Der Aussenminister Russlands, Sergej Lawrow, meint auf einem Treffen der G8-Aussenminister im kanadischen Chelsea vor dem G8-Gipfel, die Hintermänner der Attentate in Moskau hätten „sehr enge Beziehungen“ zur „afghanisch-pakistanischen Grenze“. Entweder dieser Mann ist der grösste Schwachkopf, der zur Zeit in Russland herum läuft, oder einer der grössten Verräter seines Landes und seiner Interessen.
Am 28.März flog US-Präsident Barack Obama zu einem geheim gehaltenen Besuch nach Afghanistan. Dort er hielt er eine Rede, wie sie Imperialisten, Lügner und Verräter an ihrer Republik, Verfassung und Volk nach über acht Jahren weltweitem Krieg für Lügen, Profit und abgetakelte wirtschaftliche und finanzielle Betrugssysteme halten. Er hielt diese Rede auf dem grössten Militärstützpunkt des US-Militärs in Afghanistan, in Bagram, dort, wo weiter das „Taxi zur Hölle“ ins Geheimgefängnis und Folterlager fährt, für alle „Verdächtigen“ der Welt, die von Söldnern, Kopfgeldjägern, Milizionären oder irgendwelchen offiziellen Handlangern der USA gebracht werden; wie zum Beispiel, laut Recherchen der ZDF-Redaktion „Frontal21“ (1), die aus der Berliner Bundesregierung heraus gesteuerte deutsche „Task Force 47“, mit ihren Mitgliedern aus dem „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) und der deutschen Auslandsspionage „Bundesnachrichtendienst“ (BND), die mit den US-Todesschwadronen zusammen von Bagram aus ihre Operationen starteten und über geheime Todeslisten der Nato Zielpersonen entweder töten oder als Gefangene in Bagram ablieferten. (1)
Gleichzeitig mit Obamas geheim gehaltenem Besuch befand sich der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere in Afghanistan. Auch er hielt gut mit. Nach über acht Jahren Besatzung im eroberten Afghanistan erzählte er, mit innerer Sicherheit vorgetragen, irgendetwas von einer funktionierenden Ausbildung afghanischer Polizisten, die da kommen werde, irgendwann. Jeder der Zeitung lesen kann weiss, was für irres Zeug de Maziere da erzählte. Aber, ach ja, stimmt ja (2):
„Wir dürfen die Maßstäbe nicht so hoch setzen. Deutschland hat lange gebraucht, um ein Rechtsstaat zu werden.“
Nachdem es, auch und gerade bei der deutschen Partei „Die Linke“, immer noch Leute gibt, die glauben, wir würden in Afghanistan vor dem Terrorismus „verteidigt“, so weiss man jetzt wenigstens: Deutschland wird in Afghanistan auch verglichen. Man könnte auch sagen – erklärt. Vielleicht sogar regiert.
Sehr bezeichnend war, dass der deutsche Innenminister und der Präsident der USA sich zwar gleichzeitig im von Truppen beider Länder besetzten Land Zentralasiens befanden, beide mit dem Militärkommandeur des Landes US-General Stanley McChrystal sprachen, aber trotzdem irgendwie verpassten (3), sich auch mal persönlich guten Tag zu sagen.
So ein Pech aber auch. Dabei hätte man doch die gemeinsame „neue Afghanistan-Strategie“ besprechen können.
Während gleichzeitig in Kanada die Aussenminister der G7-Staaten in Kanada versuchen das Land zu Iran-Sanktionen zu bequatschen, welches aus dem G7- den G8-Gipfel gemacht hat, explodiert am Abend des gleichen Tages des Besuches von Obama und De Maiziere in Afghanistan ein 15-jähriger afghanischer Junge vor einem Ausbildungszentrum der griechischen Regierung in Athen. Am nächsten Morgen dann explodieren in der Moskauer U-Bahn zwei Sprengsätze, die Dutzende von Menschen töten oder verletzen. Sowohl die Moskauer Sonderstaatsanwaltschaft, die über Artikel 205 der entsprechenden Gesetzgebung sofort die Ermittlungen an sich reisst, als auch die griechischen Behörden in Athen, belügen dreist, hemmungslos und mehrfach die Öffentlichkeit über den Hergang der Ereignisse und die eigenen Ermittlungsergebnisse. (Krieg auf falschem Fusse, 29.März)
Und am selben Tag steht der russische Aussenminister Sergej Lawrow im kanadischen Chelsea, dort wo sich die „Wächter der Welt“ (4), die Aussenminister der G7-Industriestaaten und Russlands als „G8-Aussenminister“ treffen, vor der Presse und sagt folgendes (5):
„Es gibt eine Version, nach der es eine im Kaukasus wirkende Organisation ist. Es gibt genug Informationen, dass die in Afghanistan, an der afghanisch-pakistanischen Grenze untergetauchten Terroristen, sehr enge Beziehungen zu Zentralasien und zum Kaukasus haben. Das erfordert internationale Anstrengungen.“
DIE INTER NATIONALEN ANSTRENGUNGEN DER DEUTSCHEN REGIERUNG, DER USA UND DER EU IM KAUKASUS UND IN ZENTRALASIEN
Herr Ministerpräsident Putin, Sie sind ein Freund der Deutschen. Das haben Sie mehrfach gezeigt und bewiesen. Trotzdem lieferte die deutsche Regierung Waffen und Logistik für den heimtückischen Angriff Georgiens auf Ihre Soldaten am 7.August 2008 in Südossetien und deckte den Angriff, zusammen mit der EU, den USA und Israel. Es befanden sich zu diesem Zeitpunkt laut israelischen Pressemeldungen über 1000 israelische „Militärberater“ im Land; das US-Militär hatte eben eine dreiwöchiges gemeinsames Manöver mit den georgischen Streitkräften beendet, 1200 US-Soldaten befanden sich in Georgien (Saakaschwilis Blitzkrieg: Deutsche Waffen eingesetzt, israelische Militärberater und US-Soldaten im Land, 9.August 2008).
Wie „Ria Novosti“ berichtete, lenkten US-Militärs bis zu 3000 ausländische Söldner auf Seiten Georgiens (6). Die US-Regierung gab übrigens selbst zu, von dem Angriff Georgiens gewusst zu haben.
„Wir sagten, ‚macht es nicht, lasst euch nicht in einen militärischen Konflikt ziehen, das ist nicht in eurem Interesse“
so am 21.August 2008 der Nato-Gesandte der USA, Kurt Volker (7). Anschliessend schickte die deutsche Regierung unter Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) das deutsche Kriegsschiff „FGS Luebeck“ zusammen mit einer Nato-Flotte ins Schwarze Meer, im Rahmen eines nach eigener Aussagen „lange geplanten Manövers“. (Deutsches Kriegsschiff für „Manöver“ mit NATO-Flotte im Schwarzen Meer, 22.August 2008)
Dieser Angriffskrieg gegen Russlands Truppen im Kaukasus war das Ende einer, wie immer gescheiterten, strategischen Planung und Entwicklung aus dem Berliner Regierungsviertel hinaus, in enger Absprache mit den USA und dem EU-Apparat unter eigener Kontrolle (USA und EU ziehen Europa in Konfrontation gegen Russland hinein, 9.Juli 2008)
Bereits seit 2003, lange vor dem Angriff, betreibt die EU – allen voran die Berliner Regierung – das “Grenzschutzprogramm” für Mittelasien BOMCA (“Border Management Programme for Central Asia”). Seitdem bilden in Kasachstan, Kirgistan (Kirgisien), Turkmenistan (Turkmenien), Usbekistan und Tadschikistan Elitepolizisten aus der “Europäischen Union” im Rahmen von “train-the-trainer sessions” die Polizeiausbilder der dortigen Länder aus. Das BOMCA umfasste bereits 2006 “Assistenz” beim Umbau der dortigen Staaten, wie z.B. bei “rechtlichen und institutionellen Reformen” (“assistance to legal and institutional reform”), sowie die “Bereitstellung von Trainingskapazitäten” an Nahtstellen der Infrastuktur wie Flughäfen, Seehäfen – und Grenzen.
Das Innenministerium der grossen Koalition in Österreich veranstaltete dazu am 13. und 14. Februar 2006 unter der Überschrift “Networking und Erfahrungsaustausch über zentralasiatisches Grenzmanagement in Österreich” einen Workshop mit Vertretern aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den USA, sowie den Organisationen UNDP (United Nations Development Programme), IOM (International Organization for Migration), ICMPD (International Centre for Migration Policy Development) und UNODC (United Nations Office on Drugs and Crime).
Die enge Beziehung der Innenministerien von Deutschland und Österreich – gerade zu Zeiten der ganz, ganz grossen Koalitionen, unter Wolfgang Schäuble (CDU) und Günter Platter (ÖVP) – sind wahrlich bekannt. Finanziert wird das Polizeiprogramm BOMCA interessanterweise durch die EU-Kommission, operative Kontrolle hat aber das UNDP der Vereinten Nationen.
Die EU entwickelte 2004, noch unter der deutschen rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder (SPD) und Aussenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) das strategische Programm der “Europäischen Nachbarschaftspolitik” (ENP), welches am 12. Mai 2004 von der EU-Kommission höchstpersönlich vorgelegt wurde. Strategisches Ziel der ENP sei es, so hiess es damals, einen “Ring stabiler, befreundeter Staaten” um die EU herum zu etablieren. Dabei sollte angeblich Ländern ohne eine Beitrittsperspektive durch eine stärkere Anbindung an die EU “Anreize zur Modernisierung ihrer Politik, Wirtschaft und Gesellschaft” gegeben werden.
Im November 2006 unterschrieben Brüssel und die Saakaschwili-Regierung einen ENP-“Aktionsplan EU-Georgien”. Dieser beinhaltete u.a.unter “Schwerpunktbereich 4?:
“Verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Freiheit und Sicherheit, insbesondere in Bezug auf den Grenzschutz.
Spezifische Maßnahmen:
Grenzschutz
– Entwicklung einer umfassenden Strategie für den Grenzschutz in Zusammenarbeit mit dem EU-Sonderbeauftragten (Zeitpunkt der Umsetzung: bis 2006) und Zusammenarbeit in Grenzschutzangelegenheiten im Rahmen der Tätigkeit des Unterstützungsteams des EU-Sonderbeauftragen für den Südkaukasus mit Sitz in Tiflis;
– Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Georgien im Bereich des Grenzschutzes;
– Herstellen eines Dialogs über den Kampf gegen den Terrorismus und das organisierte Verbrechen, gegen Schmuggel und den illegalen Handel mit Waffen.”
Desweiteren unter “4.3. Zusammenarbeit im Bereich Justiz, Freiheit und Sicherheit”:
“- Stärkung der Effizienz der georgischen Vollzugsbehörden (Polizei, staatliche Grenzdienste, Zoll) durch die Bereitstellung moderner Ausrüstungen, angemessener Infrastrukturen und Einrichtungen sowie Ausbildung zur Steigerung der Sicherheit der georgischen Grenzen und der Effizienz der Kontrollposten an den Grenzübergängen.”
weitere Punkte:
– Einrichtung eines technischen Hilfsprogramms für den Südkaukasus in Anlehnung an das Grenzschutzprogramm für Mittelasien „BOMCA“ zur Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit zuständiger Vollzugsbehörden (Staatlicher Grenzdienst, Polizei, Zuwanderungsdienst und Zoll)
– Entwicklung einer langfristigen Strategie zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Kriminalität und Schmuggel, u. a. in Bezug auf Quellen radioaktiven Materials und jegliches sonstige radioaktive Material (?!)
– Zusammenarbeit mit den Vollzugseinrichtungen der EU und den internationalen Organisationen in neuen Verbrechensbereichen, z. B. auf Informations- und Kommunikationstechnik gestütztes Verbrechen, insbesondere Kinderpornografie (?!?)
– Stärkung der strategischen und operationellen Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten an den Küsten des Schwarzen und des Kaspischen Meeres (bitte festhalten…) im Hinblick auf ein besseres Abfangen von Betäubungsmittellieferungen aus Afghanistan…
– Stärkung der Zusammenarbeit zwischen dem georgischen Finanzüberwachungsdienst (Anm.: deutsches Äquivalent: der Geheimdienst des Bundesfinanzministeriums, der Zollfahndungsdienst) , der Zentralbank, den Finanzinstituten, den internationalen Finanzinstituten wie dem IWF, der Weltbank, der internationalen Finanzierungsgesellschaft IFC und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung mit den Rechtsvollzugseinrichtungen
– Vergrößerung der behördenübergreifenden Datenbank..
– Umsetzung des Übereinkommens des Europarates von 1981 zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten…, usw, usw, usw
HERR MINISTERPRÄSIDENT PUTIN..
..glauben Sie den Lügnern aus der deutschen Regierung nicht. Glauben Sie den Lügnern aus der deutschen Auslandsspionage und den deutschen Polizeibehörden nicht. Glauben Sie den ganzen Halunken, Heuchlern und Kriegsverbrechern aus der US-Regierung, deren Diensten und der ganzen Nato kein einziges Wort, egal was die Ihnen erzählen.
Seit dem friedlichen Abzug Ihrer Besatzungstruppen aus dem wiedervereinigten Deutschland, für den Ihnen sehr, sehr viele Menschen in diesem Land bis heute dankbar sind, ist Russland vom sogenannten „Westen“ nur verraten, verkauft, betrogen und ausgeplündert worden. Der Nordatlantikpakt hat ihnen auf die Schulter geklopft und zur gleichen Zeit der anderen Hand die Staaten Osteuropas in den eigenen wirtschaftlichen und militärischen Machtbereich gezerrt. Die „Partnerschaft“ mit den USA, der Nato, der EU und mit den deutschen Regierungen der Berliner Republik seit 1990 hat Ihnen nichts als Nachteile gebracht und ihre geopolitische Position sukzessive geschwächt. Im Gegensatz zu der Politik des US-Imperiums und seines Machtbereichs hat Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nie eine expansive Politik verfolgt, wenn man von dem von allen Seiten äusserst grausamen Krieg in Tschetschenien absieht, welches Teil des Territoriums der Russischen Föderation ist.
Herr Ministerpräsident Putin, an dem Tag, an dem Sie wieder als Präsident Russlands im Kreml sitzen, wird ein Aufatmen durch Deutschland gehen. Dmitri Medwedew ist nicht zu trauen. Zu meinen persönlichen Dogmen, die ich nicht einmal mir selbst erklären muss, gehört es, niemals den Präsidenten Russlands zu beleidigen. Deshalb erspare ich mir weitere Ausführungen. Aber reden Sie mal mit Ihrem Aussenminister Sergej Lawrow. Sonst redet der am Ende nur noch mit allen anderen und das zuviel. Und was für Zeug erst.
Finden Sie die Täter, die hinter den Attentaten von Moskau stecken, sowie deren Hintermänner, Finanziers und Strategen. Foltern Sie diese nicht, erschiessen Sie sie nicht, sondern lassen Sie diese durch Psychologen befragen, die in der Lage sind deren Konditioninerung zu knacken. Setzen Sie dabei auf die ganz normalen Staatsanwälte, die ganz normale Polizei und den alttestamentarischen Begriff „Beweis“. Und schmeissen Sie als allererstes die deutschen Dienste, Polizeibehörden und ihre Quatschnutten raus, samt diesen Witzfiguren von Interpol.
Seien Sie hart gegenüber denen, die etwas verschweigen, aber seien Sie nicht grausam. Seien Sie gütig zu Ihrem V0lk, ganz besonders zu Ihrer vorlauten Intelligenzia. Die werden Sie noch gut gebrauchen können, und Russland auch, selbst wenn das manchmal mit geistiger Unruhe in ihrem korrupten und antidemokratischen Apparat verbunden ist, den Sie als ehemaliger FSB-Chef am besten kennen werden. Verwandeln Sie Russland nicht in einen Polizeistaat, sondern gehen Sie zum Gegenangriff über – zeigen Sie den Operateuren und Strategen der asymmetrischen Kriegstaktik „Terrorismus“, dass Sie der Gewinner sind und nicht die. Verbessern Sie die sozialen Bedingungen, die furchtbaren sozialen, politischen und wirtschaftlichen Bedingungen im Kaukasus und schmeissen Sie endlich diesen Masssenmörder Kadyrow raus. Es ist anzunehmen, dass er selbst hinter dem steckt, zu dessen Bekämpfung er mehr Geld, mehr Vollmacht und endlich wieder Krieg(srecht) in Tschetschenien und der gesamten Region will. Setzen Sie für Kadyrows Entmachtung zur Not die Truppen Ihrer Zentralregierung ein – aber bekommen Sie diesen „Präsidenten“ der Teilrepublik Tschetschenien endlich unter Kontrolle.
Herr Ministerpräsident, wir sind alle nur sterblich. Das ist eine Frage der Zeit. Was von Ihnen übrig bleibt, was Sie Ihrem Mütterchen Russland und dessen neuen Kindern weitergeben werden, das ist Ihre Verfassung – eine Schrift, die niemals schläft, ein Vertrag, der nie lügt und ein Geist, der immer wacht. Geben Sie diese Fackel weiter, halten Sie sie und lassen Sie sie nicht fallen, so wie dieses Pack hier in Berlin, diese Verräter unseres Landes, die Zerstörer der Republik, diese Kollaborateure des dritten Grossen Krieges, in dem zu ersaufen die Deutschen wieder einmal begriffen sind, ohne es zu begreifen.
Bleiben Sie standhaft. Fallen Sie nicht. Versuchen Sie, den Konflikt mit einem manchmal eitlem, manchmal unbequemen, aber nie gefährlichem Volk auf diplomatische Weise zu lösen, welches dem Persischen Golf einst seinen Namen gab. Für eine friedliche Lösung der durch den US-Machtbereich heraufbeschworenen „Krise“ mit dem Iran, der (fast) von allen Seiten durch feindliche, aggressive und mörderische Truppen umzingelt ist, werden Ihnen auch die Deutschen danken, wieder einmal.
Lassen Sie uns mit unserer verlogenen Regierung, unser skrupellosen Nomenklatura, die sich selbst „Elite“ nennt, lassen Sie uns mit unserem ganzen, ruinierten Staat und seiner „Parteien“-Kaste nicht alleine und besuchen Sie Deutschland bald wieder.
Für Ihre Arbeit viel Glück.
Quellen:
(1) http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/992056/Die-Schattentruppe-#/beitrag/video/992056/Die-Schattentruppe-
(2) http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts18434.html
(3) http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/obama-kurzbesuch-in-afghanistan-beendet_aid_494016.html
(4) http://www.ottawacitizen.com/news/Standing+guard+world/2742034/story.html
(5) http://www.ln.mid.ru/brp_4.nsf/191dd15588b2321143256a7d002cfd40/c3257038003b6dacc32576f600421e8c?OpenDocument
(6) http://de.rian.ru/postsowjetischen/20080811/115953410.html
(7) http://www.tagesschau.de/ausland/georgien518.html