Monat: Mai J

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Generalinspekteur der Bundeswehr a.D. Harald Kujat und Hans-Christian Ströbele fordern neue Anti-Kriegsbewegung

Die Bundeskanzlerin am Sarg deutscher Soldaten. Wieviel junge Männer schickt sie eigentlich noch in den Krieg und wofür sterben diese Soldaten?

Diskussionsrunde mit Harald Kujat, Viersterne-General, Generalinspekteur der Bundeswehr a.D. und Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung „Was erlauben Strunz“ von n24 vom 27.4.2010, moderiert von Claus Strunz „Generalinspekteur der Bundeswehr a.D. Harald Kujat und Hans-Christian Ströbele fordern neue Anti-Kriegsbewegung“ weiterlesen

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Arm und tot. Zum Selbstmord von Dieter Bernhardt.

Von Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit ist die Beschreibung Berlins „Arm und sexy“ bekannt geworden. In der Republik weniger bekannt ist, was dieser SPD-Bürgermeister hier seit acht Jahren mit Hilfe seiner Koalitionspartei gemacht hat, die ab Dezember 1989 „SED-PDS“, ab 1990 „PDS“, ab 2005 „PDS.Linkspartei“ und ab 2007 „Die Linke“ hiess.

Aus einem Aufruf der Initiative Sozialmieter.de vom März des Jahres 2010. Die Autoren sind Katja Schickel, Lucille Greco, Dieter Bernhardt. „Arm und tot. Zum Selbstmord von Dieter Bernhardt.“ weiterlesen

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Drastische Spareinschnitte für Bürger und deutscher Exportboom

Deutsche Ausfuhren boomten wie seit 1992 nicht mehr und Politiker sorgen dafür, dass die Bevölkerung immer mehr an sozialem Gemeingut verliert.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke unterstützte den verschärften Sparkurs in unserem Land, den zuvor schon der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) gefordert hatte. „Drastische Spareinschnitte für Bürger und deutscher Exportboom“ weiterlesen

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Die Kollaborateure des finanziellen Blitzkriegs gegen die Republik

Die nächste Plünderung der Staatskasse durch die Parteien-Kaste zugunsten der Banken läuft im vollen Tempo. Bereits heute Vormittag beschloss die Regierung die nächsten 123 Milliarden Euro auf unseren Staat an die Banken zu verpfänden, wobei laut Aussagen aus den Parteien noch nicht einmal klar ist, ob es bei dieser Summe bleibt. Schon seit 13 Uhr beraten die Fraktionen im Parlament. „Die Kollaborateure des finanziellen Blitzkriegs gegen die Republik“ weiterlesen

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Roland Koch fordert Einsparungen in Familien- und Bildungspolitik

Wie Reuters meldete, fordert Roland Koch neben den Verzicht auf Steuersenkungen weitere Einsparungen.

„Wir haben uns hier und da zu Projekten entschlossen, die möglicherweise sehr viel teuerer werden als zunächst gedacht: etwa die Garantie des Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren. Wir müssen prüfen, ob das noch finanzierbar ist.“ „Roland Koch fordert Einsparungen in Familien- und Bildungspolitik“ weiterlesen

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Hallo?! WIR WERDEN GERADE AUSGERAUBT, IHR BLÖDES PACK!

Am Freitag, dem 7.Mai wird der Regierung im Bundestag eine Finanzermächtigung gegeben, Banken und Zockern 22.4 Milliarden Euro mehr vom Geld der Deutschen in den Rachen zu werfen, zum Verpulvern an der Börse, für deren Lebensläufe, für deren Familien, für deren hochherrschaftliche Lebens- und Wohnräume und miesen, weltzerstörerischen Pläne. Dieser Raubzug der Parteien-Kaste im Bundestag – ein Hochverrat –  wird mit dem Wort „soll“ anstatt „darf“ in der Obergrenze des Betrages im Gesetzentwurf versehen und als „Hilfe“ für einen total kaputten und korrupten Staat Griechenland begründet, dessen superreiche Oberschicht wiederum selbst seit Jahrzehnten unter tatkräftiger Hilfe solcher Banken wie Goldman Sachs und unter tatkräftigem Wegsehen der EU-Räteunion die Bilanzen des eigenen Staates fälscht und die Bevölkerung ausplündert. „Hallo?! WIR WERDEN GERADE AUSGERAUBT, IHR BLÖDES PACK!“ weiterlesen

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Live-Sendung zu neuem 100 Mrd-Ausverkauf durch die Merkel-Regierung

Am Sonntag beschlossen „Europäische Union“ (EU) und „Internationaler Währungsfond (IWF) gemeinsame Maßnahmen im Umfang von 720 Mrd Euro. Wie die „Süddeutsche“ (1) berichtete, sollen die Maßnahmen dem „Bankenrettungsschirm“ ähneln, welcher am 17.Oktober 2008 durch den Bundestag gepeitscht wurde. Dieser „Rettungsschirm“, das „Finanzmarktstabilisierungsgesetz“, war von genau den Banken mitentworfen worden, denen es zugute kam und schuf die Ermächtigungsbehörde Soffin. Nun soll dieses Modell auf EU-Ebene durchgezwungen werden; schon in der späten Freitag Nacht sprachen die EU-Regierungschefs von einem „Notfallfonds“. Mit diesem sollen die Banken ausbezahlt werden, die Schuldtitel an Staaten besitzen. Das läuft auf einen in Brüssel organisierten Staatsbankrott aller Mitgliedsstaaten hinaus. „Live-Sendung zu neuem 100 Mrd-Ausverkauf durch die Merkel-Regierung“ weiterlesen