Monat: September J

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Interview von Unser Politikblog TV mit Prof. Dr. Max Otte

Unser Politikblog sprach am 25.09.2010 in Berlin auf der Euro-Konferenz mit Prof. Dr. Max Otte (www.privatinvestor.de).

Er erläutert, wie Bankenlobbyismus funktioniert, wie Staatsbankrotte in der Geschichte normalerweise normalerweise behandelt wurden, und wie sich bodenständige Kreditvergabe vom Investmentbanking unterscheidet. Außerdem stellt er den Ordoliberalismus als Alternative zur heutigen Planwirtschaft der Großkonzerne vor. „Interview von Unser Politikblog TV mit Prof. Dr. Max Otte“ weiterlesen

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Protest gegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr durch “Patenschaften”

Übersicht über Artikel und Aktionen im Zusammenhang mit der „Bundeswehrpatenschaft“ der Stadt Gammertingen sowie weitere Infos zum Thema

Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. protestiert gegen eine Ende 2009 von den Gemeindevertretern der Stadt Gammertingen eingegangene „Patenschaft“ mit einer Bundeswehreinheit. Wir sehen in dieser „Bundeswehrpatenschaft“ neben anderem auch eine Form der Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit für den Afghanistankrieg (ausführlich hierzu siehe Links „Fragen und Antworten zum Protest gegen ‘Patenschaft’ mit Bundeswehreinheit“ und „Bitte unterschreiben: ‘Offener Brief’ an Bürgermeister wegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges“). „Protest gegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr durch “Patenschaften”“ weiterlesen

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Spontandemonstrationen Berlin, Bremen … zur Unterstützung der Stuttgarter Bürger

Gegen die angewandte Gewalt der Polizei am 30.September im Stuttgarter Schlossgarten finden heute bundesweit in mehreren Städten Spontandemonstrationen und Mahnwachen statt.

Inzwischen haben sich Menschen aus dem Ausland mit Solidaritätsveranstaltungen angeschlossen, unter anderem in Österreich: „Spontandemonstrationen Berlin, Bremen … zur Unterstützung der Stuttgarter Bürger“ weiterlesen

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ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange

In Stuttgart läuft derzeit ein massiver Einsatz der Polizei zur Durchsetzung des industriellen und städtebaulichen Programms „Stuttgart 21“ (S 21).

Bisher kam es zu massivem Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray gegen die Bürger von Stuttgart. Bäume sollen noch heute Nacht gefällt werden. Nachdem die „Stuttgart 21“-Lobby jede Glaubwürdigkeit verloren hat, herrscht jetzt Tabula Rasa. „ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange“ weiterlesen

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Chinas und Australiens Navy schiessen scharf aufeinander – aus purer Freundschaft

Scharfe Kugeln und Gerichte: In Fernost mögen sich alle – zumindest in militärischen Kreisen kommt man immer bestens miteinander aus. (Chinesische Tafelrunde, Foto: Sigismund von Dobschütz / Wikipedia)

Vor der chinesischen Küste findet zur Zeit ein besonderes bilaterales Seemanöver mit scharfer Munition zwischen der Royal Australian Navy (RAN) und der Navy der People’s Liberation Army (PLA-N) statt. „Chinas und Australiens Navy schiessen scharf aufeinander – aus purer Freundschaft“ weiterlesen

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UNO-Menschenrechtsrat billigt Bericht der Untersuchungskommission zu Free Gaza

Militärmacht USA sagt „NO!“ – wie immer ohne uns und der israelische Aussenminister hält zuvor am Dienstagabend eine angeblich mit der Regierung unabgesprochene eigenmächtige Rede vor den Vereinten Nationen, die einen Sturm der Entrüstung ausgelöst hat – in Israel sowie auch bei jüdischen US-Organisationen, in der Avigdor Lieberman meinte, dass Benjamin Netanjahus Friedenspolitik mit den Palästinensern unrealistisch sei. (1)

Das United National Human Rights Council (UNHRC) billigte am Mittwoch, den 29.September den Untersuchungsbericht der Ermittlungskommission unter Leitung des Richters K. Hudson-Phillips mit seinen Ergebnissen und Schlussfolgerungen zu dem bewusst tödlichen Angriff der israelischen Armee am Ende Mai auf die Mavi Marmara und der Verletzung des Völkerrechtes. „UNO-Menschenrechtsrat billigt Bericht der Untersuchungskommission zu Free Gaza“ weiterlesen

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Spanien: Stromverbrauch um ein Viertel wegen Generalstreik gesunken

Landesweiter Widerstand von zehn Millionen Menschen gegen den Abbau der sozialen Errungenschaften auf der Iberischen Halbinsel – Transformation von Hochspannung und knisternder Elektrizität von Industrie auf öffentliche Strassen und Plätze – spanische Regierung erweist sich als sturer Isolator.

Die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes in Spanien, CCOO und UGT haben zu einem siebten Generalstreik gegen die „Reform“ des Arbeitsmarktes aufgerufen, den zehn Millionen Menschen gefolgt sind. „Spanien: Stromverbrauch um ein Viertel wegen Generalstreik gesunken“ weiterlesen

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Parkschützer in Stuttgart rufen zu gewaltfreiem Widerstand gegen drohende Baumfällungen und Großeinsatz der Polizei

Wie die Zeitung der Stuttgarter Parkschützer „Bei Abriß Aufstand“ heute meldet, droht morgen ein Großeinsatz der Polizei im Stuttgarter Schl0ßgarten. Die Betreiber von „Stuttgart 21“ (S 21) versuchen offenbar angesichts bröckelnder Unterstützung für das großindustrielle und städtebauliche Umbauprogramm einer ganzen Region in letzter Minute mit aller Gewalt soviel Schaden wie möglich anzurichten. „Parkschützer in Stuttgart rufen zu gewaltfreiem Widerstand gegen drohende Baumfällungen und Großeinsatz der Polizei“ weiterlesen

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Studie zu Endlagerstandort Gorleben „einseitig beschönigend“ und „manipulativ“

Autor Tiggemann morgen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags

Greenpeace bewertet eine Studie des Historikers Anselm Tiggemann zur Auswahl des niedersächsischen Endlagerstandortes Gorleben als „einseitig beschönigend“ und „schleichend manipulativ“. Der Autor wird morgen als Zeuge im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags zu Gorleben aussagen. Tiggemann hatte die Studie für das niedersächsische Umweltministerium im Mai diesen Jahres erstellt. „Studie zu Endlagerstandort Gorleben „einseitig beschönigend“ und „manipulativ““ weiterlesen