Präsident Obamas Asienreise auf Juni verschoben
Gesundheitsreform im eigenen Land hat oberste Priorität
Anfang Februar wurden die Reisepläne des US-Präsident Barack Obama für dieses Jahr vom Weissen Haus bekanntgegeben. In der Europäischen Union war die Enttäuschung gross gewesen, dass Europa nicht mit berücksichtigt wurde, noch nicht einmal zu dem im Mai stattfindenden EU-Gipfel in Madrid war ein Besuch eingeplant worden, wir berichteten. (1)
Für die zweite Hälfte des Monates März stand ein ausführliches Programm auf dem Reiseplan, Australien, Indonesien, Guam standen schon fest auf dem Terminkalender. Andere Besuche in Asien sollten noch nach Absprachen bekanntgegeben werden.
„Der Präsident und die First Lady werden Reisen nach Indonesien und Australien in der zweiten Hälfte des März antreten. Diese Reise ist ein wichtiger Teil der stetigen Bemühungen des Präsidenten, Partnerschaften einzugehen, zu erweitern und zu stärken, die notwendig sind, um unsere Sicherheit und Wohlstand zu erhalten.
Während seines Besuchs in Indonesien wird der Präsident den offiziellen Start der umfassenden US-indonesischen Partnerschaft einleiten, eine Initiative der Vereinigten Staaten, um die Beziehungen zu Indonesien zu erweitern, dabei sollen wichtige regionale und globale Fragen angegangen werden.“
hiess es Anfang Februar.
Auf dem kleinsten Kontinent hatte Obama vor, aus Anlass des 70.Jahrestages der Beziehungen zwischen den USA und Australien am 21.März eine Festrede zu halten.
Am 18.März wurde bekanntgegeben, dass der US-Präsident diese Asienreise nicht antreten wird. Nach Angaben von Medienberichten wurde sie jetzt erst einmal um ein Vierteljahr auf Juni verschoben, nachdem die Abreise des Präsidenten ursprünglich am Donnerstag geplant war und schon in der letzten Woche um drei Tage verschoben wurde. Der Sprecher des Weissen Hauses, Robert Gibbs, sagte, dass sich Obama besonders auf seine Besuche in Indonesien freuen würde. (2)
Die innenpolitischen Auseinandersetzungen, denen sich Obama im eigenen Land stellen muss, wiegen zur Zeit schwerer – hier wurde vor allem sein Kampf um die Gesundheitsreform genannt, die sich in einer entscheidenden Phase im Gesetzgebungsprozess befinden würde und der Präsident in dieser schwierigen Zeit im eigenen Land bleiben will, um ein Scheitern zu verhindern.
Präsident Obama braucht diesen Erfolg, denn bisher konnte er in seiner bisherigen Amtszeit nicht viel Positives vorweisen. Im Gegenteil, er konnte den Krieg in Afghanistan nicht aufhalten sondern unterwarf sich der Eskalationspolitik seiner Generäle.
18.03.2010 Heim in den Verantwortungsbereich
Der leitende Militärdiktator der USA General David Petraeus, wahlweise als zukünftiger Präsident oder nächster Chef des Vereinigten Generalstabes gehandelt, will den “Verantwortungsbereich” seines Zentralkommandos auf das Westjordanland und den Gazastreifen ausdehnen…
Quellen:
(1) http://www.radio-utopie.de/2010/02/02/guam-ist-jetzt-wichtiger-us-prasident-sturzt-mit-nichtbeachtung-eu-chefs-in-konfusion/
(2) http://www1.voanews.com/english/news/asia/Obama-Delays-Trip-to-Asia-to-Push-for-Health-Care-88427432.html