Militärische Siegesparade in Moskau mit NATO-Truppen

Absage europäischer Präsidenten an den Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag auf dem Roten Platz – NATO-Streitkräfte präsentieren sich zum ersten Mal mit ihrer Beteiligung an der Parade in Moskau

Am Sonntag, den 9.Mai wird in Moskau der 65.Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland gefeiert. Zum ersten Mal nehmen die Streitkräfte der einstigen Allierten und jetzigen Nato-Mächte Frankreich, Großbritannien und der USA an der grossen Militärparade auf dem Roten Platz daran teil.

Von Präsident Obama war schon im Vorfeld bekannt gewesen, dass er nicht persönlich teilnehmen wird. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der italienische Ministerpräsident Berlusconi hatten ihr Kommen zugesagt und nun wegen Griechenland und der Krise im europäischen Währungsraum kurzfristig einen Tag zuvor abgesagt.

Deutschlands Kanzlerin Merkel wird in Moskau zu den Feierlichkeiten erwartet, bisher gab es noch keine Meldung, ob sie es ebenfalls vorzieht wegen wichtigerer Krisensitzungen der Feier in Russland eine Absage zu erteilen, was wegen der historischen Ereignisse, wegen der diese Erinnerungsfeier veranstaltet wird, einen grossen Affront darstellen würde. (1) Nach Angaben von Reuters hätten sich ihre Reisepläne nicht geändert. (2)

Frankreichs Staatspräsident Sarkozy lässt sich nun nur von dem Botschafter Jean De Gliniasty vertreten, berichtete heute RIA Novosti. (3)

Aus Rom hiess es, Berlusconi habe Wichtigeres tun und müsse die Konsultationen mit führenden europäischen Politikern wegen der Eurokrise fortsetzen.

Der neue Krise findet zur Zeit mitten in Europa statt, Sarkozy wird in der heutigen Ausgabe der Financial Times Deutschland wegen „massloser Spekulationen an den Finanzmärkten“ wie folgt zitiert

„Wir haben uns für eine absolute Generalmobilmachung entschieden.“

Ziel ist die Schaffung eines europäischen Stabilisierungsmechanismus, eines Notfonds, der von der EU-Kommission verwaltet werden soll. (4)

Als rechtliche Grundlage soll Artikel 122 des Lissabon-Vertrages dienen, der Hilfen an Mitglieder der Union in aussergewöhnlichen Umständen bei Naturkatastrophen ermöglichen soll. Die EU-Kommission will mit eigenen Bonds an den Kapitalmarkt gehen, die von den Euro-Ländern garantiert werden.

Heute wird die EU-Kommission in einer Sondersitzung den Krisenmechanismus ausarbeiten, am Sonntag werden sich der Finanzministerrat aller 27 EU-Staaten (Ecofin) treffen.

Sarkozy hätte angedeutet, dass die Euro-Länder, wenn sie nicht mitmachen, überstimmt werden. Bis zur Öffnung der Märkte soll ein System stehen, das dort ernst genommen wird und keine Fragen mehr offen lässt. Schließlich geht es um alles. „Wir werden den Euro verteidigen, was immer dafür nötig ist.“ hätte der Kommissionspräsident José Manuel Barroso gesagt und Sarkozy hätte den pathetischen Slogan von sich gegeben

„Der Euro ist Europa und Europa ist der Frieden.“

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Quellen:
(1) http://www.lr-online.de/politik/Tagesthemen-Moskau-ruestet-sich-fuer-seine-groesste-Militaerparade;art1065,2905445
(2) http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE64703520100508
(3) http://de.rian.ru/world/20100508/126229682.html
(4) http://www.ftd.de/politik/:dramatischer-eu-gipfel-europas-generalmobilmachung/50111609.html?page=2