Rastlos bricht er wieder aus dem Untergrund hervor und betritt die Arena des Internetradios: „Des Pudels Kern: Candongo featuring itself heute Abend auf Radio Utopie“ weiterlesen
Rücktritt von vier tschechischen Parteichefs
Die grossen europäischen Volksparteien verlieren immer mehr an Legitimation – Quittung für eine bürgerferne Politik
Nach den Parlamentswahlen in Tschechien haben vier Parteichefs ihren Hut genommen und sind von ihrem Amt zurück getreten. Als Grund wird der grosse Vertrauensverlust der Wähler in die Politik der traditionellen Volksparteien angegeben, die einen herben Stimmenverlust erlitten. Der Chef der Sozialdemokraten (CSSD) Jiri Paroubek hatte noch am Wahlabend sein Ausscheiden verkündet, obwohl seine Partei mit 22,1 Prozent am „erfolgreichsten“ abschnitt. „Rücktritt von vier tschechischen Parteichefs“ weiterlesen
IPPNW an Aussenminister Westerwelle zu dem Mord an Zivilisten der Gaza-Flotillie „Free Gaza“
Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. schrieb heute, am 31.Mai, einen Brief an den Aussenminister Westerwelle nach dem völkerrechtswidrigen Vorgehen der israelischen Armee auf die humanitäre Flotillie „Free Gaza“: „IPPNW an Aussenminister Westerwelle zu dem Mord an Zivilisten der Gaza-Flotillie „Free Gaza““ weiterlesen
Der Präsident der Republik tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Zur Begründung seines Rücktritts erklärte Köhler, dies geschehe „aus mangelndem Respekt gegenüber seinem Amt“, allerdings nicht von ihm, sondern von anderen. Köhler war unter anderem wegen Verfassungsbruch strafrechtlich angezeigt worden, nachdem er nach einem Truppenbesuch an der Front in Afghanistan einen Krieg Deutschlands aus wirtschaftlichen Motiven ins Gespräch gebracht hatte. „Der Präsident der Republik tritt zurück“ weiterlesen
Überfall Israels im Mittelmeer: Bisher kein Lebenszeichen von deutschen Bundestagsabgeordneten
Nach dem Massenmord israelischer Militärs an unbewaffneten internationalen Friedensaktivisten des Gaza-Hilfskonvois gibt es bisher kein Lebenszeichen von den beiden Abgeordneten unseres Parlamentes. Am Gaza-Konvoi nehmen Annette Groth und Inge Höger teil. Beide Parlamentarierinnen sind Angehörige der Linksfraktion. Die Facebook-Seite von Inge Höger, welche ihr Team verwaltet, meldete nun vor wenigen Minuten folgendes: „Überfall Israels im Mittelmeer: Bisher kein Lebenszeichen von deutschen Bundestagsabgeordneten“ weiterlesen
China ruft zur Ruhe auf
Liebe Leute und Mitregierende, bleibt bei Verstand!
Was sollte China für ein Interesse haben dazu beizutragen, dass sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verschärfen. Es würde nur den langfristigen wirtschaftlichen Beziehungen in der Region schaden. Wozu sollte China den Vereinigten Staaten von Amerika den Rücken stärken, die den ganzen asiatisch-pazifischen Raum militärisch aufmischen und die Staaten aufrüsten und gegeneinanderhetzen. „China ruft zur Ruhe auf“ weiterlesen
Jemen verbietet den USA den Einsatz von Killer-Kommandos auf seinem Territorium
Ministerpräsident: „Wir sind ein souveränes Land und kein sicherer Hafen für al-Qaida – die Bedrohung wird übertrieben!“
Die jemenitische Regierung gab bekannt, dass für sie der Versuch der USA, die Tötung von Awlaki auf ihrem Territorium zu versuchen, völlig inakzeptabel sei. Der Ministerpräsident teilte am Sonntag mit, dass ein Attentat mit dem Vorsatz „Wanted Dead Or Alive“ auf jemenitischen Hoheitsgebiet auf einen radikalen muslimischen Kleriker durch US-Behörden unannehmbar wäre. „Jemen verbietet den USA den Einsatz von Killer-Kommandos auf seinem Territorium“ weiterlesen
Japanische Regierungskoalition zerbricht wegen US-Luftwaffenstützpunkt Futenma
Die japanische sozialdemokratische Partei (SDP) verlässt die Regierungskoalition, die sie gemeinsam mit der Demokratischen Partei (DPJ) und der Volkspartei bildet.
Nach einer Beratung mit ranghohen Parteimitgliedern teilte der SDP-Generalsekretär Minoru Hosoda am 30.Mai diese Entscheidung seiner Partei mit. „Japanische Regierungskoalition zerbricht wegen US-Luftwaffenstützpunkt Futenma“ weiterlesen
Download der Livesendung vom 30. Mai 2010
Zum Download der Livesendung mit Freeman und Daniel Neun via Filefactory geht‘s hier.
Verfassungsbeschwerde gegen Euro-Stabilisierungsmechanismus
Klägerin ist die Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing „Verfassungsbeschwerde gegen Euro-Stabilisierungsmechanismus“ weiterlesen