auch das muss geklärt werden…das muss dringend aufgeklärt werden…Da sehe ich einen dringenden Reformbedarf….. Eine der positiven Wirkungen der Untersuchungsausschüsse ist auch, dass die Bundesbehörden mitbekommen…dass sie unter Kontrolle des Parlaments stehen. Das werden sie sich merken und berücksichtigen bei der späteren Arbeit.“
Zusammen gefasst kann man also sagen, dass der Sinn eines Parlamentes der ist: wenn die Regierung und ihre Behörden mal wieder gemacht haben was sie wollten, ohne dass das Parlament einen blassen Dunst hatte (wenn es mal da war und nicht im Urlaub), kann es im Nachhinein durch einen Untersuchungsausschuss klarstellen, mit wem die Regierung machen konnte, was es wollte, nämlich mit dem Parlament. Und das werde sich die Regierung merken und berücksichtigen bei ihrer späteren Arbeit.
Verstehen Sie.
Zum Thema:
26.11.2009 Die Nichts-Republik
Quelle:
(1) http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-02/untersuchungsausschuss-stroebele?page=1