US-General des Joint Chiefs of Staff bei Armeechef in Pakistan

US-General James T. Conway, Generalstabschef des US Marine Corps (USMC) und Mitglied des Joint Chiefs of Staff, dem Generalstab der US-Streitkräfte, traf sich mit dem Chef der pakistanischen Armee, General Ashfaq Parvez Kayani am heutigen Mittwoch, den 18.August im Hauptquartier des pakistanischen Generalstabes in Rawalpindi. (Conway wird von General Pace vereidigt, Foto: Helene C. Stikkel, US-Verteidigungsministerium/Wikipedia) „US-General des Joint Chiefs of Staff bei Armeechef in Pakistan“ weiterlesen

Verfassungsgericht Kolumbien: US-Basen ohne Legitimation im Land

Am 17.August verkündete das Verfassungsgericht von Kolumbien, dass das Abkommen über die Errichtung von sieben US-Militärlagern ungesetzlich ist.

Die Entscheidung bezog sich jedoch nicht auf den Inhalt des Vertrages, dass die Anwesenheit dieser ausländischen Truppen verfassungswidrig sei sondern auf die Art und Weise, wie er zustande kam. „Verfassungsgericht Kolumbien: US-Basen ohne Legitimation im Land“ weiterlesen

Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden?

Dr. Burkhard Hirsch: Das Grundgesetz läßt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur dann zu, wenn es in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Er ist möglich im Verteidigungs und Spannungsfall, bei schweren Unglücks- oder Katastrophenfällen, die die Polizei alleine nicht mehr bewältigen kann – und im äußersten Extremfall eines militärisch organisierten „Aufstandes“. „Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren“ weiterlesen

Cannabis für alle auf Rezept

Eine vielseitig einsetzbare, jahrtausende alte Kulturpflanze auf dem Weg der Entkriminalisierung in Deutschland.

Die Regierung hat sich über die Zulassung von Cannabismedikamenten auf Rezept geeinigt. Der Änderung des Betäubungsmittelrechts, der auch der Bundesrat zustimmen muss, steht nichts mehr im Weg,. Wenn diese Hürde genommen ist, darf Cannabis in Deutschland mit entsprechender Genehmigung für medizinische Zwecke angebaut, verarbeitet und vom Arzt verordnet werden. „Cannabis für alle auf Rezept“ weiterlesen

Hamid Karsais Aufstand, Petraeus Meuterei, Robert Gates Flucht, Gipfel in Sotschi

Der afghanische Prokonsul Hamid Karsai befiehlt den Söldnertruppen der eigenen Besatzungsmächte bis Ende des Jahres das Land zu verlassen. Der zum Afghanistan-Kommandeur degradierte ehemalige Leiter des Zentralkommandos David Petraeus widersetzt sich eindeutigen Anordnungen der zivilen Regierung  und gibt weiter pressewirksame Interviews. Der US-Verteidigungsminister Robert Gates zieht daraufhin ein fünf Wochen altes Interview aus der Tasche und kündigt seinen Rücktritt in 2011 an. Und morgen treffen sich die Staatschefs von Russland, Tadschikistan und Pakistan mit Karsai im südrussischen Sotschi. „Hamid Karsais Aufstand, Petraeus Meuterei, Robert Gates Flucht, Gipfel in Sotschi“ weiterlesen

For EVER and ever strong: grösstes US-Israel-Infanteriemanöver 2010

Washington behauptet, mit seinem starken US-Militär Israel an der Kandare halten zu wollen, um es vor dem Auslösen eines atomaren Infernos eines Krieges im Nahen Osten zu bewahren.

Am Samstag, den 14.August fand in Israel ein zu einer ganzen Serie gehörendes Teil-Militärmanöver mit der Bezeichnung EVER in der Wüste statt.

US- und israelische Kommandeure sagten, dass die Übung zum ersten Mal nach dem Vorbild der North Atlantic Treaty Organization NATO als eine operierende Koalitionskraft organisiert wurde mit dem Ziel, einen gemeinsamen Feind zu bekämpfen. „For EVER and ever strong: grösstes US-Israel-Infanteriemanöver 2010“ weiterlesen

Pakistans 63.Unabhängigkeitstag: triefender Honig von Obama, hinterhältiger Tod von US-Drohnen

Von den Vereinigten Staaten von Amerika ist die Welt einiges gewöhnt, was die Superlative der Negativschlagzeilen betrifft. Aber was sich Pakistan am 14.August 2010 zu seinem Unabhängigkeitstag, der sich durch die verheerende Flut als ein Unglückstag für mehr als 20 Millionen Menschen und die gesamte Wirtschaft darstellte, von den USA bieten lassen musste, offenbarte der gesamten Weltöffentlichkeit die gespaltene giftige Zunge seiner Führer.

Während Obama von einer tiefen grossen Freundschaft in einer Grussadresse an das pakistanische Volk schwafelte, ereiferte sich sein Sondergesandter für Pakistan und Afghanistan, Richard Holbrooke, ausgerechnet am 14.August in Charlie Rose‚s Talkshow darüber, „Pakistans 63.Unabhängigkeitstag: triefender Honig von Obama, hinterhältiger Tod von US-Drohnen“ weiterlesen