Monat: Mai J

Veröffentlicht am

Ein schwarzes Loch

MAN MÖCHTE vor Neid platzen, wenn man sieht, wie die Briten dies gemanagt haben. Was für eine Demokratie! Mit welcher Würde!

Wahlen innerhalb eines Monats. Eine neue Koalition innerhalb von fünf Tagen. Ein Wechsel der Regierungen innerhalb von 70 Minuten. Ein Besuch bei der Königin. Der scheidende Ministerpräsident nimmt seine Frau und seine zwei kleinen Kinder, verlässt die Residenz des Ministerpräsidenten und geht. Der neue Ministerpräsident betritt die Residenz. „Ein schwarzes Loch“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Haiti wird von Monsanto biologisch komplett in Wüste verwandelt

475 Tonnen Saatgut im Wert von 4 Millionen US-Dollar des US-Konzern für Biotechnologie als Erdbeben-Entwicklungshilfe für das geschwächte wehrlose Land

Nach dem verheerenden Erdbeben wird die Landwirtschaft in Haiti, die eigentlich mit Spendengeldern aus aller Welt neu aufgebaut werden sollte, unter dem Vorwand humanitärer Hilfe unter tatkräftiger Mitwirkung der US-Regierung völlig zerstört werden. „Haiti wird von Monsanto biologisch komplett in Wüste verwandelt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Neues ostafrikanisches Abkommen ohne Ägypten über Nil-Wasserrechte

Europäische Union warnte vor Verschärfung der Probleme und sollte eigentlich vor ihrer eigenen Haustür kehren.

Wasser ist die Lebensgrundlage für Pflanzen, Tiere und Menschen. Steht es nicht in genügender Menge zur Verfügung, veröden die Landstriche. Das gilt besonders auch für Ostafrika, wo die Staaten vom Wasser des längsten Flusses der Welt abhängig sind. „Neues ostafrikanisches Abkommen ohne Ägypten über Nil-Wasserrechte“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die FDP und die Schutzgüter der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.

Kommentar zum taz Atikel 14.05.2010 Die Ampel zeigt Rot

Ich halte mich bzgl. der Frage,wer inwieweit Verfassungsgegner ist, an das Bundesverfassungsschutzgesetz. Dieses stuft ausschließlich aktive Bestrebungen als „verfassungsfeindlich“ ein, und zwar solche, die aktiv gegen eines oder mehrere der Schutzgüter von §3 BVerfSchG oder §4 BVerfSchG gerichtet sind. „Die FDP und die Schutzgüter der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Pakistanischer Innenminister Malik sperrt alle „ausländischen Elemente“ von Untersuchung zum Times Square-Attentäter aus

Es kracht mächtig im Gebälk unter der USA-Pakistan-Kuppel (Foto: A NYPD car in Times Square. Julius Schorzman / Wikipedia)

General David Petraeus, Kommandeur des US Central Command und General Stanley McChrystal, der Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan, versuchten in den letzten Tagen die Wogen wieder zu glätten, die die US-Aussenministerin Hillary Clinton aufgewirbelt hatte. Clinton hatte von Pakistan gefordert, noch mehr gegen Militante und Terroristen zu unternehmen. „Pakistanischer Innenminister Malik sperrt alle „ausländischen Elemente“ von Untersuchung zum Times Square-Attentäter aus“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Neues vom Hexer

Wie unser Banken-Präsident Horst Köhler versucht, den neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle für den nächsten Hochverrat weich zu kochen.

Der Präsident der Republik, Horst Köhler, ehemals Präsident des „Internationalen Währungsfonds“ (IWF), macht Propaganda für die nächste Finanzermächtigung der Regierung über mind. 123 Mrd Euro. Gleichzeitig bedauert Köhler, dass immer mehr Parlamentarier gegen verfassungswidrige Gesetze beim Bundesverfassungsgericht klagen. Dass sie das deswegen tun, weil immer mehr verfassungswidrige Gesetze von einem korrupten und heruntergekommenen Parlament durchgewunken werden, vergaß Horst bei seinem Promo-Gig für die Finanzindustrie irgendwie zu erwähnen. Dabei trat er ausgerechnet im Bundesverfassungsgericht auf, bei der Einführung des neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Vosskuhle. Köhler weiss, dass außer dem Bundesverfassungsgericht in den Verfassungsorganen niemand mehr willens und in der Lage ist den nächsten Hochverrat in Form eines Ausverkaufs der Republik an die Finanzindustrie zu stoppen. „Neues vom Hexer“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Afghanen erschiessen Afghanen wegen tödlichen Operationen des US-Militärs

Im Osten Afghanistans wurde am 14.Mai ein Demonstrant von der Polizei erschossen, hiess es nach Angaben von Haji Jamal, dem Leiter des örtlichen Provinzrates.

Hunderte von Dorfbewohnern waren im Surkhrod Bezirk in der Provinz Nangarhar auf die Strasse gegangen, um gegen die nächtlichen NATO-Übergriffe auf ihre Häuser zu protestieren und hätten Steine auf Regierungsgebäude geworfen. Bei dem neuesten Überfall waren elf Zivilisten getötet worden. „Afghanen erschiessen Afghanen wegen tödlichen Operationen des US-Militärs“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Militärkooperation Iran-Tadschikistan

Der iranische Verteidigungsminister hat am 14.Mai seine Besuchsreise nach Tadschikistan beendet.

Die ehemalige Sowjetrepublik hat eine gemeinsame Grenze mit Afgahnistan und ist Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), der GUS, der Economic Cooperation Organization (ECO), der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) und des Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). „Militärkooperation Iran-Tadschikistan“ weiterlesen

Veröffentlicht am

erste Videos von Demo „Nein zur Privatisierung des Hoheitlichen“

Am 08.05.2010 fand in Wuppertal die Demonstration „Nein zur Privatisierung des Hoheitlichen!“ statt.

Aus dem politischen Bereich anwesend waren Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) und des Bündnis Zukunft sowie ein ehemaliger Bundestagskandidat der Willi-Weise-Bewegung. Außerdem waren anwesend der Bundesvorsitzende von Business Crime Control, die Musikgruppe „die Bandbreite“ und das alternative Internetmedium „Unser Politikblog“. „erste Videos von Demo „Nein zur Privatisierung des Hoheitlichen““ weiterlesen